Fernmeldegesetz. Gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität

Abstimmung des Nationalrats vom Dienstag, 17. Juni um 11:04 Uhr



0 Kommentare

Diskutieren Sie mit!

Bei Politnetz legen wir Wert auf einen konstruktiven Austausch. Bitte bleiben Sie beim Thema und respektieren Sie andere Personen. Lesen Sie unsere Diskussionsregeln.


zurück zum Seitenanfang

Navigation

Wie unterscheiden sich die Kantone?



Eine Frage des Geschlechts?

Female Nur Frauen anzeigen
Male Nur Männer anzeigen

Eine Frage der Sprache?


Haben Branchenverbindungen einen Einfluss?


Die Branchendaten werden von der Wirtschafts­datenbank Infocube zur Verfügung gestellt. Die Bezeichnungen entsprechen dem NOGA-Code.

Um was geht diese Abstimmung?

Der Nationalrat hat den Bundesrat mit einer gesetzlichen Regelung der Netzneutralität beauftragt. Dies soll in der geplanten Teilrevision des Fernmeldegesetzes geschehen. Balthasar Glättli (Grüne/ZH) bezeichnete die Netzneutralität als eine Grundbedingung für das Internet. Sie allein schliesse eine Beeinflussung durch den Provider aus und sichere die Informationsfreiheit. Bundesrätin Doris Leuthard warnte vergebens vor einer Knacknuss, über der man sich auch im Ausland die Köpfe zerbreche. In den USA seien bereits zwei Anläufe der Regulierungsbehörde gescheitert. (sda)

Weitere Informationen