Abstimmungen im Grossen Rat Oktobersitzungen 2014

Mittwoch, 22. Oktober 2014
57 % Ja
Entgegennahme der neuen Geschäfte Entgegennahme der neuen Geschäfte
Abstimmung – Ratschlag 14.1218.01 zur Änderung des Organisationsgesetzes der BVB
entgegennahme-der-neuen-geschaefte -
99 % Ja
Wahl eines Mitglieds der Disziplinarkommission (Nachfolge von Sebastian Frehner) Wahl eines Mitglieds der Disziplinarkommission...
Abstimmung – Durchführung offener Wahlen in den Traktanden 3 bis 8 (Zweidrittelmehr)
14.5503 - Wahl
99 % Ja
Wahl eines Mitglieds der Disziplinarkommission (Nachfolge von Sebastian Frehner) Wahl eines Mitglieds der Disziplinarkommission...
Offene Wahl
14.5503 - Wahl
99 % Ja
Wahl des Präsidenten / der Präsidentin der Disziplinarkommission (Nachfolge von Sebastian Frehner) Wahl des Präsidenten / der Präsidentin der...
Offene Wahl
14.5504 - Wahl
99 % Ja
Wahl eines Mitglieds der Regiokommission ab 1.11.2014 (Nachfolge Roland Vögtli) Wahl eines Mitglieds der Regiokommission ab 1.11.2014...
Offene Wahl
wahl-eines-mitglieds-der-regiokommission-ab-1-11-2014-nachfolge-roland-voegtli -
99 % Ja
Ersatzwahl eines Mitglied des Regierungsrats vom 18. Mai 2014 und 22. Juni 2014; Validierung Ersatzwahl eines Mitglied des Regierungsrats vom 18. Mai ...
Schlussabstimmung
14.1197 - Bericht
99 % Ja
Ersatzwahlen einer Richterin/eines Richters des Zivilgerichts und von zwei Richterinnen/zwei Richtern des Strafgerichts vom 28. September 2014 (für den Rest der Amtsperiode 2010-2015) Ersatzwahlen einer Richterin/eines Richters des...
Schlussabstimmung
14.0774 - Bericht
99 % Ja
Bericht der Wahlvorbereitungskommission über die Wahl der Leitung der Finanzkontrolle des Kantons Basel-Stadt für die Amtsdauer 2015 bis 2021 Bericht der Wahlvorbereitungskommission über die Wahl...
Schlussabstimmung
14.5309 - Bericht
99 % Ja
Bericht der Wahlvorbereitungskommission über die Wahl des Datenschutzbeauftragten des Kantons Basel-Stadt für die Amtsdauer 2015 bis 2020 Bericht der Wahlvorbereitungskommission über die Wahl...
Schlussabstimmung
14.5310 - Bericht
99 % Ja
Ratschlag Areal Erlenmatt betreffend Zonenänderung und Änderung des Bebauungsplanes Nr. 172 für das Gebiet Erlenmatt (ehemaliges DB-Güterbahnhofareal), Geviert Schwarzwaldallee, Erlenstrasse, Riehenring, Wiese Ratschlag Areal Erlenmatt betreffend Zonenänderung und Ä...
Schlussabstimmung
14.0452 - Ratschlag
99 % Ja
Ratschlag Neubau Primarschule Erlenmatt, Dreifach-Turnhalle und Fotovoltaikanlage Ratschlag Neubau Primarschule Erlenmatt,...
Schlussabstimmung
14.0425 - Ratschlag
100 % Ja
Ratschlag Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und Anpassungen Tagesschule SpA; (Spezialangebote) Bachgraben (HarmoS-Projekt) Ratschlag Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und...
Schlussabstimmung
14.0871 - Ratschlag
99 % Ja
Ratschlag Bebauungsplan "Hochhauszone Novartis Campus Plus, Teil 2" (Areal Novartis Pharma AG); Änderung des Bebauungsplans Nr. 187 für die "Hochhauszone Novartis Campus, Teil 1" mit Einbettung in ein städtebauliches Leitbild für die gesamte Hochhausentwicklung innerhalb des Novartis Campus Ratschlag Bebauungsplan "Hochhauszone Novartis Campus...
Schlussabstimmung
13.1788 - Ratschlag
53 % Nein
Kantonale Initiative "Wohnen für Alle": Für eine Stiftung für bezahlbaren Wohn-, Gewerbe- und Kulturraum Kantonale Initiative "Wohnen für Alle": Für eine...
Schlussabstimmung – Bereinigter Gegenvorschlag des Regierungsrates
13.0617 - Initiative
53 % Nein
Kantonale Initiative "Wohnen für Alle": Für eine Stiftung für bezahlbaren Wohn-, Gewerbe- und Kulturraum Kantonale Initiative "Wohnen für Alle": Für eine...
