Die SVP setzt sich für eine selbstbestimmte Schweiz ein. Auch die Bürger sollen selbst über Ihr Leben bestimmen können und Verantwortung übernehmen.

Mein Umfeld wählt mehrheitlich FDP. Ich bewege mich in liberalen und libertären Kreisen, bin inspiriert von Freiheitsphilosophen der Österreichischen Schule der Nationalökonomie und ich denke streng wirtschaftlich. Immer wieder werde ich voller Unverständis gefragt, weshalb ich denn SVP wähle. Ich möchte das beispielhaft an drei Themen bereichern:

Die Schweiz ist mitten in Europa aber nicht Teil der EU - und das ist gut so. Die EU leidet an ihrem teuren Zentralismus, der Bürokratie und der Regulierungsflut. Sie vergisst dabei, dass für verschiedene Leute und Länder verschiedene Lösungen und Modelle am besten geeignet sind. Mit ihrer Macht probiert die EU allen dasselbe aufzuzwingen und übergeht dabei Föderalismus und Individualismus. Wir wollen keine Abschottung vom EU-Binnenmarkt, wir wollen einen lebendigen und intensiven wirtschaftlichen Austausch. Doch wir wollen auch keine Heirat. Die SVP ergreift klar Stellung gegen den schleichenden EU-Beitritt.

Die Umweltpolitik hat inzwischen religiöse Züge angenommen. Man muss von grünem Fanatismus sprechen, wenn Züri-Geschnetzeltes mittels Umerziehungskampagnen und Verordnungen verbannt werden soll. Die grünen Eiferer in der Schweizer Politik erliegen dem Wahn, globale Klimaveränderungen beeinflussen zu können. Dabei beträgt der Anteil der Schweiz an globalen Treibhausgas-Emissionen gerade mal 0.14%. Das gute sozial-ökologische Gewissen reicher Elektromobil-Fahrer ist an Ironie kaum zu übertreffen, tragen sie mangels Benzinsteuern doch nichts zu den benutzten Strassen und der Subventionierung des öffentlichen Verkehrs bei. Ausserdem gibt es einige billige Benziner mit einer besseren Ökobilanz. Die SVP anerkennt das Verursacherprinzip und gibt marktwirtschaftlicher Effizienz den Vorrang vor der ökologischen Verhinderungs- und Verbotskultur.

Unter dem Schlagwort der sozialen Verantwortung wird gerne auch "gemeinnütziges Wohnen" gefordert. Gemeint damit ist, dass einige wenige auf Kosten aller anderen günstiger wohnen können. Und diese wenigen Priviligierten verdienen bis zu 230'000 Franken pro Jahr und gehören oft einer rot-grünen Partei an. Die gleiche Bevorzugung der eigenen Klientel sieht man beim Koch-Areal: Für 70 Millionen wurde eine Liegenschaft gekauft. Wann dieses Areal planmässig genutzt werden kann, steht in den Sternen. In der Zwischenzeit tummeln sich dort für Jahre mietbefreite Gesetzeslose rum. Auch bei Nothilfe, Sozialhilfe oder IV werden Kriminelle nicht konsequent verfolgt. Dies schadet dem Ansehen der wahrhaft Bedürftigen. Ein Datenaustausch zwischen den Behörden findet nur zögerlich oder gar nicht statt. Sozialdetektive wurden in der Stadt Zürich abgeschafft. Der Täterschutz wird höher gewertet. Der dumme Bürger soll schweigen und zahlen. Die SVP kämpft energisch gegen diese Misstände.

Es gäbe noch viele weitere Bespiele, wo die SVP gegen den Einheitsbrei der anderen Parteien wehrt. Im Nationalrat verdoppelten sich die Abstimmungen, bei welchen sich SP, CVP und FDP gegen die SVP formierten. Gerade in den Fragen um Eigenverantwortung und Selbstbestimmung gilt es der kollektiven Verantwortungslosigkeit der etatistischen Parteien die Stirn zu bieten. Deshalb stimme ich für die Schweiz, für die Freiheit und für die SVP.

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Kommentar von Felix Jäger:

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