Schutz der AOC-Produkte auch in den USA

Abstimmung des Nationalrats vom Donnerstag, 12. Juni um 12:03 Uhr



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Um was geht diese Abstimmung?

Der Nationalrat hat eine Motion von Valérie Piller (SP/FR) angenommen und an den Ständerat überwiesen.

Die Motion lautet wie folgt: Der Bundesrat wird beauftragt, das Nötige zu unternehmen, damit mit den USA ein bilaterales Abkommen zur Anerkennung von Produkten mit geschützter Ursprungsbezeichnung (AOC) abgeschlossen werden kann. Das Ziel des Abkommens soll dasselbe sein wie bei den bereits abgeschlossen Abkommen mit der Europäischen Union und mit Russland, nämlich zu verhindern, dass missbräuchlich Bezeichnungen verwendet werden, die zu Verwechslungen führen können zwischen Produkten mit korrekten Labeln und anderen Produkten. Solche bilateralen Abkommen sind nötig, solange es noch kein internationales System zur gegenseitigen Anerkennung im multilateralen Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) gibt. (pol)

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