Darf sich eine Regierung und ein Parlament über einen Volksentscheid setzen? NEIN!

1997 hat das Baselbieter Volk Ja gesagt zur Kulturvertragspauschale (1% der Steuereinnahmen der natürlichen Personen geht in die Kultur nach Basel). "Nicht mehr und nicht weniger", hat es im Abstimmungsbüchlein 1997 noch geheissen. Davon will plötzlich niemand mehr etwas wissen! So geht es nicht. Man wollte bewusst das Volk umgehen und die Kulturvertragspauschale verwässern. Das ist unredlich und undemokratisch. Dagegen wehre ich mich. Darum NEIN zur Zusatzsuvention ans Theater Basel vom 13. Februar 2011

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