Abstimmungen im Grossen Rat Junisitzungen 2013

Mittwoch, 5. Juni 2013
97 % Ja
Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung
Abstimmung – Traktandierung des Resolutionsentwurfs der Regiokommission
mitteilungen-und-genehmigung-der-tagesordnung -
95 % Nein
Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung
Abstimmung – Traktandierung des Resolutionsentwurfs von Eric Weber.
mitteilungen-und-genehmigung-der-tagesordnung -
99 % Nein
Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung
Abstimmung – Antrag Eric Weber auf Absetzung von Traktandum 13
mitteilungen-und-genehmigung-der-tagesordnung -
99 % Ja
Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative "Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG) und für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Arealen und Liegenschaften zu Gunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative...
Abstimmung – Frage, welche Vorlage (WAK, BRK) in Detailberatung zu ziehen ist.
12.1202 - Ratschlag
86 % Nein
Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative "Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG) und für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Arealen und Liegenschaften zu Gunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative...
Abstimmung – Antrag der Fraktion GB zu § 1
12.1202 - Ratschlag
90 % Nein
Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative "Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG) und für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Arealen und Liegenschaften zu Gunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative...
Abstimmung – Antrag Brigitta Gerber (GB) zu § 2, Abs. 1 lit. b
12.1202 - Ratschlag
85 % Nein
Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative "Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG) und für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Arealen und Liegenschaften zu Gunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative...
Abstimmung – von Heidi Mück modifizierten Antrag der Fraktion GB zu § 2, Abs. 1 lit. e (neu)
12.1202 - Ratschlag
83 % Nein
Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative "Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG) und für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Arealen und Liegenschaften zu Gunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative...
Abstimmung – Antrag der Fraktion GB zu § 7, Abs. 3 Ingress
12.1202 - Ratschlag
84 % Nein
Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative "Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG) und für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Arealen und Liegenschaften zu Gunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative...
Abstimmung – Antrag der Fraktion GB zu § 7, Abs. 5
12.1202 - Ratschlag
92 % Nein
Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative "Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG) und für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Arealen und Liegenschaften zu Gunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative...
Abstimmung – Antrag der Fraktion GB zu § 16, Abs. 1, Satz 1
12.1202 - Ratschlag
84 % Nein
Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative "Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG) und für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Arealen und Liegenschaften zu Gunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative...
Abstimmung – Antrag der Fraktion GB zu § 21, Abs. 5 (neu)
12.1202 - Ratschlag
80 % Nein
Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative "Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG) und für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Arealen und Liegenschaften zu Gunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative...
Abstimmung – Rahmenausgabenbewilligung für Investitionsbeiträge
12.1202 - Ratschlag
93 % Ja
Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative "Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG) und für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Arealen und Liegenschaften zu Gunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative...
Schlussabstimmung – bereinigter Gegenvorschlag der Bau- und Raumplanungskommission
12.1202 - Ratschlag
85 % Nein
Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative "Bezahlbares und sicheres Wohnen für alle!" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG) und für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Arealen und Liegenschaften zu Gunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots Ratschlag und Bericht betreffend Kantonale Initiative...
Abstimmung – Abstimmungsempfehlung an die Stimmberechtigten
12.1202 - Ratschlag
99 % Ja
Resolution "SBB darf wichtige Jura-Verbindung nicht kappen" Resolution "SBB darf wichtige Jura-Verbindung nicht kappen"
Abstimmung
resolution-sbb-darf-wichtige-jura-verbindung-nicht-kappen -
74 % Nein
Ratschlag zur Busbevorzugung Hegenheimerstrasse/Belforterstrasse, Abschnitt Staatsgrenze bis Felsplattenstrasse und Theodor Herzl-Strasse bis Roggenburgstrasse Ratschlag zur Busbevorzugung Hegenhei...
Rückweisung – Rückweisungsantrag der Fraktion SVP.
13.0247 - Ratschlag
70 % Ja
Ratschlag zur Busbevorzugung Hegenheimerstrasse/Belforterstrasse, Abschnitt Staatsgrenze bis Felsplattenstrasse und Theodor Herzl-Strasse bis Roggenburgstrasse Ratschlag zur Busbevorzugung Hegenhei...
Schlussabstimmung
13.0247 - Ratschlag
Mittwoch, 12. Juni 2013
86 % Nein
Ratschlag Areal Claraturm; Zonenänderung sowie Festsetzung eines Bebauungsplanes im Bereich Clarastrasse, Riehenring und Drahtzugstrasse (Areal Claraturm) Ratschlag Areal Claraturm; Zonenänderung sowie...
Rückweisung – Rückweisungsantrag Brigitta Gerber an die BRK.
12.1916 - Ratschlag
84 % Ja
Ratschlag Areal Claraturm; Zonenänderung sowie Festsetzung eines Bebauungsplanes im Bereich Clarastrasse, Riehenring und Drahtzugstrasse (Areal Claraturm) Ratschlag Areal Claraturm; Zonenänderung sowie...
Schlussabstimmung
12.1916 - Ratschlag
72 % Ja
Motion Elias Schäfer und Konsorten betreffend Rechtssicherheit für Gastwirtschaftsbetriebe Motion Elias Schäfer und Konsorten betreffend...
Abstimmung
13.5179 - Motion
52 % Ja
Anzug René Brigger und Konsorten betreffend massgeblicher Berücksichtigung des gemeinnützigen Wohnungsbaus bei der Hafen- und Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen Anzug René Brigger und Konsorten betreffend...
Abstimmung
13.5171 - Anzug
52 % Ja
Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend überproportionale Einsparungen bei den staatlichen Museen Anzug Heiner Vischer und Konsorten betreffend ü...
Abstimmung
11.5064 - Anzug
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