Schaffung der Interoperabilität für mobile Mehrwertdienste

Abstimmung des Nationalrats vom Dienstag, 12. Juni um 12:47 Uhr



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Mehrwertdienste in der Telekommunikation sind kostenpflichtige Angebote oder Dienstleistungen, welche die regulären Telekommunikationsdienstleistungen ergänzen und zusammen mit diesen abgerechnet werden.

Als Beispiele für Mehrwertdienste, die von den Kunden sehr geschätzt werden, seien genannt: Nachrichten, Sport, Wetter, Finanzinformationen, Fahrpläne u. a. Derartige Mehrwertdienste, die von Mehrwertdienstleistern konzipiert, realisiert und beworben werden, können sowohl über das Festnetz wie auch über das Mobilfunknetz zum Endkunden gelangen. Den Operatoren (z. B. Swisscom, Sunrise, Orange) obliegen dabei einzig der Transport der Mehrwertdienste zum Endkunden sowie das Inkasso (Billing) für die vom Mehrwertdienstleister bezogene Leistung (mobiles Internet, SMS, MMS, Videostreaming, Telefonie). Denn nur sie stehen bezüglich Fest- oder Mobilfunknetz mit dem Endkunden in einem Vertragsverhältnis.

Im Festnetzbereich ist der Anbieter von Mehrwertdiensten frei, mit welchem Operator er für die Vermittlung seiner Dienste zusammenarbeiten will. Denn der vom Mehrwertdienstleister gewählte Operator hat seit 1998 sicherzustellen, dass der Mehrwertdienst aus allen Netzen erreicht werden kann resp. in alle Netze weitergeleitet wird (sog. Interoperabilität, Artikel 21a des Fernmeldegesetzes).

Das Fehlen der Interoperabilität für mobile Mehrwertdienste führt sowohl für die Mehrwertdienstanbieter wie auch für Konsumentinnen und Konsumenten solcher Dienste zu gewichtigen Nachteilen, verursacht durch die Operatoren:

  • Übertriebene Forderungen seitens der Operatoren, indem diese den Mehrwertdienstleistern für den Transport der Mehrwertdienstinhalte, Billing sowie Delkredere zwischen 30 Prozent und 50 Prozent der beim Kunden einkassierten Summe in Rechnung stellen, obwohl solche Leistungen in freien Märkten für 1 bis maximal 5 Prozent zu haben sind;
  • Unkoordinierte und unterschiedliche Umsetzung der Jugendschutzvorschriften;
  • Unterschiedliche Auslegung der regulatorischen Auflagen;
  • Fehlen von einheitlichen technischen Normen;
  • Verzögerung technischer Innovationen;
  • Administrativer Mehraufwand für die Mehrwertdienstleister (z. B. Mehrwertsteuer);
  • Verunsicherung der Konsumentinnen und der Konsumenten infolge unterschiedlicher technischer Standards bei den einzelnen Operatoren.

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