Die Unruhen in der arabischen Welt haben gezeigt, wie schnell es auch in geographischer Nähe zu unserem Land zu schweren Auseinandersetzungen kommen kann. Und ohne die Hilfe des japanischen Militärs wäre das vom Tsunami und der anschliessenden Nuklearkatastrophe betroffene Gebiet völlig im Chaos versunken. Diese beiden Beispiele lassen nur einen Schluss zu: Die Schweiz braucht unbedingt eine glaubwürdige und verlässliche Armee.
Wäre die Schweizer Armee derzeit bei einem militärischen Konflikt oder einer eben diskutierten Ausnahmesituation in der Lage, ihren verfassungsmässigen Auftrag zu erfüllen? Ich denke nicht. Die stete Reduktion der Armee(-ausgaben) auf wahrscheinliche Einsätze ist von der Realität diskreditiert worden. Die vom Bundesrat skizzierte 80‘000-Mann-Armee ist eine Farce. Die Armee ist darauf und daran ihre Glaubwürdigkeit bei der Schweizer Bevölkerung zu verspielen. Noch ist es nicht zu spät: Wenn die Politik endlich die gefährlichsten Bedrohungen als solche erkennt und die nötigen Mittel zu deren Abwehr spricht, ist der Traum von der "besten Armee der Welt" vielleicht doch nicht so weit hergeholt.
Wichtige Milizorganisationen verlangen daher zu Recht einen aktiven Armeebestand von mindestens 100’000, besser 120’000 Mann vollständig ausgerüsteten Armeeangehörigen. Das Budget für die militärische Landesverteidigung muss dabei auf jährlich mindestens 5 Milliarden Franken angehoben werden. Zur Beseitigung der bestehenden Ausrüstungslücken sind einmalig weitere 1,2 Milliarden Franken zur Verfügung zu stellen. Damit wir auch in Krisenzeiten unseren Luftraum kontrollieren und notfalls verteidigen können, ist zudem die Beschaffung der dringend benötigten neuen Kampfflugzeuge (F-5-Tiger-Teilersatz) wiederaufzunehmen. Die 33 F/A-18-Maschinen reichen allenfalls für eine Schönwetter-Luftwaffe...
Die Kernkompetenz der Schweizer Armee liegt auch in Zukunft in der Verteidigung unseres Landes. Daneben muss sie aber ebenso in der Lage sein, bei ausserordentlichen Ereignissen wie Naturkatastrophen oder Grossveranstaltungen die zivilen Behörden subsidiär zu unterstützen. Und last but not least nimmt die Schweizer Armee ihre Verantwortung gegenüber der Weltgemeinschaft wahr und setzt bis zu 1000 Armeeangehörige für humanitäre Hilfeleistungen im Ausland und die weltweite Friedensförderung ein.
