Restwassersanierungen dürfen nur zu minimalem Produktionsausfall führen

Abstimmung des Nationalrats vom Dienstag, 17. Juni um 11:03 Uhr



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Um was geht diese Abstimmung?

Der Bundesrat soll darlegen, wie sich die Produktionsausfälle in Wasserkraftwerken bei der Restwassersanierung minimieren lassen. Der Nationalrat stimmte einer entsprechenden Motion zu. Motionär Hans Killer (SVP/AG) machte geltend, wenn das nicht geschehe, sei die Förderung der Wasserkraft gefährdet und damit die Energiestrategie. Energieministerin Doris Leuthard lehnte den Vorstoss ab. Die Kantone hätten grosszügige Fristen für die Restwassersanierung bis 2012 gehabt. Eine Aufweichung der Vorschriften wäre unfair gegen jene 16 Kantone, die ihre Sanierungen bereits vorgenommen hätten. (sda)

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