Die Schweiz ist ein Vorbild: Die EU muss sich in Richtung Schweiz bewegen, nicht umgekehrt.

Die Idee der EU ist hervorragend, in diese Richtung sollte es gehen. Die Umsetzung ist aber äusserst mangelhaft. In der heutigen Form der EU kann und will die Schweiz nicht beitreten.(*)

Die Schweiz ist mit der EU durchaus vergleichbar: Wir waren an derselben Stelle, wie heute die EU und haben das hervorragend gelöst. Kurz gesagt: Was die EU heute ist, war damals der Bundesstaat und was heute die Mitgliedsstaaten sind waren damals die Kantone. Die EU muss von der Schweiz lernen und das Schweizer System umsetzen, sie soll sich so organisieren und demokratisieren, wie die Schweiz und ihre Kantone:

  • Regierung (entspricht Bundesrat):

---- Ein EU-Rat aus einer breiten Qualition.

  • Zweigeteiltes Parlament (wie Bundesversammlung):

---- Nationenrat (Ständerat: N Vertreter pro Nation)
---- Volksrat (Nationen nach Einwohnerzahl vertreten)

  • Klare Kompetenzverteilung Nationen / EU
  • Möglichst wenig Kompetenzen an die EU

→ Nur Inter-Nationale Themen an die EU

  • EU-weite Volksinitiativen
  • Nationeninitiativen (wie Standesinitiativen)

Nur wenn sich die EU in diese Richtung entwickelt, (basis-) demokratisch und transparent wird, könnte ich einem Beitritt zustimmen.

Zur Geschichte der Schweiz:

Die Schweiz bestand aus einem losen Staatenbund von Kantonen, jeder mit einer eigenen Masseinheit, eigener Währung, und zwischen den Kantonen gab Zollschranken.

Diese Vielfalt hat man erfolgreich aufgehoben und durch einen zentralen Bundesstaat ersetzt. Heute würde wohl niemand mehr den Franken gegen eine Vielfalt von Währungen je Kanton eintauschen. Niemand würde sich heute die Zollschranken zurückwünschen.

Trotzdem haben die Kantone weitgehende Souveränität behalten. Und der Bundesstaat als Gesamtheit ist demokratisch organisiert.

Genau so und nicht anders muss sich die EU organisieren, wenn sie von den Schweizern akzeptiert werden will: Transparent und basisdemokratisch.

Mit der heutigen EU ist es sinnlos, Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Das hat beim Stimmvolk keine Chance, wenn nicht eine Demokratisierung und Entbürokratisierung der EU deutlich spürbar ist.

Nicht die Schweiz ist das Problem, sondern die EU.


(*) So zumindest schätze ich die Schweizer Stimmbevölkerung ein.

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