Abstimmungen im Grossen Rat Februarsitzungen 2014

Mittwoch, 12. Februar 2014
93 % Ja
Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung
Abstimmung – Dringliche Behandlung Ratschlag 14.0007.01 (Änderung von § 9 Abs. 2 des Tagesbetreuungsgesetzes), Zweidrittelmehr
mitteilungen-und-genehmigung-der-tagesordnung -
64 % Ja
Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung
Abstimmung – Traktandierung der eingebrachten Resolution zum Verkehrskonzept Innenstadt
mitteilungen-und-genehmigung-der-tagesordnung -
100 % Ja
Rücktritt von Andreas C. Albrecht als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2014 - Nachrücken von Raoul Furlano Rücktritt von Andreas C. Albrecht als Mitglied des...
Abstimmung – Offene Wahl in den Traktanden 4 - 11, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben sind (Zweidrittelmehr).
14.5037 - Rücktritt
100 % Ja
Rücktritt von Andreas C. Albrecht als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2014 - Nachrücken von Raoul Furlano Rücktritt von Andreas C. Albrecht als Mitglied des...
Offene Wahl – Wahl von Conradin Cramer als Mitglied der Bau- und Raumplanungskommission
14.5037 - Rücktritt
96 % Ja
Wahl der Präsidentin / des Präsidenten der Bau- und Raumplanungskommission (Nachfolge Andreas Albrecht) Wahl der Präsidentin / des Präsidenten der Bau- und...
Offene Wahl – Wahl von Conradin Cramer als Präsident der BRK
14.4037 - Wahl
99 % Ja
Rücktritt von Sabine Suter als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2014 - Nachrücken von Georg Mattmüller Rücktritt von Sabine Suter als Mitglied des Grossen...
Offene Wahl – Wahl von Georg Mattmüller als Mitglied der FKom
13.5483 - Rücktritt
99 % Ja
Rücktritt von Sabine Suter als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2014 - Nachrücken von Georg Mattmüller Rücktritt von Sabine Suter als Mitglied des Grossen...
Offene Wahl – Wahl von Philippe Macherel als Mitglied der DisKo
13.5483 - Rücktritt
98 % Ja
Rücktritt von Daniel Stolz per 31. Januar 2014 als Mitglied des Grossen Rates - Nachrücken von Stephan Mumenthaler Rücktritt von Daniel Stolz per 31. Januar 2014 als...
Offene Wahl – Wahl von Stephan Mumenthaler als Mitglied der WAK
14.5019 - Rücktritt
99 % Ja
Rücktritt von Urs Schweizer als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2014 - Nachrücken von Mark Eichner Rücktritt von Urs Schweizer als Mitglied des Grossen...
Offene Wahl – Wahl von Erich Bucher als Mitglied der GPK
13.5531 - Rücktritt
99 % Ja
Wahl eines Mitglieds der Gesundheits- und Sozialkommission (Nachfolge Erich Bucher) Wahl eines Mitglieds der Gesundheits- und...
Offene Wahl – Wahl von Mark Eichner als Mitglied der GSK
14.5040 - Wahl
99 % Ja
Wahl eines Mitglieds der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (Nachfolge Emmanuel Ullmann) Wahl eines Mitglieds der Justiz-, Sicherheits- und...
Offene Wahl – Wahl von Katja Christ als Mitglied der JSSK
14.5017 - Wahl
99 % Ja
Rücktritt von Hans Ulrich Nabholz als Ersatzrichter beim Strafgericht per 31. Oktober 2013 - Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission Rücktritt von Hans Ulrich Nabholz als Ersatzrichter beim ...
Schlussabstimmung
13.5399 - Rücktritt
99 % Ja
Rücktritt von Samantha Fedeli per 31. März 2014 als Ersatzrichterin beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt - Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission Rücktritt von Samantha Fedeli per 31. März 2014 als...
Schlussabstimmung
13.5447 - Rücktritt
98 % Ja
Kantonalen Initiative "Strassen teilen - JA zum sicheren und hindernisfreien Fuss-, Velo- und öffentlichen Verkehr (Strasseninitiative Basel-Stadt)" Kantonalen Initiative "Strassen teilen - JA zum sicheren ...
Schlussabstimmung – zur rechtlichen Zulässigkeit.
