Abstimmungen im Grossen Rat Novembersitzungen 2014

Mittwoch, 12. November 2014
98 % Ja
Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung
Abstimmung – Resolution der UVEK
mitteilungen-und-genehmigung-der-tagesordnung -
99 % Nein
Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung
Abstimmung – Resolution Eric Weber I
mitteilungen-und-genehmigung-der-tagesordnung -
99 % Nein
Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung
Abstimmung – Resolution Eric Weber II
mitteilungen-und-genehmigung-der-tagesordnung -
56 % Nein
Entgegennahme der neuen Geschäfte Entgegennahme der neuen Geschäfte
Abstimmung – Ausgabenbericht 11.0675.03 (Parkraumbewirtschaftung), Zuweisung
entgegennahme-der-neuen-geschaefte -
65 % Ja
Entgegennahme der neuen Geschäfte Entgegennahme der neuen Geschäfte
Abstimmung – Ausgabenbericht 11.0675.03 (Parkraumbewirtschaftung), Zuweisung zum Mitbericht an die FKom
entgegennahme-der-neuen-geschaefte -
54 % Ja
Ratschlag betreffend Massnahmen für eine verbesserte Sauberkeit und Abfallvermeidung in Basel. Teilrevision des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt. Ausgabenbewilligung zur Abfallentsorgung mit Containern Ratschlag betreffend Massnahmen für eine verbesserte...
Abstimmung – Antrag der Fraktionen SVP und FDP zu § 20a Abs. 1-3 (Streichung), 1. Abstimmung
14.0248 - Ratschlag
60 % Nein
Ratschlag betreffend Massnahmen für eine verbesserte Sauberkeit und Abfallvermeidung in Basel. Teilrevision des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt. Ausgabenbewilligung zur Abfallentsorgung mit Containern Ratschlag betreffend Massnahmen für eine verbesserte...
Abstimmung – Antrag der Fraktionen SVP und FDP zu § 20a Abs. 1-3 (Streichung), 2. Abstimmung
14.0248 - Ratschlag
63 % Nein
Ratschlag betreffend Massnahmen für eine verbesserte Sauberkeit und Abfallvermeidung in Basel. Teilrevision des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt. Ausgabenbewilligung zur Abfallentsorgung mit Containern Ratschlag betreffend Massnahmen für eine verbesserte...
Abstimmung – Antrag der Fraktion SVP zu § 20a Abs. 4
14.0248 - Ratschlag
66 % Ja
Ratschlag betreffend Massnahmen für eine verbesserte Sauberkeit und Abfallvermeidung in Basel. Teilrevision des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt. Ausgabenbewilligung zur Abfallentsorgung mit Containern Ratschlag betreffend Massnahmen für eine verbesserte...
Schlussabstimmung – Grossratsbeschluss I (Abfallvermeidung an öffentlichen Veranstaltungen, Abfallkübelpflicht für Take-away Anbieter und Ordnungsbussen)
14.0248 - Ratschlag
51 % Nein
Ratschlag betreffend Massnahmen für eine verbesserte Sauberkeit und Abfallvermeidung in Basel. Teilrevision des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt. Ausgabenbewilligung zur Abfallentsorgung mit Containern Ratschlag betreffend Massnahmen für eine verbesserte...
Abstimmung – Anträge C.1 / C.3, Römisch II, Höhe der Ausgabenbewilligung
14.0248 - Ratschlag
63 % Ja
Ratschlag betreffend Massnahmen für eine verbesserte Sauberkeit und Abfallvermeidung in Basel. Teilrevision des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt. Ausgabenbewilligung zur Abfallentsorgung mit Containern Ratschlag betreffend Massnahmen für eine verbesserte...
