Abstimmungen im Grossen Rat Novembersitzungen 2013

Mittwoch, 13. November 2013
66 % Nein
Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung
Abstimmung – Antrag Eduard Rutschmann zur sofortigen Behandlung der Motion 1.
mitteilungen-und-genehmigung-der-tagesordnung -
54 % Nein
Entgegennahme der neuen Geschäfte Entgegennahme der neuen Geschäfte
Eventualabstimmung – Bereinigung der Anträge über die Zuweisung des Ratschlags Totalrevision BKB-Geschäft, WAK/SpezKo
entgegennahme-der-neuen-geschaefte -
72 % Ja
Entgegennahme der neuen Geschäfte Entgegennahme der neuen Geschäfte
Abstimmung – Zuweisung des Ratschlags Totalrevision BKB-Geschäft, FKom/SpezKo
entgegennahme-der-neuen-geschaefte -
79 % Ja
Entgegennahme der neuen Geschäfte Entgegennahme der neuen Geschäfte
Abstimmung – Zuweisung des Ratschlags Totalrevision BKB-Geschäft an die GPK zum Mitbericht.
entgegennahme-der-neuen-geschaefte -
58 % Ja
Entgegennahme der neuen Geschäfte Entgegennahme der neuen Geschäfte
Abstimmung – Zuweisung des Ratschlags Depot Dreispitz an die UVEK zum Mitbericht.
entgegennahme-der-neuen-geschaefte -
52 % Ja
Entgegennahme der neuen Geschäfte Entgegennahme der neuen Geschäfte
Abstimmung – Zuweisung der Berichte Ziffer 39 und 40 des Geschäftsverzeichnisses an die UVEK
entgegennahme-der-neuen-geschaefte -
97 % Ja
Bericht der Begnadigungskommission zu einem Begnadigungsgesuch (Nr. 1696) Bericht der Begnadigungskommission zu einem...
Schlussabstimmung
bericht-der-begnadigungskommission-zu-einem-begnadigungsgesuch-nr-1696 -
83 % Nein
Legislaturplan 2013 - 2017 Legislaturplan 2013 - 2017
Rückweisung – Rückweisungsantrag Patrick Hafner
12.1782 - Bericht
99 % Ja
Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 und einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen vom 21. April 1994 Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons...
Eintreten – Nichteintretensantrag Eric Weber
13.0303 - Ratschlag
99 % Nein
Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 und einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen vom 21. April 1994 Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons...
Rückweisung – Rückweisungsantrag Eric Weber
13.0303 - Ratschlag
99 % Nein
Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 und einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen vom 21. April 1994 Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons...
Abstimmung – Antrag Eric Weber zu § 40 Abs. 2 KV (neu)
13.0303 - Ratschlag
99 % Ja
Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 und einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen vom 21. April 1994 Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons...
Schlussabstimmung – Grossratsbeschluss I, Änderung der Kantonsverfassung, Anpassung an Erwachsenenschutzrecht
13.0303 - Ratschlag
98 % Ja
Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 und einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen vom 21. April 1994 Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons...
Schlussabstimmung – Grossratsbeschluss II, Änderung des Wahlgesetzes, Anpassung an Erwachsenenschutzrecht
13.0303 - Ratschlag
93 % Ja
Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 und einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen vom 21. April 1994 Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons...
Schlussabstimmung – Grossratsbeschluss III, Änderung der Kantonsverfassung, Ständeratswahlrecht für Auslandschweizer
13.0303 - Ratschlag
92 % Ja
Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 und einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen vom 21. April 1994 Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons...
Schlussabstimmung – Grossratsbeschluss IV, Änderung des Wahlgesetzes, Ständeratswahlrecht für Auslandschweizer
13.0303 - Ratschlag
99 % Nein
Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 und einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen vom 21. April 1994 Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons...
Abstimmung – Antrag Eric Weber zum Titel der Gesetzesänderung
13.0303 - Ratschlag
99 % Ja
Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 und einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen vom 21. April 1994 Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons...
