Abstimmungen im Grossen Rat Januarsitzungen 2014

Mittwoch, 8. Januar 2014
88 % Nein
Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung
Abstimmung – Terminierung der Geschäfte 5 und 6 (Wahl des Bankrates) auf den 15. Januar 2014.
mitteilungen-und-genehmigung-der-tagesordnung -
54 % Nein
Entgegennahme der neuen Geschäfte Entgegennahme der neuen Geschäfte
Abstimmung – Antrag SP auf Zuweisung des Ratschlags 13.1835.01 an die UVEK
entgegennahme-der-neuen-geschaefte -
54 % Ja
Entgegennahme der neuen Geschäfte Entgegennahme der neuen Geschäfte
Abstimmung – Antrag auf Zuweisung des Ratschlags 13.1835.01 an die UVEK zum Mitbericht
entgegennahme-der-neuen-geschaefte -
88 % Ja
Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Bankrates der Basler Kantonalbank für den Rest der laufenden Amtsdauer bis 31. März 2017 Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Bankrates der ...
Abstimmung – Offene Wahl, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben sind (Zweidrittelmehr).
wahl-des-praesidenten-der-praesidentin-des-bankrates-der-basler-kantonalbank-fuer-den-rest-der-laufenden-amtsdauer-bis-31-maerz-2017 -
98 % Ja
Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Bankrates der Basler Kantonalbank für den Rest der laufenden Amtsdauer bis 31. März 2017 Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Bankrates der ...
Offene Wahl – Wahl von Andreas Sturm als Präsident des Bankrates.
wahl-des-praesidenten-der-praesidentin-des-bankrates-der-basler-kantonalbank-fuer-den-rest-der-laufenden-amtsdauer-bis-31-maerz-2017 -
100 % Ja
Wahl eines Mitglieds der Bau- und Raumplanungskommission (Nachfolge Andreas Sturm) Wahl eines Mitglieds der Bau- und Raumplanungskommission ...
Abstimmung – Offene Wahl in den Traktanden 7 und 8, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben sind (Zweidrittelmehr).
14.5005 - Wahl
100 % Ja
Wahl eines Mitglieds der Bau- und Raumplanungskommission (Nachfolge Andreas Sturm) Wahl eines Mitglieds der Bau- und Raumplanungskommission ...
Offene Wahl – Wahl von Martina Bernasconi als Mitglied der BRK
14.5005 - Wahl
61 % Nein
Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Subvention in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2014 bis 2016 Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Subvention...
Abstimmung – Antrag der Fraktionen SVP und LDP, Ziffer 1, Streichung des Satzteils "Stadtteilsekretariate und Quartierkoordination"
13.1417 - Ratschlag
72 % Nein
Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Subvention in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2014 bis 2016 Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Subvention...
Abstimmung – Antrag der Fraktion SVP, Beitragskürzung bei Ziffer 1.16 um Fr. 40'000 pro Jahr.
13.1417 - Ratschlag
70 % Nein
Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Subvention in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2014 bis 2016 Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Subvention...
Abstimmung – Antrag der SVP, Kürzung des Beitrags zu Ziffer 3.1 (Stadtteilsekretariat Kleinbasel)
13.1417 - Ratschlag
65 % Nein
Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Subvention in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2014 bis 2016 Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Subvention...
Abstimmung – Antrag der SVP, Kürzung des Beitrags zu Ziffer 3.2 (Stadtteilsekretariat Basel-West)
13.1417 - Ratschlag
87 % Ja
Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Subvention in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2014 bis 2016 Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für Subvention...
Schlussabstimmung
13.1417 - Ratschlag
99 % Ja
Ratschlag betreffend Erneuerung des Subventionsvertrags zwischen dem Kanton Basel-Stadt und familea (ehem. Basler Frauenverein am Heuberg) für die Frauenberatungsstelle für die Betriebsjahre 2014 bis 2017 Ratschlag betreffend Erneuerung des Subventionsvertrags...
Schlussabstimmung
13.1776 - Ratschlag
97 % Ja
Ratschlag betreffend Subventionen an die Stiftung Suchthilfe Region Basel (SRB) für die Jahre 2014 und 2015 für die folgenden Einrichtungen: Kontakt- und Anlaufstellen K+A, Beratungszentrum (ehemals Drop In und Step Out) Ratschlag betreffend Subventionen an die Stiftung...
