Abschöpfung des Planungsmehrwertes jetzt

Was ist der Planungsmehrwert? Planungsmehrwert entsteht dann, wenn ein Stück Land durch eine Änderung der Bau- und Zonenordnung mehr Wert hat. Beispiele: wenn eine Industriefläche oder ein Acker zu Wohnzone wird, oder wenn eine zweigeschossige Zone zu einer viergeschossigen Zone wird. Auch neue Infrastrukturbauten (S-Bahn-Haltestellen) erhöhen den Wert eines Grundstücks, ohne dass der Besitzer etwas dafür gearbeitet hat.

Seit dreissig Jahren sagt die Bundesgesetzgebung, dass dieser Mehrwert teilweise abgeschöpft werden soll. Bisher haben aber erst zwei Kantone (BS und NE) entsprechende Regelungen umgesetzt. Mit einer Gesetzesrevision setzt jetzt der Ständerat Druck auf – ob die Vorlage die Lobbyarbeit im Nationalrat aber übersteht, ist fraglich.

Auch der bürgerliche Thinktank Avenir Suisse ist für die Abschöpfung: «Diese privaten «Renten» entstehen
durch einen Verwaltungsakt und sollten daher
zumindest teilweise sozialisiert werden. Schliesslich ist
die öffentliche Hand bei negativen Auswirkungen von
Planungsentscheiden auf Immobilienwerte auch zu
Entschädigungen verpflichtet».

Die abgeschöpften Beträge können die Kantone und Gemeinden für Entschädigungen bei Rückzonungen, Investitionen in günstigere Wohnungen oder Infrastruktur verwenden.

Quelle Avenir Suisse: http://www.avenir-suisse.ch/de/viewPublication/content/themen/effizienz-der-institutionen/kt-monitoring_3.html

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