Kommission für Technologie und Innovation. Nachhaltige Fördertätigkeit

Abstimmung des Nationalrats vom Donnerstag, 27. September um 17:01 Uhr



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Um was geht diese Abstimmung?

Die Förderung der KTI spielt im Kontext der wirtschaftlichen Bedeutung hoher Innovationsleistungen für die Schweiz auch ausserhalb von Sondermassnahmen eine herausragende Rolle. Die von der KTI bewilligten Projekte haben in aller Regel Laufzeiten von über einem Jahr. Die geltenden gesetzlichen Rahmenbedingungen wie das Jährlichkeitsprinzip in der Kreditführung sowie die fehlende Möglichkeit, Rückstellungen zu bilden, erschweren eine verlässliche und längerfristig planbare KTI-Förderung. Dies liegt weder im Interesse der Vertragspartner von Forschungs- und Entwicklungsprojekten aus Wirtschaft und Hochschulen (ETH, Universitäten und Fachhochschulen) noch in jenem einer nachhaltigen Förderung von Forschung und Innovation gemäss Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz.

Es geht darum, das Finanzierungskonzept zu optimieren, damit die KTI ihre Funktion künftig nicht nur als unabhängige Behördenkommission, sondern auch als verlässliche, berechenbare Förderagentur (beispielsweise analog dem Nationalfonds) wahrnehmen kann. Im Vordergrund des neuen Konzepts soll der über die ganze Kreditperiode zuzusichernde Mittelfluss stehen, der konjunkturunabhängig sicherzustellen ist und für antizyklische Sondermassnahmen Reserven bereithält. Damit können häufige Änderungen der Rechtsgrundlagen vermieden und kann die Nachhaltigkeit der Innovationsförderung erhöht werden.

Die beschriebene Verstetigung der Fördertätigkeit der KTI ist als integrierender Bestandteil in die Wachstumsstrategie des Bundes aufzunehmen.

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