Abstimmungen im Grossen Rat Märzsitzungen 2016

Mittwoch, 9. März 2016
85 % Ja
Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung
Abstimmung – Dringlichkeit der Interpellation Ruedi Rechsteiner (Zweidrittelmehr).
mitteilungen-und-genehmigung-der-tagesordnung -
77 % Ja
Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung
Abstimmung – Dringlichkeit der Interpellation Roland Lindner (Zweidrittelmehr).
mitteilungen-und-genehmigung-der-tagesordnung -
84 % Ja
Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung
Abstimmung – Resolutionsentwurf Grünes Bündnis
mitteilungen-und-genehmigung-der-tagesordnung -
97 % Nein
Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung
Abstimmung – Resolutionsentwurf Eric Weber
mitteilungen-und-genehmigung-der-tagesordnung -
99 % Ja
Wahl eines Mitglieds der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission  (Nachfolge Sibel Arslan, GB) Wahl eines Mitglieds der Justiz-, Sicherheits- und...
Abstimmung – Durchführung offener Wahlen bei den Traktanden 3 und 4 (Zweidrittelmehr)
16.5129 - Wahl
99 % Ja
Wahl eines Mitglieds der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission  (Nachfolge Sibel Arslan, GB) Wahl eines Mitglieds der Justiz-, Sicherheits- und...
Offene Wahl – Wahl von Anita Lachenmeier als Mitglied der JSSK
16.5129 - Wahl
99 % Ja
Wahl eines Mitglieds der Begnadigungskommission  (Nachfolge Sibel Arslan, GB) Wahl eines Mitglieds der Begnadigungskommission...
Offene Wahl – Wahl von Beatrice Messerli als Mitglied der Begnadigungskommission
16.5130 - Wahl
99 % Nein
Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen vom 21. April 1994 (Wahlgesetz) Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und ...
Abstimmung – Antrag Eric Weber auf Änderung von Abs. 5 (drei Unterzeichner statt zwei Unterzeichner)
16.0031 - Ratschlag
99 % Nein
Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen vom 21. April 1994 (Wahlgesetz) Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und ...
Abstimmung – Antrag Eric Weber auf Ergänzung von Abs. 5 (Unterzeichner dürfen auch Kandidaten sein)
16.0031 - Ratschlag
99 % Ja
Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen vom 21. April 1994 (Wahlgesetz) Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und ...
Schlussabstimmung
16.0031 - Ratschlag
99 % Ja
Ratschlag für den Ausbau und die Weiterentwicklung des Archivinformationssystems des Staatsarchivs (Digitales Archiv 2.0) Ratschlag für den Ausbau und die Weiterentwicklung des...
Schlussabstimmung
15.0878 - Ratschlag
85 % Ja
Ratschlag zur Änderung des Gesetzes betreffend die Versicherung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt bei Unfall und Krankheit und des Gesetzes betreffend Einreihung und Entlöhnung der Mitarbeite¬rinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt Ratschlag zur Änderung des Gesetzes betreffend die...
Abstimmung – Nichteintretensantrag Patrizia Bernasconi (GB)
15.0058 - Ratschlag
90 % Nein
Ratschlag zur Änderung des Gesetzes betreffend die Versicherung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt bei Unfall und Krankheit und des Gesetzes betreffend Einreihung und Entlöhnung der Mitarbeite¬rinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt Ratschlag zur Änderung des Gesetzes betreffend die...
Abstimmung – Antrag GLP zu § 3 Abs. 3
15.0058 - Ratschlag
89 % Nein
Ratschlag zur Änderung des Gesetzes betreffend die Versicherung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt bei Unfall und Krankheit und des Gesetzes betreffend Einreihung und Entlöhnung der Mitarbeite¬rinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt Ratschlag zur Änderung des Gesetzes betreffend die...
Abstimmung – Antrag GLP zu § 23 Abs. 1 Lohngesetz
15.0058 - Ratschlag
92 % Nein
Ratschlag zur Änderung des Gesetzes betreffend die Versicherung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt bei Unfall und Krankheit und des Gesetzes betreffend Einreihung und Entlöhnung der Mitarbeite¬rinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt Ratschlag zur Änderung des Gesetzes betreffend die...
