Abstimmungen im Grossen Rat Septembersitzungen 2013

Mittwoch, 11. September 2013
61 % Nein
Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung
Abstimmung – Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung
mitteilungen-und-genehmigung-der-tagesordnung -
99 % Ja
Wahl eines Mitglieds der Bau- und Raumplanungskommission (Nachfolge für Daniel Jansen, SP) Wahl eines Mitglieds der Bau- und Raumplanungskommission ...
Abstimmung – Wahl eines Mitglieds der Bau- und Raumplanungskommission (Nachfolge für Daniel Jansen, SP)
13.5332 - Wahl
99 % Ja
Wahl eines Mitglieds der Gesundheits- und Sozialkommission (Nachfolge für Christoph Holenstein, FDP) Wahl eines Mitglieds der Gesundheits- und...
Abstimmung – Wahl eines Mitglieds der Gesundheits- und Sozialkommission (Nachfolge für Christoph Holenstein, FDP)
13.5333 - Wahl
99 % Ja
Wahl eines Mitglieds der Disziplinarkommission (Nachfolge für Christoph Holenstein, FDP) Wahl eines Mitglieds der Disziplinarkommission...
Abstimmung – Wahl eines Mitglieds der Disziplinarkommission (Nachfolge für Christoph Holenstein, FDP)
13.5334 - Wahl
98 % Ja
Ersatzwahlen einer Richterin/eines Richters des Sozialversicherungsgerichts und einer Richterin/eines Richters des Strafgerichts vom 22. September 2013 (für den Rest der Amtsperiode 2010-2015) Ersatzwahlen einer Richterin/eines Richters des...
Abstimmung – Schreiben des Regierungsrates betreffend Ersatzwahlen einer Richterin/eines Richters des Sozialversicherungsgerichts und einer Richterin/eines Richters des Strafgerichts vom 22. September 2013 (für den Rest der Amtsperiode 2010 bis 2015); Sti
13.0909 - Bericht
67 % Ja
Rücktritt von Dieter von Blarer als Ombudsman des Kantons Basel-Stadt per Ende 2013 Rücktritt von Dieter von Blarer als Ombudsman des...
Abstimmung – Bericht und Antrag der Wahlvorbereitungskommission zu einer Pensenverschiebung bei der Ombudsstelle für den Rest der laufenden Amtsdauer 2012 bis 2017
13.5176 - Rücktritt
99 % Ja
Kantonale Initiative "Wohnen für Alle": Für eine Stiftung für bezahlbaren Wohn-, Gewerbe- und Kulturraum Kantonale Initiative "Wohnen für Alle": Für eine...
Abstimmung
13.0617 - Initiative
88 % Nein
Kantonale Initiative "Wohnen für Alle": Für eine Stiftung für bezahlbaren Wohn-, Gewerbe- und Kulturraum Kantonale Initiative "Wohnen für Alle": Für eine...
Abstimmung – Kantonale Initiative "Wohnen für alle: Für eine Stiftung für bezahlbaren Wohn-, Gewerbe- und Kulturraum". Bericht über die rechtliche Zulässigkeit und zum weiteren Vorgehen
13.0617 - Initiative
99 % Ja
Kantonale Volksinitiative für die Fusion der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft Kantonale Volksinitiative für die Fusion der Kantone...
Abstimmung
13.0438 - Initiative
99 % Nein
Kantonale Volksinitiative für die Fusion der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft Kantonale Volksinitiative für die Fusion der Kantone...
Abstimmung – Kantonale Initiative "Für eine Fusion der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft". Bericht über die rechtliche Zulässigkeit und zum weiteren Vorgehen
13.0438 - Initiative
99 % Ja
Bericht der Geschäftsprüfungskommission zum Verwaltungsbericht des Regierungsrates, zum Bericht des Appellationsgerichts und der Ombudsstelle für das Jahr 2012 und über besondere Wahrnehmungen Bericht der Geschäftsprüfungskommission zum...
Abstimmung – Bericht der Geschäftsprüfungskommission zum Verwaltungsbericht des Regierungsrates, zum Bericht des Appellationsgerichts und der Ombudsstelle für das Jahr 2012 und über besondere Wahrnehmungen
13.5242 - Bericht
97 % Ja
Ratschlag Magnolienpark; Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Aufhebung eines Bebauungsplans, Änderung des Wohnanteils sowie Änderung der Bau- und Strassenlinien im Bereich nördlich der Gellertstrasse (Magnolienpark) Ratschlag Magnolienpark; Zonenänderung, Festsetzung...
Abstimmung – Bericht der Bau- und Raumplanungskommission zum Ratschlag Magnolienpark. Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Aufhebung eines Bebauungsplans, Änderung des Wohnanteils sowie Änderung der Bau- und Strassenlinien im Bereich nördlich
13.0447 - Ratschlag
88 % Ja
Ausgabenbericht Neuorganisation Aeschenplatz - Planungsausgaben zur Optimierung der Verkehrsführung und Steigerung der Attraktivität Ausgabenbericht Neuorganisation Aeschenplatz -...
