Abstimmungen im Ständerat Herbstsession 2017

Montag, 11. September 2017
100 % Ja
Keine Ernennung als Beistand oder Beiständin wider Willen! Keine Ernennung als Beistand oder Beiständin wider Willen!
Gesamtabstimmung
12.413 - Parlamentarische Initiative
100 % Ja
Bekämpfung der Kriminalität. Abkommen mit Montenegro Bekämpfung der Kriminalität. Abkommen mit Montenegro
Gesamtabstimmung
16.068 - Geschäft des Bundesrates
Dienstag, 12. September 2017
100 % Ja
Bundesgesetz über die Stempelabgaben. Änderung Bundesgesetz über die Stempelabgaben. Änderung
Gesamtabstimmung
17.018 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
Migration und Umzug ins Rechenzentrum CAMPUS Migration und Umzug ins Rechenzentrum CAMPUS
Art. 1 Abstimmung nach der Regel über die Ausgabenbremse
17.026 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
Migration und Umzug ins Rechenzentrum CAMPUS Migration und Umzug ins Rechenzentrum CAMPUS
Gesamtabstimmung
17.026 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
Modernisierung und Digitalisierung der EZV (Programm DaziT). Finanzierung Modernisierung und Digitalisierung der EZV (Programm...
Art. 1, Abs. 1 Abstimmung nach der Regel der Ausgabenbremse
17.021 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
Modernisierung und Digitalisierung der EZV (Programm DaziT). Finanzierung Modernisierung und Digitalisierung der EZV (Programm...
Gesamtabstimmung
17.021 - Geschäft des Bundesrates
Mittwoch, 13. September 2017
89 % Ja
Heraufsetzung der periodischen vertrauensärztlichen Kontrolluntersuchung für Senioren-Autofahrer vom 70. auf das 75. Altersjahr Heraufsetzung der periodischen vertrauensärztlichen...
Gesamtabstimmung
15.456 - Parlamentarische Initiative
Donnerstag, 14. September 2017
100 % Ja
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. Rahmenabkommen mit Frankreich Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im...
Gesamtabstimmung
17.035 - Geschäft des Bundesrates
Montag, 18. September 2017
68 % Ja
StGB und MStGB. Umsetzung von Art. 123c BV StGB und MStGB. Umsetzung von Art. 123c BV
Gesamtabstimmung
16.048 - Geschäft des Bundesrates
Donnerstag, 21. September 2017
100 % Ja
Förderung der internationalen Mobilität in der Bildung in den Jahren 2018-2020 Förderung der internationalen Mobilität in der Bildung...
Abstimmung nach der Regel über die Ausgabenbremse bei Art. 1, Abs. 1
17.031 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
Förderung der internationalen Mobilität in der Bildung in den Jahren 2018-2020 Förderung der internationalen Mobilität in der Bildung...
Gesamtabstimmung
17.031 - Geschäft des Bundesrates
Montag, 25. September 2017
92 % Ja
Armeebotschaft 2017 Armeebotschaft 2017
Art. 2: Abstimmung nach der Regel über die Ausgabenbremse
17.027 - Geschäft des Bundesrates
89 % Ja
Armeebotschaft 2017 Armeebotschaft 2017
Gesamtabstimmung
17.027 - Geschäft des Bundesrates
97 % Ja
Armeebotschaft 2017 Armeebotschaft 2017
Art. 2: Abstimmung nach der Regel über die Ausgabenbremse
17.027 - Geschäft des Bundesrates
98 % Ja
Armeebotschaft 2017 Armeebotschaft 2017
Gesamtabstimmung
17.027 - Geschäft des Bundesrates
98 % Ja
Armeebotschaft 2017 Armeebotschaft 2017
Art. 2: Abstimmung nach der Regel über die Ausgabenbremse
17.027 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
Armeebotschaft 2017 Armeebotschaft 2017
Gesamtabstimmung
17.027 - Geschäft des Bundesrates
Mittwoch, 27. September 2017
100 % Ja
WTO-Ministerbeschluss über Ausfuhrwettbewerb. Aufhebung der Ausfuhrbeiträge für landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte WTO-Ministerbeschluss über Ausfuhrwettbewerb. Aufhebung...
Ausgabenbremse bei Art. 40, Abs. 1 Landwirtschaftsgesetz (Anhang 2)
17.034 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
WTO-Ministerbeschluss über Ausfuhrwettbewerb. Aufhebung der Ausfuhrbeiträge für landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte WTO-Ministerbeschluss über Ausfuhrwettbewerb. Aufhebung...
Ausgabenbremse bei Art. 55, Abs. 1 Landwirtschaftsgesetz (Anhang 2)
17.034 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
WTO-Ministerbeschluss über Ausfuhrwettbewerb. Aufhebung der Ausfuhrbeiträge für landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte WTO-Ministerbeschluss über Ausfuhrwettbewerb. Aufhebung...
Gesamtabstimmung
17.034 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
WTO-Ministerbeschluss über Ausfuhrwettbewerb. Aufhebung der Ausfuhrbeiträge für landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte WTO-Ministerbeschluss über Ausfuhrwettbewerb. Aufhebung...
Abstimmung nach der Regel der Ausgabenbremse bei Art. 1, Bst. b
17.034 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
WTO-Ministerbeschluss über Ausfuhrwettbewerb. Aufhebung der Ausfuhrbeiträge für landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte WTO-Ministerbeschluss über Ausfuhrwettbewerb. Aufhebung...
Gesamtabstimmung
17.034 - Geschäft des Bundesrates
Freitag, 29. September 2017
100 % Ja
Keine Ernennung als Beistand oder Beiständin wider Willen! Keine Ernennung als Beistand oder Beiständin wider Willen!
Schlussabstimmung
12.413 - Parlamentarische Initiative
100 % Ja
Nachbesserung der Pflegefinanzierung Nachbesserung der Pflegefinanzierung
Schlussabstimmung
14.417 - Parlamentarische Initiative
98 % Ja
Geldspielgesetz Geldspielgesetz
Schlussabstimmung
15.069 - Geschäft des Bundesrates
91 % Ja
Heraufsetzung der periodischen vertrauensärztlichen Kontrolluntersuchung für Senioren-Autofahrer vom 70. auf das 75. Altersjahr Heraufsetzung der periodischen vertrauensärztlichen...
Schlussabstimmung
15.456 - Parlamentarische Initiative
100 % Ja
Bekämpfung der Kriminalität. Abkommen mit Montenegro Bekämpfung der Kriminalität. Abkommen mit Montenegro
Schlussabstimmung
16.068 - Geschäft des Bundesrates
95 % Ja
Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren). Volksinitiative Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren...
Schlussabstimmung
16.071 - Geschäft des Bundesrates
100 % Ja
Bundesgesetz über die Stempelabgaben. Änderung Bundesgesetz über die Stempelabgaben. Änderung
Schlussabstimmung
17.018 - Geschäft des Bundesrates
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