Abstimmungen im Ständerat Wintersession 2017

Montag, 27. November 2017
100 % Ja
Löhne der ordentlichen Richterinnen und Richter des Bundesstrafgerichts, der hauptamtlichen Richterinnen und Richter des Bundespatentgerichts sowie der Richterinnen und Richter des Bundesverwaltungsgerichts. Ausserordentliche individuelle Anpassungen und Überprüfung des Lohnsystems Löhne der ordentlichen Richterinnen und Richter des...
Gesamtabstimmung
16.400 - Parlamentarische Initiative
Dienstag, 28. November 2017
98 % Ja
Voranschlag 2018 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2019-2021 Voranschlag 2018 mit integriertem Aufgaben- und...
Art. 7 Abstimmung nach der Regel der Ausgabenbremse
17.041 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
Voranschlag 2018 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2019-2021 Voranschlag 2018 mit integriertem Aufgaben- und...
Gesamtabstimmung
17.041 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
Voranschlag 2018 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2019-2021 Voranschlag 2018 mit integriertem Aufgaben- und...
Gesamtabstimmung
17.041 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
Voranschlag 2018 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2019-2021 Voranschlag 2018 mit integriertem Aufgaben- und...
Gesamtabstimmung
17.041 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
Voranschlag 2018 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2019-2021 Voranschlag 2018 mit integriertem Aufgaben- und...
Gesamtabstimmung
17.041 - Geschäft des Bundesrates
88 % Ja
Voranschlag 2017. Nachtrag II Voranschlag 2017. Nachtrag II
Gesamtabstimmung
17.042 - Geschäft des Bundesrates
Donnerstag, 30. November 2017
88 % Ja
Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege (Velo-Initiative). Volksinitiative Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege...
Gesamtabstimmung
17.051 - Geschäft des Bundesrates
Montag, 4. Dezember 2017
100 % Ja
Informationssicherheitsgesetz Informationssicherheitsgesetz
Gesamtabstimmung
17.028 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
Weltausstellung 2020 in Dubai Weltausstellung 2020 in Dubai
Gesamtabstimmung
17.036 - Geschäft des Bundesrates
Dienstag, 5. Dezember 2017
100 % Ja
Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit 41 Partnerstaaten ab 2018/2019 Einführung des automatischen Informationsaustauschs über ...
Gesamtabstimmung
17.040 - Geschäft des Bundesrates
95 % Ja
Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit 41 Partnerstaaten ab 2018/2019 Einführung des automatischen Informationsaustauschs über ...
Gesamtabstimmung
17.040 - Geschäft des Bundesrates
95 % Ja
Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit 41 Partnerstaaten ab 2018/2019 Einführung des automatischen Informationsaustauschs über ...
Gesamtabstimmung (gilt auch für die Beschlüsse 1-29, 31-35 und 37-41)
17.040 - Geschäft des Bundesrates
95 % Ja
Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Übernahme der Verordnung (EU) 2016/1624 über die Europäische Grenz- und Küstenwache Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Übernahme...
Gesamtabstimmung
17.033 - Geschäft des Bundesrates
Dienstag, 12. Dezember 2017
88 % Ja
Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit 41 Partnerstaaten ab 2018/2019 Einführung des automatischen Informationsaustauschs über ...
Gesamtabstimmung
17.040 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
Immobilienbotschaft EFD 2017 Immobilienbotschaft EFD 2017
Abstimmung nach der Regel der Ausgabenbremse
17.037 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
Immobilienbotschaft EFD 2017 Immobilienbotschaft EFD 2017
Gesamtabstimmung
17.037 - Geschäft des Bundesrates
Mittwoch, 13. Dezember 2017
97 % Ja
Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Zusatzvereinbarung zum Fonds für die innere Sicherheit Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands...
Gesamtabstimmung
17.061 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht. 11. Kapitel: Konkurs und Nachlassvertrag Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht. 11...
Gesamtabstimmung
17.038 - Geschäft des Bundesrates
Donnerstag, 14. Dezember 2017
80 % Ja
Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten
Gesamtabstimmung
16.479 - Parlamentarische Initiative
Freitag, 15. Dezember 2017
98 % Ja
ZGB. Beurkundung des Personenstands und Grundbuch ZGB. Beurkundung des Personenstands und Grundbuch
Schlussabstimmung
14.034 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
ZGB. Kindesschutz ZGB. Kindesschutz
Schlussabstimmung
15.033 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
Um- und Ausbau der Stromnetze. Bundesgesetz Um- und Ausbau der Stromnetze. Bundesgesetz
Schlussabstimmung
16.035 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank! (Vollgeld-Initiative). Volksinitiative Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die...
Schlussabstimmung
16.074 - Geschäft des Bundesrates
94 % Ja
Löhne der ordentlichen Richterinnen und Richter des Bundesstrafgerichts, der hauptamtlichen Richterinnen und Richter des Bundespatentgerichts sowie der Richterinnen und Richter des Bundesverwaltungsgerichts. Ausserordentliche individuelle Anpassungen und Überprüfung des Lohnsystems Löhne der ordentlichen Richterinnen und Richter des...
Schlussabstimmung
16.400 - Parlamentarische Initiative
88 % Ja
Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Übernahme der Verordnung (EU) 2016/1624 über die Europäische Grenz- und Küstenwache Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Übernahme...
Schlussabstimmung
17.033 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
WTO-Ministerbeschluss über Ausfuhrwettbewerb. Aufhebung der Ausfuhrbeiträge für landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte WTO-Ministerbeschluss über Ausfuhrwettbewerb. Aufhebung...
Schlussabstimmung
17.034 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. Rahmenabkommen mit Frankreich Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im...
Schlussabstimmung
17.035 - Geschäft des Bundesrates
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