Parlamentarische Untersuchungskommission Insieme

Ein "Ja" bedeutet: Ablehnung der Initiative – Abstimmung des Nationalrats vom Mittwoch, 11. Dezember um 18:52 Uhr



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Um was geht diese Abstimmung?

Zum gescheiterten Informatikprojekt INSIEME der Eidgenössischen Steuerverwaltung soll keine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) eingesetzt werden. Der Nationalrat hat eine parlamentarische Initiative der SP-Fraktion abgelehnt, die dies verlangte. Die SP argumentierte, bei INSIEME hätten sich offensichtlich gravierende Fehler auf verschiedenen Ebenen aneinander gereiht. INSIEME sei nicht nur an erwiesenen Fehlleistungen der Projektleitung und Aufsicht gescheitert, sondern auch an einer ganzen Reihe "dubioser Verhaltensmuster" in der Verwaltung, zum Beispiel an der wiederholten und bewussten Verletzung des Beschaffungsrechts. Die Gegner verwiesen auf die Arbeitsgruppe, welche das INSIEME-Debakel untersucht.(sda)

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