Die USR III konnte nicht überzeugen

Das Nein zur USR III letzten Sonntag verdeutlicht, dass sich die Schweizer Bevölkerung mehrheitlich gegen unklare finanzielle Folgen und übertriebene Steuerprivilegien ausspricht. Dieses Reformvorhaben konnte nicht überzeugen. Dies bedeutet aber nicht, dass eine Reform gänzlich vom Tisch ist. Die Schweiz sollte sich bemühen, eine neue Unternehmenssteuerreform zu erarbeiten, die das Augenmerk diesmal verstärkt auf die Umsetzung der Steuergerechtigkeit richtet (wie es im Rahmen der internationalen Beziehungen vereinbart wurde) und nicht wieder auf die Ausarbeitung von steuerpolitischen Massnahmen, um diese Steuergerechtigkeit durch ein paar Hintertürchen zu umgehen versuchen.

Zudem muss eine neue Reform ausgewogen und nachhaltig gestaltet werden. Die Aufgabe diesbezüglich wird sein, dass sowohl die kurzfristigen als auch die langfristigen Auswirkungen besser erfasst werden, als es bei der USR III der Fall war.

Bei Berücksichtigung dieser Aspekte, stünde bei einer nächsten Volksabstimmung für eine erfolgreiche Durchführung nichts mehr im Wege.

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