Schlussabstimmung – Subventionen an die Stiftung Suchthilfe Region Basel (SRB)
13.0995 - Bericht
95 % Ja
Ratschlag betreffend Subventionen an die Stiftung Suchthilfe Region Basel (SRB) für die Jahre 2014 und 2015 für die folgenden Einrichtungen: Kontakt- und Anlaufstellen K+A, Beratungszentrum (ehemals Drop In und Step Out) Ratschlag betreffend Subventionen an die Stiftung...
Schlussabstimmung – Subventionen an den Verein "Frau Sucht Gesundheit"
13.0995 - Bericht
94 % Ja
Ratschlag betreffend Subventionen an die Stiftung Suchthilfe Region Basel (SRB) für die Jahre 2014 und 2015 für die folgenden Einrichtungen: Kontakt- und Anlaufstellen K+A, Beratungszentrum (ehemals Drop In und Step Out) Ratschlag betreffend Subventionen an die Stiftung...
Schlussabstimmung – Subventionen an den Verein "Multikulturelle Suchtberatungsstelle beider Basel"
13.0995 - Bericht
97 % Ja
Ratschlag betreffend Subventionen an die Stiftung Suchthilfe Region Basel (SRB) für die Jahre 2014 und 2015 für die folgenden Einrichtungen: Kontakt- und Anlaufstellen K+A, Beratungszentrum (ehemals Drop In und Step Out) Ratschlag betreffend Subventionen an die Stiftung...
Schlussabstimmung – Subventionen an das Blaue Kreuz
13.0995 - Bericht
99 % Ja
Ratschlag betreffend die Bewilligung von Subventionen an die Pro Senectute beider Basel für die Jahre 2014 - 2016 in den Bereichen Sozialberatung und Treuhandschaften sowie Reinigungsarbeiten, Umzüge und Räumungen Ratschlag betreffend die Bewilligung von Subventionen an ...
Schlussabstimmung
13.1261 - Ratschlag
96 % Ja
Ausgabenbericht betreffend eine Investition als einmalige Einkaufssumme im Rahmen einer Private-Public-Partnership (PPP) und Betriebsbeiträge für den eHealth-Modellversuch Basel-Stadt Ausgabenbericht betreffend eine Investition als...
Schlussabstimmung
13.0737 -
86 % Nein
Budgetpostulat Nora Bertschi und Urs Müller-Walz betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 271 Hochschulen, Transferaufwand Budgetpostulat Nora Bertschi und Urs Müller-Walz...
Abstimmung
13.5521 - Budgetpostulat
77 % Nein
Budgetpostulat Brigitta Gerber betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 350 Kantons- und Stadtentwicklung, Personalaufwand Budgetpostulat Brigitta Gerber betreffend Prä...
Abstimmung
13.5522 - Budgetpostulat
53 % Nein
Budgetpostulat Brigitta Gerber betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 321 Gleichstellung von Frauen und Männern Budgetpostulat Brigitta Gerber betreffend Prä...
Abstimmung
13.5523 - Budgetpostulat
63 % Nein
Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend Einhaltung der Standesregeln bei der Suizidbeihilfe Anzug Annemarie Pfeifer und Konsorten betreffend...
Abstimmung
13.5473 - Anzug
53 % Nein
Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten bezüglich Verbreiterungen von Velospuren Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten bezüglich...
Abstimmung
09.5242 - Anzug
50 % Nein
Bericht zur Neuorganisation des Stadt- und Ortsbildschutzes sowie zur Neuregelung der Bewilligungspflicht und Bewilligungsfähigkeit von Solaranlagen Bericht zur Neuorganisation des Stadt- und...
Abstimmung – Anzug Tobit Schäfer und Konsorten betreffend Entlastung der Stadtbildkommission
13.1892 - Bericht
53 % Ja
Bericht zur Neuorganisation des Stadt- und Ortsbildschutzes sowie zur Neuregelung der Bewilligungspflicht und Bewilligungsfähigkeit von Solaranlagen Bericht zur Neuorganisation des Stadt- und...
Abstimmung – Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Berücksichtigung von energetischen Sanierungen bei der Beurteilung von Bauten und Anlagen
13.1892 - Bericht
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