Die Lösung: Den 'Service Public' Auftrag massiv zusammenstreichen bzw. Art. 93 BV abschaffen.

Dreh- und Angelpunkt für die SRG - aber auch die Billag - ist Artikel 93 der Bundesverfassung. Dieser kann im Extremfall sogar ersatzlos gestrichen werden. Er war vor 50 Jahren angebracht. Heute ist er obsolet.

Der Staat hat nicht zu definieren, wozu man heute Medien konsumieren soll ("Radio und Fernsehen tragen zur Bildung und kulturellen Entfaltung, zur freien Meinungsbildung und zur Unterhaltung bei...").

Da die Meinungsäusserungsfreiheit gewährt wird und heute jeder Bürger Produzent wie auch Konsument von Medieninhalten sein kann, ist eine zusätzliche Regelung nicht notwendig.

Ohne diesen Artikel 93 BV fällt das ganze Kartenhaus SRG, Billag, UBI, Presserat zusammen und die Diskussionen um Details sind überflüssig. Dies ist das 'Zentrum der Kraftentfaltung', welches angegriffen werden muss!

17 Kommentare


Diskutieren Sie mit!

Bei Politnetz legen wir Wert auf einen konstruktiven Austausch. Bitte bleiben Sie beim Thema und respektieren Sie andere Personen. Lesen Sie unsere Diskussionsregeln.


Mehr zum Thema «Fernsehen und Rundfunk»

zurück zum Seitenanfang