Abstimmung – Antrag GLP zu § 31 Abs. 3 Lohngesetz
15.0058 - Ratschlag
92 % Nein
Ratschlag zur Änderung des Gesetzes betreffend die Versicherung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt bei Unfall und Krankheit und des Gesetzes betreffend Einreihung und Entlöhnung der Mitarbeite¬rinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt Ratschlag zur Änderung des Gesetzes betreffend die...
Abstimmung – Antrag GLP zu § 31 Abs. 4 Lohngesetz
15.0058 - Ratschlag
89 % Ja
Ratschlag zur Änderung des Gesetzes betreffend die Versicherung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt bei Unfall und Krankheit und des Gesetzes betreffend Einreihung und Entlöhnung der Mitarbeite¬rinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt Ratschlag zur Änderung des Gesetzes betreffend die...
Schlussabstimmung
15.0058 - Ratschlag
99 % Ja
Ausgabenbericht "Investitionsbeitrag an die Instandstellung der Kirche St. Marien Basel" Ausgabenbericht "Investitionsbeitrag an die...
Schlussabstimmung
14.1642 -
87 % Ja
Resolution betreffend sofortiger Abschaltung des AKW Fessenheim Resolution betreffend sofortiger Abschaltung des AKW...
Schlussabstimmung – Verabschiedung der Resolution (Zweidrittelmehr)
16.5113 - Resolution
53 % Ja
Motion Dieter Werthemann und Konsorten betreffend Steuersenkung zu Gunsten des Mittelstandes Motion Dieter Werthemann und Konsorten betreffend...
Abstimmung
16.5022 - Motion
78 % Ja
Motion Thomas Gander und Konsorten betreffend Angebotsverbot von Alkohol in Jugendzentren Motion Thomas Gander und Konsorten betreffend...
Abstimmung
16.5025 - Motion
Anzug Christian Egeler und Konsorten betreffend BVB ist ein ÖV- und kein Bauunternehmen Anzug Christian Egeler und Konsorten betreffend BVB ist...
Abstimmung
16.5011 - Anzug
80 % Nein
Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf den kantonalen Velowegen und Velorouten sowie auf für Motorfahrräder gesperrten Wegen Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Zulassung...
Abstimmung – Anzug betreffend Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf den kantonalen Velowegen und Velorouten sowie auf für Motorfahrräder gesperrten Wegen
13.5432 - Anzug
82 % Nein
Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf den kantonalen Velowegen und Velorouten sowie auf für Motorfahrräder gesperrten Wegen Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend Zulassung...
Abstimmung – Anzug betreffend Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf allen Veloverbindungen durch die Innerstadt
13.5432 - Anzug
Mittwoch, 16. März 2016
84 % Ja
Anzug Brigitte Strondl und Konsorten betreffend Veloweg auf der Dreirosenbrücke Anzug Brigitte Strondl und Konsorten betreffend Veloweg...
Abstimmung – Anzug Brigitte Strondl (07.5161)
07.5161 - Anzug
82 % Ja
Anzug Brigitte Strondl und Konsorten betreffend Veloweg auf der Dreirosenbrücke Anzug Brigitte Strondl und Konsorten betreffend Veloweg...
Abstimmung – Anzug Mirjam Ballmer (09.5242)
07.5161 - Anzug
83 % Ja
Anzug Brigitte Strondl und Konsorten betreffend Veloweg auf der Dreirosenbrücke Anzug Brigitte Strondl und Konsorten betreffend Veloweg...
Abstimmung – Anzug Loretta Müller (09.5244)
07.5161 - Anzug
57 % Ja
Motion Beatriz Greuter und Konsorten betreffend die Beauftragte/den Beauftragten für das Beschwerdewesen (Ombudsfrau/Ombudsman) des Kantons Basel-Stadt Motion Beatriz Greuter und Konsorten betreffend die...
Eventualabstimmung – Adressat für das Stehenlassen des Anzugs
13.5363 - Anzug
53 % Nein
Motion Beatriz Greuter und Konsorten betreffend die Beauftragte/den Beauftragten für das Beschwerdewesen (Ombudsfrau/Ombudsman) des Kantons Basel-Stadt Motion Beatriz Greuter und Konsorten betreffend die...
Abstimmung – zum Antrag der Wahlvorbereitungskommission, den Anzug abzuschreiben.
13.5363 - Anzug
51 % Ja
Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend GeneralistInnen für die Primarschule Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend...
Abstimmung
13.5515 - Anzug
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