Zwar nichts zur Bundesratsreform- aber sonst eine Reform. Brauchen wir die 5%- Hürde im Nationalrat?

Ja oder Nein zu 5% Hürde bei Wahlen?
Ich habe mir noch kein abschliessendes Urteil gebildet. Vielleicht hilft mir eine Diskussion hier weiter.
Gegen eine 5% Hürde spricht eigentlich nur, dass es für kleine Parteien sehr schwer wird. EVP, EDU, GLP, Lega und bis vor Kurzem die SD und LPS wären weg vom Fenster. Wir hätten noch SVP, FDP, CVP, SP, GPS und wahrscheinlich BDP.
Aber kleinere Gruppierungen fallen darunter.
Dafür spricht, dass die Politik wieder produktiver wird. Die grossen Parteien können deutlich mehr bewirken. Sie erreichen mehr Leute.
Versteht mich nicht falsch, ich will die „kleinen“ nicht rauswerfen. Angenommen EVP und EDU würden sich auf nationaler Ebene zusammentun und mit einer Liste antreten könnten sie die 5% evt knacken. Somit wären sie „legitimiert“.
Ich spreche hier bewusst nur von nationaler Ebene. Auf kantonaler Ebene wär ich dagegen.
Irgendwo müssen die sogenannt kleinen auch die Möglichkeit haben, sich zu zeigen.
Wieso mache ich mir überhaupt solche Gedanken?
Irgendwie scheint es im Moment modern zu sein, neue Parteien zu gründen und sich dauernd irgendwo abzuspalten.
Nehmen wir Biel als Beispiel. Dort hat es viele bürgerliche Parteien: CVP, FDP, SVP, BDP, BVP und Eidgenossen. Alle sammeln ihre paar %- Punkte, mit dem Ergebnis, dass Biel auf Jahre hinaus rot bleiben wird.
Ich denke, manchmal, wir sind zu weich. Beispiel Deutschland. Dort deckt die CDU ab was hier unter SVP, CVP, BDP und grosse Teile der FDP fallen würde.
FDP in Deutschland hat wirklich nur sehr liberale Leute- Noser oder Markwalder wären Kandidaten.
Die SPD deckt sämtliches Links der Mitte ab. Auch linkere Teile der FDP und CVP würden darunter fallen.
Die Grünen haben sich noch nicht gespalten. Es gibt dort die Alternativen sowie die eher Bürgerlichen. Aber sie verstehen sich.
Als sich die Linke in gefunden und gegründet hat, wurde es unnötig schwierig.
Seither kann die SPD (da sie nicht mit ihnen zusammenarbeiten will) kaum mehr Koalitionen mit den Grünen machen weil die Mehrheiten fehlen.
Gut, wir haben noch ein anderes System. Aber auch bei uns wird es immer schwieriger Mehrheiten zu finden.
In einer Partei kracht es halt hin und wieder. Ist doch egal, Politiker müssen das aushalten.
Friede, Freude, Eierkuchen ist fehl am Platz. Lieber Parteiintern mal die Fäuste hervornehmen, dafür gute und mehrheitsfähige Lösungen ausarbeiten.
Ich finde nur den Trend sehr bedenklich, dass es immer mehr Parteien gibt.

30 Kommentare


Diskutieren Sie mit!

Bei Politnetz legen wir Wert auf einen konstruktiven Austausch. Bitte bleiben Sie beim Thema und respektieren Sie andere Personen. Lesen Sie unsere Diskussionsregeln.


Mehr zum Thema «Bundesrat»

zurück zum Seitenanfang
  • Copyright © Politnetz AG 2009–2017
  • Impressum
Release: production