FDP.Die Liberalen, GLP und BD - Das Herz fällt in die Hosen!

DAS HERZ FÄLLT IN DIE HOSEN
(Im Duden ist die Bedeutung dieser Redensart nachzulesen)

SOGAR DIE „NZZ“ MUSS ZUGEBEN, FESTHALTEN:
Quelle: „Neue Zürcher Zeitung“ vom Dienstag, den 29.11.2016, 06:00 Uhr:
„Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative“; Auszug aus dem Kommentar von Jan Flückiger, Bern.

1.)
Flückiger:
„Die Initiative fordert unmissverständlich Kontingente, Höchstzahlen und einen strikten Inländervorrang – das System, wie es vor Einführung der Personenfreizügigkeit galt. Den Initianten vorzuwerfen, sie hätten kein Konzept zur Umsetzung, ist also unredlich. SIE, DIE INITIANTEN HABEN DURCHAUS EIN KONZEPT.“
Und:
2.)
Flückiger:
„FAKT IST, DASS DIE INITIATIVE KEINE KÜNDIGUNG DER PERSONENFREIZÜGIGKEIT ALS ULTIMA RATIO VERLANGT. IM GEGENTEIL: Sie verlangt lediglich eine Nachverhandlung des Abkommens und eine Umsetzung der Initiative nach drei Jahren. Mit dieser Frist haben die Initianten die Verhandlungsposition des Bundesrates [– leider, der BREXIT war nicht voraussehbar –] unnötig geschwächt.
Natürlich könnten Bundesrat und Parlament die Initiative einseitig umsetzen und abwarten, wie Brüssel reagiert. Die fortgesetzte Rechtsunsicherheit wäre aber Gift für den Wirtschaftsstandort. Bereits jetzt halten Firmen ihre Investitionen in der Schweiz zurück – oder kommen erst gar nicht hierher – AUS ANGST, KÜNFTIG NICHT MEHR DIE NÖTIGEN FACHKRÄFTE REKRUTIEREN ZU KÖNNEN“.
Meyer:
DAS IST DIE ERSTE GROSSE ÜBERTREIBUNG, wenn nicht UNWAHRHEIT DER „NZZ“, DER WIRTSCHAFT, DER FDP.DIE LIBERALEN UND IHRER EXPONENTEN, AN DER SPITZE PHILIPP MÜLLER MIT BDP. GLP IM SCHLEPPTAU:
Denn das ist ein Vorwand, die nötigen Fachkräfte betragen pro Jahr einige Hundert, einige Tausend – nicht aber 50‘000, 60‘000 70‘000 – seit Annahme der MEI total über 200‘000. Das ist auch im „NZZ“-Artikel von Frau Nicole Rütti zu lesen´ – kommentierter Text siehe weiter unten.

Flückiger:
Die Stellenmeldepflicht, wie sie der Nationalrat fordert, ist eine sinnvolle, wenn auch HOMÖOPATHISCHE MASSNAHME
Meyer:
HOMÖOPATISCH = REAL: UNWIRKSAM; als GLAUBEN: WIRKSAM.

Flückiger:
„Offene Stellen sollen vorab an die Regionalen Arbeitsvermittlungen (RAV) gemeldet werden. Damit erhalten inländische Stellensuchende zwar keinen Vorrang, aber zumindest einen kleinen Vorsprung.“
Administrative Massnahmen, die über die Meldepflicht hinausgehen, sind hingegen abzulehnen. Eine Pflicht für die Unternehmen, vom RAV vermittelte Stellensuchende anzuhören und deren Nichtanstellung schriftlich zu begründen, wäre ein bürokratischer Overkill. Nur schon die Verpflichtung, eine gewisse Anzahl Bewerber anzuhören, ist für kleinere Unternehmen ein grosser Aufwand. Die Anhörungspflicht wäre aber nicht nur ein gefundenes Fressen für Juristen, sondern auch ein weitgehender Eingriff in den freien Arbeitsmarkt.
Wenn schon kompatibel, dann richtig:
DER PASSUS, DER BUNDESRAT KÖNNE IN ABSPRACHE MIT DEM GEMISCHTEN AUSSCHUSS MASSNAHMEN BESCHLIESSEN, DIE «NICHT MIT DEM FREIZÜGIGKEITSABKOMMEN (FZA) VEREINBAR» SIND, STÖSST IN BRÜSSEL VERSTÄNDLICHERWEISE [ja ist Herr Flückiger Mitglied der EU-Kommission oder Schweizer?] AUF WIDERSTAND.“
Meyer:
JA UND DA FÄLLT HERRN FLÜCKIGER, DEM VERFASSER DIESES TEXTES, DA FÄLLT DER „NZZ“, DER FDP.DIE LIBERALEN und IHREN EXPONENTEN, vor allem HERRN PHILIPP MÜLLER DAS HERZ IN DIE HOSEN – SOLCHE PERSONEN SIND À PRIORI UNFÄHIG IN DIESEM BELANG VERHANDLUNGEN ZU FÜHREN bzw. SOLCHE VORZUBEREITEN, DIE GRUNDLAGEN DAZU ZU LEGEN – WIE DAS DIE AUFGABE DES NATIONAL- UND STÄNDERATES AN SICH IST.
‚IHR HERZ IN DIE HOSEN FALLEN‘ SCHADET UNSEREM LAND. ‚IHR HERZ IN DIE HOSEN FALLEN SCHRÄNKT, JA GERADEZU UNTERMINIERT UNSERE VERHANDLUNSPOSITION GEGENÜBER DER EU‘.

