Schweizer Werte sind für mich auch anderen politischen Meinungen mit Respekt zu begegnen. Hier würde ein bisschen Nachhilfe-Unterricht für die SVP nicht schaden

Welche anderen Werte, als Schweizer Werte, sollten Schweizer Parteien denn vertreten? Hinter Schweizer Parteien stehen eine Vielzahl an Schweizer und Schweizerinnen und insofern ist es ja nur logisch, dass diese oder jene Partei so oder so Schweizer Werte vertritt. Trotzdem überbieten sich die Parteien im Wahlkampf, wer wohl schweizerischer ist als die anderen. Da kommen mir immer die Waschmittelwerbungen in den Sinn, mein Waschpulver wäscht weisser als weiss.

Für die SVP beispielsweise sind Schweizer Werte Freiheit, Unabhängigkeit, Föderalismus und Neutralität. Hier sei die Frage erlaubt, welche Partei in der Schweiz diese Werte nicht vertritt? Auf kommunaler, kantonaler und Bundesebene sind die grössten Parteien involviert und arbeiten in diversen Regierungs- und Ratszusammensetzungen genau für jene Werte zusammen.

Es gibt neben der Schweiz als Nationalstaat aber auch die Realität der Globalisierung. Unsere Wirtschaft müsste ohne Exportindustrie massiv schrumpfen und wir könnten den aktuellen Wohlstand nicht mehr halten. Insofern ist es für viele Schweizer Unternehmungen existenziell, dass sie ausserhalb des kleinen Heimmarktes weitere Märkte im Export bedienen können. Dafür braucht unsere Wirtschaft optimale Rahmenbedingungen und Rechtssicherheit. Und hier beginnt das Spannungsfeld zwischen Unabhängigkeit und wirtschaftspolitischer Öffnung.

Die Schweiz darf in dieser Beziehung durchaus auch selbstbewusst auftreten und muss unsere Werte auch vertreten aber mit der Fünfer- und Weggli Mentalität – wie die SVP uns immer wieder weismachen will – funktioniert keine partnerschaftliche Zusammenarbeit. Verträge sind immer ein Geben und Nehmen zwischen zwei Parteien. Insofern sind die markigen Worte von Otto Ineichen – beileibe kein linker Politiker – «Die SVP fährt die Schweiz an die Wand» keineswegs abwegig.

Die SVP schreibt in ihrer Medienmitteilung zum Start der Wahlkampagne im Kanton Luzern... „So wollen die kantonale Verwaltung und der Regierungsrat den schleichenden EU-Beitritt und die systematische Demontage der direkten Demokratie. Angesichts dieser zentralistischen und bürgerfeindlichen Tendenzen wird der 10. April 2011 zu einem Schicksals-Wahltag für unseren Kanton. Wer Ja sagt zum Kanton Luzern und der Vetternwirtschaft des Mitte-Links-Machtkartells ein Ende setzen will, muss ohne Zweifel SVP wählen.“

Schweizer Werte sind für mich auch, anderen politischen Meinungen mit Respekt zu begegnen. Gerade hier würde ein bisschen Nachhilfe-Unterricht für die SVP nicht schaden.

Was auf einem Plakat in einem Satz mit grossen Buchstaben einfach und logisch klingt, ist noch lange nicht gleichbedeutend mit vernünftiger, nachhaltiger und für die Schweiz erfolgreicher Politik.

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