Export von Zigaretten in Nicht-EU-Staaten

Abstimmung des Nationalrats vom Dienstag, 11. September um 11:59 Uhr



0 Kommentare

Diskutieren Sie mit!

Bei Politnetz legen wir Wert auf einen konstruktiven Austausch. Bitte bleiben Sie beim Thema und respektieren Sie andere Personen. Lesen Sie unsere Diskussionsregeln.


zurück zum Seitenanfang

Navigation

Wie unterscheiden sich die Kantone?



Eine Frage des Geschlechts?

Female Nur Frauen anzeigen
Male Nur Männer anzeigen

Eine Frage der Sprache?


Haben Branchenverbindungen einen Einfluss?


Die Branchendaten werden von der Wirtschafts­datenbank Infocube zur Verfügung gestellt. Die Bezeichnungen entsprechen dem NOGA-Code.

Um was geht diese Abstimmung?

Der Bundesrat muss nach dem Willen des Parlaments alles unternehmen, um den Export in der Schweiz hergestellter Zigaretten in Nicht-EU-Staaten ohne Einschränkung zu ermöglichen. Diesem Auftrag in Form einer Motion stimmte der Nationalrat am Dienstag mit 108 zu 60 Stimmen zu. Die Schweiz verhandelt mit der EU derzeit über ein Abkommen über öffentliche Gesundheit. Schweizer Zigarettenhersteller beklagten sich in der Folge, dass die EU in diese Verhandlungen auch das Dossier Tabak aufgenommen habe, was dazu führe, dass die EU-Produktionsnorm «10-1-10» (10 mg Teer, 1 mg Nikotin, 10 mg Kohlenmonoxid) Auswirkungen auf den Export von in der Schweiz hergestellten Zigaretten habe. In der EU bildet diese Norm den Grenzwert für Zigaretten, die auf dem Gebiet der 27 Mitgliedstaaten konsumiert oder produziert werden. In der Schweiz hingegen gilt diese Norm zwar für Zigaretten, die hier konsumiert werden, nicht aber für deren Produktion und nicht für die Ausfuhr in Staaten ausserhalb der EU. Der Bundesrat soll nun sicherstellen, dass diese Exporte fortgesetzt werden können.

Weitere Informationen

  • Copyright © Politnetz AG 2009–2017
  • Impressum
Release: production