Flückiger:
„DER EU DAMIT AUCH DRUCKMÖGLICHKEITEN HINSICHTLICH EINES INSTITUTIONELLEN ABKOMMENS ZU ENTZIEHEN WÜRDE MIT DIESER FORMULIERUNG UNNÖTIG GEFÄHRDET, OHNE DASS MAN ETWAS GEWONNEN HÄTTE.“
MEYER:
DAS IST DIE ZWEITE GROSSE UNZUTREFFENDE BEHAUPTUNG, JA UNWAHRHEIT:
Denn:
Die EU kann, so wie sie sich versteht, vor allem aber wie der EuGH (Europäische Gerichtshof) sich versteht, nämlich als Verwalter, ja als Hüter der EU-„Verfassung“ – die Verträge von Lissabon 2007, von Nizza 2001, von Amsterdam 1997 und Maastricht 1992 – auf keinen Fall mehr dulden, dass ein aussenstehendes Land, die Schweiz eine ganze Reihe von Abkommen mit der EU geschlossen hat, ohne dass darüber ein Gericht, der EuGH wacht. (Quelle: Artikel eines ehemaligen Richters des deutschen BGH in der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“).
Die EU kann drohen die Bilateralen zu künden, die EU kann bei jedem Begehren der Schweiz – Transfer elektrischer Energie über die Grenze an und von der EU, Teilhabe der Banken am freien Kapitalverkehr, Beteiligung der Schweiz an Forschungsprojekten (ETH, Universitäten) der EU, Teilhabe der Schweiz am freien Dienstleistungsverkehr usw. usf. – das ‚Institutionelle Rahmenabkommen‘, so wie sie es vor zwei Jahren formuliert hat, auf den Tisch stellen und sagen: Bis hierher und nicht weiter. Sie wird es nicht ändern. Bundesrat Burkhalter hat in der „SRF“-Tagesschau gesagt, dass wir in einem solchen Fall nicht unterschreiben würden – … .
Es wäre ehrlich, wenn Herr Philipp Müller das laut verkündet, was er 2014 im Interview mit der „SonntagsZeitung“ gesagt hat: „Dann könnten wir gleich der EU beitreten“. Darüber müssen wir abstimmen!

Wir dürfen nicht, wie Herr Philipp Müller et al. vor der EU kuschen und – bildlich – vor Juncker et al. den Boden lecken – nein, wir müssen signalisieren, dass wir notfalls auf das FAZ (Freizügigkeitsabkommen), evtl. auf andere Verträge verzichten können – nur so können wir von Brüssel ein Nachgeben erreichen.

ANDERES IST VERRAT AN UNSEREM LAND – AN UNSEREM LAND, DAS IM LAUFE VON JAHRHUNDERTEN SICH BILDEND, EINZIGARTIG IN DER WELT IST.