13.1547 - Initiative
71 % Ja
Kantonalen Initiative "Strassen teilen - JA zum sicheren und hindernisfreien Fuss-, Velo- und öffentlichen Verkehr (Strasseninitiative Basel-Stadt)" Kantonalen Initiative "Strassen teilen - JA zum sicheren ...
Abstimmung – Antrag der Fraktion SVP, die Initiative direkt dem Volk zur Abstimmung vorzulegen
13.1547 - Initiative
73 % Ja
Ratschlag Baselstrasse und Lörracherstrasse in Riehen zur Umgestaltung der Basel- und Lörracherstrasse im Abschnitt Gartengasse bis Riehen Grenze als flankierende Massnahme zur Zollfreistrasse zur nachhaltigen Sicherung der Verkehrsreduktion; Vergrösserung der Fussgängerflächen, Massnahmen zugunsten des Veloverkehrs, behindertengerechte ÖV-Haltestellen, Begrünung und Aufwertung des Strassenraumes im Sinne der Wohnumfeldaufwertung Ratschlag Baselstrasse und Lörracherstrasse in Riehen...
Eintreten – Nichteintretensantrag der Fraktion SVP
13.0800 - Ratschlag
73 % Ja
Ratschlag Baselstrasse und Lörracherstrasse in Riehen zur Umgestaltung der Basel- und Lörracherstrasse im Abschnitt Gartengasse bis Riehen Grenze als flankierende Massnahme zur Zollfreistrasse zur nachhaltigen Sicherung der Verkehrsreduktion; Vergrösserung der Fussgängerflächen, Massnahmen zugunsten des Veloverkehrs, behindertengerechte ÖV-Haltestellen, Begrünung und Aufwertung des Strassenraumes im Sinne der Wohnumfeldaufwertung Ratschlag Baselstrasse und Lörracherstrasse in Riehen...
Schlussabstimmung
13.0800 - Ratschlag
99 % Ja
Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Subventionen an den Verein "Aids-Hilfe beider Basel (AHbB) für das Jahr 2014" Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Subventionen...
Schlussabstimmung
13.1250 - Bericht
99 % Ja
Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für einen Investitionsbeitrag an den Neubau Adullam-Pflegeheim Riehen und an den Neubau Demenzheim Marthastift Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für einen...
Schlussabstimmung
13.1887 - Ratschlag
100 % Ja
Ausgabenbericht Subventionsvertrag mit der Beratungsstelle der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG) in Basel für die Jahre 2014 bis 2017 Ausgabenbericht Subventionsvertrag mit der...
Schlussabstimmung
13.1515 - Bericht
96 % Ja
Ratschlag betreffend Änderung von § 9 Abs. 2 des Tagesbetreuungsgesetzes Ratschlag betreffend Änderung von § 9 Abs. 2 des...
Schlussabstimmung
14.0007 - Bericht
60 % Ja
Resolution zum Verkehrskonzept Innenstadt Resolution zum Verkehrskonzept Innenstadt
Abstimmung – Verabschiedung der Resolution (Zweidrittelmehr)
resolution-zum-verkehrskonzept-innenstadt -
54 % Ja
Vorgezogenes Budgetpostulat Heidi Mück zum Budget 2015 betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand Vorgezogenes Budgetpostulat Heidi Mück zum Budget 2015...
Abstimmung
13.5524 - Vorgezogenes Budgetpostulat
57 % Ja
Vorgezogenes Budgetpostulat für 2015 Patricia von Falkenstein betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 370 Abteilung Kultur Vorgezogenes Budgetpostulat für 2015 Patricia von...
Abstimmung
14.5015 - Vorgezogenes Budgetpostulat
56 % Nein
Vorgezogenes Budgetpostulat Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Diversität und Integration, Koordinationsstelle für Religionsfragen Vorgezogenes Budgetpostulat Brigitta Gerber und...
Abstimmung
14.5032 - Vorgezogenes Budgetpostulat
57 % Nein
Vorgezogenes Budgetpostulat Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 321 Gleichstellung von Frauen und Männern Vorgezogenes Budgetpostulat Brigitta Gerber und...
Abstimmung
14.5033 - Vorgezogenes Budgetpostulat
57 % Ja
Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Ausarbeitung eines Gewaltschutzgesetzes für den Kanton Basel-Stadt Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend...
Abstimmung
13.5529 - Anzug
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