Aktionsplan für die Geothermie

Abstimmung des Nationalrats vom Dienstag, 17. September um 12:53 Uhr



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Um was geht diese Abstimmung?

Der Bundesrat soll einen Aktionsplan zur Förderung der Geothermie in der Schweiz ausarbeiten. Den Auftrag dafür will ihm der Nationalrat erteilen. Er hat einem Vorstoss aus den Reihen der CVP mit 132 zu 50 Stimmen zugestimmt. Nun ist der Ständerat am Zug. Der Aktionsplan soll unter anderem einen Richtplan beinhalten, der geeignete Standorte für Tiefenbohrungen auflistet. Ausserdem soll der Bund den Bau von Pilot- und Demokraftwerken finanziell unterstützen. Energieministerin Doris Leuthard stellte sich trotzdem gegen den Vorstoss. Einige Elemente der Motion seien schon erfüllt. Andere wie etwa die Forderung nach einem nationalen Richtplan seien problematisch, da damit in die Kompetenz der Kantone eingegriffen würde. (sda)

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