Abstimmung – § 23 Abs. 4 und 5, Übergangsbestimmungen zu § 23 Abs. 4 sowie zu Römisch II, Ausgabenbewilligung
14.0248 - Ratschlag
55 % Nein
Ratschlag betreffend Massnahmen für eine verbesserte Sauberkeit und Abfallvermeidung in Basel. Teilrevision des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt. Ausgabenbewilligung zur Abfallentsorgung mit Containern Ratschlag betreffend Massnahmen für eine verbesserte...
Abstimmung – Antrag der Fraktion SVP für eine neue Übergangsbestimmung zu § 23 USG (Parkplatz-Ersatz)
14.0248 - Ratschlag
74 % Ja
Ratschlag betreffend Massnahmen für eine verbesserte Sauberkeit und Abfallvermeidung in Basel. Teilrevision des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt. Ausgabenbewilligung zur Abfallentsorgung mit Containern Ratschlag betreffend Massnahmen für eine verbesserte...
Schlussabstimmung – Grossratsbeschluss II (Abfallentsorgung mit Containern)
14.0248 - Ratschlag
99 % Ja
Ratschlag betreffend Gewährung einer Kreditsicherungsgarantie an die Universität Basel für die Erstellung des Neubaus Departement Biomedizin auf dem Life-Science-Campus Schällemätteli sowie Ausgabenbewilligung für den Rückbau des alten Biozentrums zugunsten der Errichtung des Neubaus Departement Biomedizin auf dem Life-Science-Campus Schällemätteli und Übertragung einer Staatsliegenschaft vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen (Entwidmung) Ratschlag betreffend Gewährung einer...
Schlussabstimmung
14.0755 - Ratschlag
99 % Ja
Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für einen Investitionsbeitrag an den Ersatzbau Alters- und Pflegeheim Humanitas Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für einen...
Schlussabstimmung
14.0551 - Ratschlag
77 % Ja
Ausgabenbericht Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Aids-Hilfe beider Basel (AHbB) für die Jahre 2015 bis 2017 Ausgabenbericht Bewilligung von Staatsbeiträgen an den...
Abstimmung – Zur Höhe der Staatsbeiträge (GSK: Fr. 1'284'000, Regierungsrat Fr. 1'134'000)
14.0707 - Bericht
96 % Ja
Ausgabenbericht Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Aids-Hilfe beider Basel (AHbB) für die Jahre 2015 bis 2017 Ausgabenbericht Bewilligung von Staatsbeiträgen an den...
Schlussabstimmung
14.0707 - Bericht
98 % Ja
Resolution "Keine Décalage ohne Halbstundentakt Basel - Biel" Resolution "Keine Décalage ohne Halbstundentakt Basel -...
Abstimmung – Verabschiedung der Resolution (Zweidrittelmehr)
resolution-keine-decalage-ohne-halbstundentakt-basel-biel -
96 % Ja
Ausgabenbericht Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein "Gsünder Basel" für die Jahre 2015 bis 2018 Ausgabenbericht Bewilligung von Staatsbeiträgen an den...
Schlussabstimmung
14.0708 - Bericht
99 % Ja
Ausgabenbericht betreffend die Finanzierung des Vereins Agglo Basel, Trägerschaft des Agglomerationsprogramms Basel Ausgabenbericht betreffend die Finanzierung des Vereins...
Schlussabstimmung
14.1389 - Bericht
83 % Ja
Petition P327 "Für einen sicheren Schulweg über die Rosentalstrasse" Petition P327 "Für einen sicheren Schulweg über die...
Abstimmung
14.5255 - Petition
50 % Nein
Motion Toya Krummenacher und Konsorten betreffend Regelung des Verfahrens zur Gewährung von Sonderbewilligungen nach §6 des Ruhetags- und Ladenschlussgesetzes Motion Toya Krummenacher und Konsorten betreffend...
Abstimmung
14.5349 - Motion
Mittwoch, 19. November 2014
52 % Ja
Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Wiedereingliederung des Reinigungspersonals Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend...
Abstimmung
14.5422 - Anzug
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