Finanzierung der schweizerischen Eisenbahninfrastruktur (SBB und Privatbahnen) für die Jahre 2013-2016 Gesamtabstimmung

Abstimmung des Nationalrats vom Montag, 24. September um 16:26 Uhr



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Die Bahnen in der Schweiz erhalten für die nächsten vier Jahre rund 9,45 Milliarden Franken für den Betrieb, Unterhalt und Substanzerhalt ihrer Infrastruktur. Der Nationalrat hiess als Zweitrat die Finanzierung und die Leistungsvereinbarung ohne Gegenstimme gut. Vom Kredit für die Jahre 2013 bis 2016 geht der grösste Teil an die SBB: Ihr Zahlungsrahmen beläuft sich auf 6,624 Milliarden Franken. 2,825 Milliarden Franken entfallen auf den Verpflichtungskredit für die Privatbahnen. Der Kredit diene dazu, "unsere gut ausgebaute Bahninfrastruktur auf hohem Niveau zu erhalten", sagte Kommissionssprecherin Viola Amherd (CVP/VS). Der Kredit ist jährlich 600 Millionen Franken höher als heute. Es handelt sich um die letzte Vereinbarung dieser Art, bevor die FABI-Vorlage den Ausbau und die Finanzierung regeln wird. (sda)

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