Wo kämen wir hin, wenn wir die Wirkung von Subventionen nicht kontrollieren würden?

Die Stiftung Pro Helvetia subventioniert Kunst und Kultur mit rund 35 Millionen Franken pro Jahr.

Wirken diese Subventionen überhaupt? Einen Betrag, von dem wir 35 Einfamilienhäuser finanzieren könnte, ist es sicher wert geprüft zu werden!

Obwohl das Geld grundsätzlich gezielt eingesetzt werde, könnten die Wirkungen dieser Subventionen nicht festgestellt werden. Die Finanzkontrolle kritisiert, dass der Bundesrat keine Werte für Zielgrössen nenne, die zu erreichen wären.
(http://www.teletext.ch/de/Webtext/News/Inland/47f3b13b-fbd2-4916-a0e5-22ec0f2df9f4)

Gut So! Ich meine: Wo kämen wir hin, wenn wir Subventionen ab einer gewissen Grössenordnung nicht auch überprüfen würden? Es wäre doch grotesk, wenn solche Beträge einfach ausgegeben werden könnten ohne dass Zielgrössen bekannt wären und kontrolliert würden!

Sollten wir 10x 100x so hohe Beträge nicht auch prüfen?
Was soll diese dumme Frage! Natürlich! Logisch! Welche Idiot täte das nicht!

… Ausser natürlich es handelt sich um Steuersubventionen. Da liegen die Dinge plötzlich ganz anders: Hat eine Finanzkontrolle je den Bundesrat beaufsichtigt nach der USRII? Mussten die Finanzminister die Zielgrössen nennen und wurden sie an den Erfolgen gemessen?

Sind für das neue Projekt „Steuervorlage 17“ die Zielgrössen bekannt? Wird sie jemand kontrollieren? Sind überhaupt die Kosten der Vorlage tatsächlich gesichert? Es wird von mindestens 2.1 Milliarden gemunkelt – 2100 Einfamilienhäuser.

Was sollen diese dummen Fragen? Natürlich nicht! Logisch nicht! Wozu auch?
Wer würde solche Fragen überhaupt stellen – oder sogar Antworten verlangen?

Dafür können kann ich Ihnen die Frage beantworten, wohin wir kämen, wenn wir es nicht tun: Nach Trumpistan. Der grossartigste Präsident aller Zeiten gibt dort 1,5 Billionen Dollar pro Jahr für Steuersubventionen aus. Trump selbst behauptet, er habe in einem Jahr 3 Millionen Arbeitsplätze geschaffen (Natürlich stimmt diese Zahl nicht. Korrekt sind 2.2 und natürlich hat Obama auch 2.24 Millionen in seinem letzten Amtsjahr geschafft – das wären ja… hm… ).

Macht 500 Millionen pro Arbeitsplatz. Good Job! Welch ein grossartiges Investment!

Auch wenn Trump noch 20 Firmen wie Apple hätte (hat der ganze nordamerikanische Kontinent nicht), die einmalig knappe 40 Milliarden Steuern mehr bezahlen würden (es gibt keinen Hinweis darauf, das solche Beträge je eintreffen) wäre erst die Hälfte des Investments bezahlt… für ein einziges Jahr.

Wären immer 250 Millionen pro Arbeitsplatz. Aber nur im ersten Jahr. Bei maximaler Sciencefiction. Und wenn wir Trumps eigene Angaben tatsächlich ernst nehmen würden.

Solche Politik brauchen wir hier unbedingt auch!

http://www.20min.ch/ausland/news/story/500-Tage-Trump---wie-grossartig-ist-er--22221220?httpsredirect
https://www.factcheck.org/2018/04/trumps-numbers-first-quarterly-update/

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