Frau Nicole Rütti, Wirtschaftsredaktorin der „NZZ“:
„ZUWANDERUNG UND DIE FOLGEN - ES KOMMEN NICHT NUR ÄRZTE UND INGENIEURE“
„Neue Zürcher Zeitung“, vom Donnerstag, den 29.11.2016, 07:00 Uhr; von Nicole Rütti
„Eine Studie des Kantons Zürich lässt aufhorchen:

EIN GROSSTEIL DER ZUGEWANDERTEN ARBEITSKRÄFTE IST IN BERUFEN TÄTIG, IN DENEN INLÄNDISCHE STELLENBEWERBER DURCHAUS VORHANDEN GEWESEN WÄREN.“

„In keinem anderen Beruf ist der Fachkräftemangel in der Schweiz so gross wie bei den Ärzten.“§
[Das lässt sich beheben, indem man mehr Schweizer zum Arztstudium zulässt]

„Rund 20% [NUR!!!] der Erwerbstätigen, die seit 2007 in die Schweiz zugewandert sind,
[ES SIND ABER BEDEUTEND MEHR „NICHTERWERBSTÄTIGE ZUGEWANDERT]
arbeiteten 2014 in einem Beruf, für den sich ein Fachkräftemangel nachweisen lässt. Bei den Grenzgängern waren gerade einmal 16,6% in «Mangelberufen» tätig. Die in der «NZZ am Sonntag» zitierte Analyse des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Zürich ist brisant.
SIE LÄSST NÄMLICH DEN SCHLUSS ZU, DASS EIN GROSSTEIL DER SEIT 2007 ZUGEWANDERTEN ARBEITSKRÄFTE IN BERUFEN TÄTIG IST, IN DENEN INLÄNDISCHE STELLENBEWERBER DURCHAUS VORHANDEN GEWESEN WÄREN
Ob die entsprechenden Kandidaten aber auch tatsächlich auf eine ausgeschriebene Stelle gepasst hätten, darüber sagt die Erhebung nichts aus. Sie stützt sich auf den vom AWA ausgearbeiteten Mangelindikator, der anhand von vier Variablen die Intensität des Mangels in 97 verschiedenen Berufen misst.

Wasser auf die Mühlen
[DAS SIND FAKTEN, kein „Wasser auf die Mühlen“]
Die neuen Studienresultate dürften Vertretern, die eine strenge Begrenzung der Einwanderung fordern, zusätzlich Argumente liefern. Die These, wonach eine generelle Verdrängung inländischer Arbeitskräfte stattfinde, lässt sich zwar laut Studienleiterin Aniela Wirz vom AWA mit dieser Untersuchung nicht belegen.
NIMMT MAN BERUFE MIT EINEM GERINGEN FACHKRÄFTEMANGEL, STEHEN IN DER REGEL ABER FÜR EINE OFFENE STELLE VIELE INLÄNDISCHE STELLENBEWERBER ZUR VERFÜGUNG. DER SPIELRAUM FÜR EINE OPTIMALE AUSNUTZUNG DES INLÄNDISCHEN POTENZIALS AN FACHKRÄFTEN IST DEMNACH GROSS.

Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte
Allerdings sind die vom AWA aufgedeckten Fakten nicht unbedingt deckungsgleich mit den Erkenntnissen und Schlussfolgerungen des alljährlich veröffentlichten Observatoriumsberichtes des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco).[Das erstaunt gar nicht]
[DAS SECO UNTERSTEHT DEM FREISINNIGEN BUNDESRAT JOHANN SCHNEIDER-AMMANN]
Es erstaunt denn auch nicht [sehr zutreffend], dass man sich beim Seco mit entsprechenden Schlussfolgerungen zurückhält. Auf Anfrage heisst es lediglich, dass das Seco grundsätzlich keine Studien und Untersuchungen von Dritten kommentiere.
Beim Observatoriumsbericht [DES SECOS; BUNDESRAT SCHNEIDER-AMMANN UNTERSTELLT] handelt es sich um einen sogenannten Rechenschaftsbericht, der alljährlich die Auswirkungen des freien Personenverkehrs auf den Schweizer Arbeitsmarkt beleuchtet. Darin wird unter anderem auch für die vergangenen Jahre festgehalten, dass sich die Zuwanderung nicht negativ auf die Arbeitsmarktbeteiligung der Einheimischen auswirkt und keine systematische Substitution von Einheimischen durch Zugewanderte stattfindet. Natürlich sind diese Erkenntnisse nicht falsch. Die Beschäftigung von EU-Bürgern hat in den vergangenen Jahren vor allem bei jenen Berufsgruppen zugelegt, in denen auch die Schweizer Beschäftigung gestiegen ist. Immerhin 57% der im Rahmen der Personenfreizügigkeit zugewanderten Arbeitskräfte …
[dies ist aber nur ein Bruchteil, weniger als 50 % aller Netto-Zugewanderten]
… haben einen Abschluss auf Stufe Universität bzw. Fachhochschule. Bei den Schweizern beläuft sich dieser Anteil «nur» auf 40%. Zudem arbeiten konstant über 60% der Neuzugewanderten aus der EU in Berufen, die eine hohe Qualifikation erfordern. Die Erwerbstätigenquoten der Schweizer und der EU-Einwanderer sind überdies seit 2002 gewachsen und befinden sich auf einem hohen Niveau. Ein breiter Lohndruck als Folge der Einwanderung ist nicht sichtbar.
Dies ist allerdings nur ein Teil der Faktenlage. EIN ZUSTROM AUSLÄNDISCHER FACHKRÄFTE LÄSST SICH EBEN NICHT NUR IN TYPISCHEN MANGELBERUFEN WIE ARZT, INGENIEUR ODER SOFTWAREENTWICKLER FESTSTELLEN.