Abstimmung – Ausgabenbericht betreffend Neuorganisation Aeschenplatz - Planungsausgaben zur Optimierung der Verkehrsführung und Steigerung der Attraktivität 
13.0630 -
Mittwoch, 18. September 2013
99 % Ja
Ausgabenbericht Sanierung Kunsteisbahn Eglisee; Projektierung Ausgabenbericht Sanierung Kunsteisbahn Eglisee;...
Abstimmung – Ausgabenbericht Sanierung Kunsteisbahn Eglisee - Projektierung
13.0454 -
99 % Ja
Ratschlag für die Umsetzung von Massnahmen im Schwerpunkt Sauberkeit und Nachtragskredit Nr. 1 für das Jahr 2013 Ratschlag für die Umsetzung von Massnahmen im...
Abstimmung
13.0587 - Ratschlag
99 % Ja
Ratschlag für die Umsetzung von Massnahmen im Schwerpunkt Sauberkeit und Nachtragskredit Nr. 1 für das Jahr 2013 Ratschlag für die Umsetzung von Massnahmen im...
Abstimmung – Ratschlag für die Umsetzung von Massnahmen im Schwerpunkt Sauberkeit und Nachtragskredit Nr. 1 für das Jahr 2013
13.0587 - Ratschlag
99 % Ja
Berichterstattung der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) über die Erfüllung des Leistungsauftrags für das Jahr 2012 / Partnerschaftliches Geschäft Berichterstattung der Fachhochschule Nordwestschweiz...
Abstimmung – Bericht der Interparlamentarischen Kommission der Fachhochschule Nordwestschweiz (IPK FHNW) zur Vorlage betreffend Berichterstattung der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) über die Erfüllung des Leistungsauftrags 2012
13.0811 -
99 % Ja
Berichterstattung 2012 der Universität Basel zum Leistungsauftrag /Partnerschaftliches Geschäft Berichterstattung 2012 der Universität Basel zum...
Schlussabstimmung – Bericht der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission der Universität Basel (IGPK Universität) betreffend Berichterstattung 2012 der Universität Basel zum Leistungsauftrag Partnerschaftliches Geschäft
13.0633 - Bericht
68 % Ja
Ratschlag Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann vom 26. Juni 1996 (EG GlG) Ratschlag Änderung des Einführungsgesetzes zum...
Eintreten
13.0427 - Ratschlag
59 % Nein
Ratschlag Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann vom 26. Juni 1996 (EG GlG) Ratschlag Änderung des Einführungsgesetzes zum...
Abstimmung – Bericht der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission zum Ratschlag zu einer Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann sowie zu einer Motion
13.0427 - Ratschlag
58 % Nein
Ratschlag Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann vom 26. Juni 1996 (EG GlG) Ratschlag Änderung des Einführungsgesetzes zum...
Abstimmung
13.0427 - Ratschlag
62 % Ja
Ratschlag Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann vom 26. Juni 1996 (EG GlG) Ratschlag Änderung des Einführungsgesetzes zum...
Schlussabstimmung – Bericht der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission zum Ratschlag zu einer Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann sowie zu einer Motion
13.0427 - Ratschlag
87 % Ja
Ratschlag betreffend Gewährung eines Staatsbeitrages für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2014 - 2017 Ratschlag betreffend Gewährung eines Staatsbeitrages für ...
Abstimmung – Ratschlag betreffend Gewährung eines Staatsbeitrages für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2014 bis 2017
13.0889 - Ratschlag
100 % Ja
Ausgabenbericht  für eine Subvention an die Pro Infirmis Basel für die Jahre 2013 bis 2016 betreffend Sozialberatung Ausgabenbericht für eine Subvention an die Pro Infirmis ...
Abstimmung – Ausgabenbericht betreffend Ausgabenbewilligung für eine Subvention an die Pro Infirmis Basel für die Jahre 2013 bis 2016 betreffend Sozialberatung
13.0557 -
63 % Ja
Petition P311 "Stop Massenkündigungenan der Wittlingerstrasse im Kleinbasel" Petition P311 "Stop Massenkündigungenan der...
Abstimmung – Bericht der Petitionskommission zur Petition P311 "Stopp Massenkündigungen an der Wittlingerstrasse im Kleinbasel"
13.5092 - Petition
69 % Ja
Petition P315 "Erhaltung des Isteiner Bades" Petition P315 "Erhaltung des Isteiner Bades"
Abstimmung – Bericht der Petitionskommission zur Petition P315 "Erhaltung des Isteiner Bades"
13.5202 - Petition
54 % Ja
Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Zielvorgabe zur angemessenen Berücksichtigung von Geschlecht in den Kaderpositionen der Basler Verwaltung (analog Zürich) Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend...
Abstimmung – 1. Motion Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Zielvorgabe zur angemessenen Berücksichtigung von Geschlecht in den Kaderpositionen der Basler Verwaltung (analog Zürich)
13.5222 - Anzug
62 % Ja
Motion der UVEK betreffend Ausgabenkompetenz beim Mehrwertabgabefonds Motion der UVEK betreffend Ausgabenkompetenz beim...
Abstimmung – 2. Motion UVEK betreffend Ausgabenkompetenz beim Mehrwertabgabefonds
13.5223 - Motion
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