Sicherheit auf Zebrastreifen Art. 6a, Abs. 1

JA bedeutet Ablehnung der Sanierung der Fussgängerüberquerung (Vorstoss Matthias Aebischer, SP BE) – Abstimmung des Nationalrats vom Montag, 19. Dezember um 17:18 Uhr



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Was entschieden wurde

Der Kanton Zürich entschied aufgrund der kürzlichen, teils tödlichen Unfallreihen auf Schweizer Fussgänger-Überquerungen, sämtliche Zebrastreifen im Kanton überprüfen und sanieren zu lassen. Insbesondere geht es dabei auch um die Verbesserung der Beleuchtung an gefährlichen Übergängen. Geschwindigkeitseinschränkungen würden nach Meinung des Kantonsrats kaum Teil der Sicherheitsverbesserung sein.
Vor diesem Hintergrund hat der Nationalrat über einen Vorstoss von Matthias Aebischer (SP, BE) im Rahmen des Sicherheitspakets Via Sicura abgestimmt. Gemäss dem Vorstoss hätten alle Fussgängerstreifen der Schweiz zu Gesamtkosten von 200 Millionen CHF saniert werden sollen. Rund die Hälfte der Zebrastreifen würden die Normen des VSS nicht erfüllen. Anders als im Kanton Zürich wurde der Vorstoss allerdings knapp abgelehnt (klicken Sie auf die einzelnen Fraktionen, um zu sehen wer für oder gegen den Vorstoss war).

Wie es nun weitergeht

Heute am 20. Dezember werden weitere Bestimmungen des Programms Via Sicura im Nationalrat behandelt, u.a. das Velohelmobligatorium. Das Programm ist der indirekte Gegenvorschlag zur Raser-Initiative, über die die Stimmbevölkerung an der Urne entscheiden wird.

Via Sicura

Im Programm Via Sicura sind verschiedene Bestimmungen für mehr Strassenverkehrssicherheit verabschiedet worden. Des Weiteren wurden im Paket Via Sicura ein Mindestalter fürs Radfahren und obligatorische Sehtests für Lenker ab 50 Jahren diskutiert und beide abgelehnt. Angenommen wurde ein Vorstoss nach dem Raser künftig den Führerschein für 2 Jahre abgeben müssen.

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