Streichung der VOC-Abgabe

Abstimmung des Nationalrats vom Montag, 16. Juni um 18:49 Uhr



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Um was geht diese Abstimmung?

Die Abgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOC) soll nicht abgeschafft werden. Der Nationalrat hat eine Motion von Ulrich Giezendanner (SVP/AG) mit diesem Anliegen abgelehnt. Dieser kritisierte, der Aufwand für die Unternehmen stehe in keiner Relation zum Steuerungseffekt der Abgabe. Es gelte, die Rahmenbedingungen für die KMU zu verbessern. Der Bundesrat stellte sich gegen den Vorstoss. Die als Lösungsmittel eingesetzten Verbindungen hätten eine schädigende Wirkung auf Mensch und Umwelt, sagte Umweltministerin Doris Leuthard. Die Lenkungsabgabe setze einen wirksamen Anreiz, VOC sparsamer zu verwenden oder zu ersetzen. (sda)

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