Abstimmung – Abstimmungsempfehlung zur Initiative
13.0617 - Initiative
99 % Ja
Ratschlag zu einer Änderung des Gemeindegesetzes vom 17. Oktober 1984 Ratschlag zu einer Änderung des Gemeindegesetzes vom 17. ...
Schlussabstimmung
14.0923 - Ratschlag
96 % Ja
Ratschlag Übertragung von drei Staatsliegenschaften vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen (Entwidmung) und einer vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung) Ratschlag Übertragung von drei Staatsliegenschaften vom...
Schlussabstimmung – Grossratsbeschluss 1 zu Parzelle 238 (Entwidmung)
14.0337 - Ratschlag
98 % Ja
Ratschlag Übertragung von drei Staatsliegenschaften vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen (Entwidmung) und einer vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung) Ratschlag Übertragung von drei Staatsliegenschaften vom...
Schlussabstimmung – Grossratsbeschluss 2 zu Parzelle 687 (Entwidmung)
14.0337 - Ratschlag
98 % Ja
Ratschlag Übertragung von drei Staatsliegenschaften vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen (Entwidmung) und einer vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung) Ratschlag Übertragung von drei Staatsliegenschaften vom...
Schlussabstimmung – Grossratsbeschluss 3 zum Gebäude Eugen Wullschleger-Strasse 18 (Entwidmung)
14.0337 - Ratschlag
99 % Ja
Ratschlag Übertragung von drei Staatsliegenschaften vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen (Entwidmung) und einer vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung) Ratschlag Übertragung von drei Staatsliegenschaften vom...
Schlussabstimmung – Grossratsbeschluss 4 zu Parzelle 687 (Widmung)
14.0337 - Ratschlag
99 % Ja
Bericht der Finanzkommission zur Staatsrechnung 2013 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2013 der fünf kantonalen Museen Bericht der Finanzkommission zur Staatsrechnung 2013 und ...
Schlussabstimmung
14.5250 - Bericht
99 % Ja
Ratschlag betreffend Leistungsauftrag an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für die Jahre 2015-2017 Ratschlag betreffend Leistungsauftrag an die...
Schlussabstimmung
14.0719 - Ratschlag
53 % Nein
Ratschlag "Änderung des Schulgesetzes vom 4. April 1929 betreffend Nachvollzug der Reorganisation im Erziehungsdepartement, personalrechtliche Anpassungen, Fachgruppen und Fachkonferenzen, Privatschulen, HSK-Unterricht und Privatunterricht, Unterstützungsangebote sowie weitere Anpassungen" Ratschlag "Änderung des Schulgesetzes vom 4. April 1929...
Abstimmung – Antrag der Fraktion SP zu § 91b, Abs. 3
14.0386 - Ratschlag
54 % Ja
Ratschlag "Änderung des Schulgesetzes vom 4. April 1929 betreffend Nachvollzug der Reorganisation im Erziehungsdepartement, personalrechtliche Anpassungen, Fachgruppen und Fachkonferenzen, Privatschulen, HSK-Unterricht und Privatunterricht, Unterstützungsangebote sowie weitere Anpassungen" Ratschlag "Änderung des Schulgesetzes vom 4. April 1929...
Abstimmung – Antrag des Regierungsrates zu § 120 Abs. 1
14.0386 - Ratschlag
98 % Nein
Ratschlag "Änderung des Schulgesetzes vom 4. April 1929 betreffend Nachvollzug der Reorganisation im Erziehungsdepartement, personalrechtliche Anpassungen, Fachgruppen und Fachkonferenzen, Privatschulen, HSK-Unterricht und Privatunterricht, Unterstützungsangebote sowie weitere Anpassungen" Ratschlag "Änderung des Schulgesetzes vom 4. April 1929...
Abstimmung – Antrag des Regierungsrates zu § 120 Abs. 2
14.0386 - Ratschlag
51 % Ja
Ratschlag "Änderung des Schulgesetzes vom 4. April 1929 betreffend Nachvollzug der Reorganisation im Erziehungsdepartement, personalrechtliche Anpassungen, Fachgruppen und Fachkonferenzen, Privatschulen, HSK-Unterricht und Privatunterricht, Unterstützungsangebote sowie weitere Anpassungen" Ratschlag "Änderung des Schulgesetzes vom 4. April 1929...
Abstimmung – Antrag der Fraktion LDP zu § 130 Abs. 1
14.0386 - Ratschlag
55 % Nein
Ratschlag "Änderung des Schulgesetzes vom 4. April 1929 betreffend Nachvollzug der Reorganisation im Erziehungsdepartement, personalrechtliche Anpassungen, Fachgruppen und Fachkonferenzen, Privatschulen, HSK-Unterricht und Privatunterricht, Unterstützungsangebote sowie weitere Anpassungen" Ratschlag "Änderung des Schulgesetzes vom 4. April 1929...
Abstimmung – Antrag der Fraktion SP zu § 131 Abs. 1, lic. c (neu)
14.0386 - Ratschlag
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