Schlussabstimmung – Grossratsbeschluss V, weitere Änderungen des Wahlgesetzes
13.0303 - Ratschlag
83 % Nein
Ratschlag betreffend Anpassung der Infrastruktur in den Ausstellungsräumen des Museums der Kulturen Basel Ratschlag betreffend Anpassung der Infrastruktur in den...
Rückweisung – Rückweisungsantrag der Fraktion GLP an den Regierungsrat
13.1067 - Ratschlag
98 % Ja
Ratschlag betreffend Anpassung der Infrastruktur in den Ausstellungsräumen des Museums der Kulturen Basel Ratschlag betreffend Anpassung der Infrastruktur in den...
Schlussabstimmung – Massnahmen zur Verbesserung der Akustik im Museum der Kulturen
13.1067 - Ratschlag
88 % Ja
Ratschlag betreffend Anpassung der Infrastruktur in den Ausstellungsräumen des Museums der Kulturen Basel Ratschlag betreffend Anpassung der Infrastruktur in den...
Schlussabstimmung – AV-Medien und Beleuchtungssysteme im Museum der Kulturen
13.1067 - Ratschlag
100 % Ja
Ausgabenbericht Subventionierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration Basel durch die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2014 - 2016 (Ausrichtung von Beiträgen an den Trinationalen Eurodistrict Basel TEB und die INFOBEST PALMRAIN, trinationale Informations- und Beratungsstelle für grenzüberschreitende Fragen in Village-Neuf / F) / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT Ausgabenbericht Subventionierung der grenzü...
Schlussabstimmung
13.0832 -
63 % Ja
Ratschlag Internationale Bauausstellung "IBA Basel 2020"; Zweite Phase 2014-2016: Umsetzung und Zwischenpräsentation Ratschlag Internationale Bauausstellung "IBA Basel...
Abstimmung – Änderungsantrag des Regierungsrates
13.0954 - Ratschlag
93 % Ja
Ratschlag Internationale Bauausstellung "IBA Basel 2020"; Zweite Phase 2014-2016: Umsetzung und Zwischenpräsentation Ratschlag Internationale Bauausstellung "IBA Basel...
Schlussabstimmung
13.0954 - Ratschlag
84 % Nein
Ausgabenbericht für Stipendien an Nachwuchskräfte aus Entwicklungsländern (2014 - 2017) Ausgabenbericht für Stipendien an Nachwuchskräfte aus...
Abstimmung – Änderungsantrag der Fraktion Grünes Bündnis
13.0874 -
99 % Ja
Ratschlag betreffend Änderung des Gesetzes über die Information und den Datenschutz (IDG) zwecks Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Bearbeitung von besonderen Personendaten im Rahmen von Pilotversuchen Ratschlag betreffend Änderung des Gesetzes über die...
Schlussabstimmung
13.0739 - Ratschlag
97 % Ja
Ratschlag Aufhebung Viehversicherungsgesetz Ratschlag Aufhebung Viehversicherungsgesetz
Schlussabstimmung
13.1215 - Ratschlag
98 % Ja
Schweizerisches Rheinhäfen - Orientierung über das Geschäftsjahr 2012 gemäss § 36 Abs. 2 Rheinhafen-Staatsvertrag / Partnerschaftliches Geschäft Schweizerisches Rheinhäfen - Orientierung über das Geschä...
Schlussabstimmung
13.0871 - Bericht
82 % Ja
Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Einschränkung der Jagd im Kanton Basel-Stadt Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Einschrä...
Ordnungsantrag – Schliessung der Rednerliste (Zweidrittelmehr gemäss § 27 AB)
13.5281 - Motion
57 % Nein
Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Einschränkung der Jagd im Kanton Basel-Stadt Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Einschrä...
Abstimmung – Überweisung der Motion zur Stellungnahme
13.5281 - Motion
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