Wie stark ist die Verdrängung?
Aufgrund der neuen Erkenntnisse des Zürcher AWA stellt sich die Frage, ob der Verdrängungseffekt der bisherigen Einwanderung nicht unterschätzt worden ist.
SPIELEN MÖGLICHERWEISE AUCH DIE NIEDRIGEN LOHNKOSTEN AUSLÄNDISCHER KANDIDATEN EINE ROLLE –
[SELBSTVERSTÄNDLICH - SO IST DAS ARGUMENT DER ARBEITGEBER ZU VERSTEHEN, DASS DIE AUSLÄNDISCHEN BEWERBER EBEN EXAKT DER AUSSCHREIBUNG ENTSPRECHEN, DIE INLÄNDER DAGEGEN NICHT DAS IST DUMMES ZEUG: DENN, ES GIBT KEINEN MENSCHEN, DER WIE EIN SCHLÜSSEL INS SCHLÜSSELLOCH PASST]
– vor allem auch bei Tätigkeiten für Geringqualifizierte, für die sich nur wenige Inländer interessieren? In gewissen Branchen und Tätigkeiten wie dem Gastgewerbe, dem Bau oder dem Detailhandel geht eine hohe Einwanderung einher mit überdurchschnittlicher Arbeitslosigkeit. Auch in den Regionen Genfersee und Tessin, die einen hohen prozentualen Anteil an Grenzgängern aufweisen, liegt die Erwerbslosenquote über dem gesamtschweizerischen Durchschnitt. UNBESTRITTEN IST AUCH, DASS DIE ARBEITSLOSENQUOTE BEI DEN AUSLÄNDERN DEUTLICH HÖHER LIEGT ALS BEI DEN SCHWEIZERN. HIERBEI ZEIGT SICH, DASS DIE VERDRÄNGUNG NICHT ZULETZT FRÜHERE EINWANDERER BEISPIELSWEISE AUS DEM EHEMALIGEN JUGOSLAWIEN TRIFFT, DIE DURCH NEUE ZUWANDERER BEISPIELSWEISE AUS POLEN, DEUTSCHLAND ODER PORTUGAL TEILWEISE AUS DEM ARBEITSMARKT VERDRÄNGT WORDEN SIND.

Überschätzte Lohnkosten [-?]
Dass die Firmen im Bereich der Niedrigqualifizierten häufig keine geeigneten Arbeitskräfte auf dem regionalen Arbeitsmarkt finden, hat laut dem Schweizerischen Arbeitgeberverband (SAV) unter anderem branchenbezogene und betriebliche Gründe, die statistisch oft nicht erfasst werden können.
Roland A. Müller, Direktor des Arbeitgeberverbands, verweist hierbei unter anderem auf «WEICHE FAKTOREN». So könne es sein, dass ein ausländischer Bewerber, der in einem fremden Land arbeite und sich durchsetzen wolle, entwicklungsfähiger wirke. Oder ein Ausländer verfüge über eine mit seiner Herkunft zusammenhängende Qualifikation. So spielen etwa die Sprache und das Kulturverständnis in einem auf indische Gäste spezialisierten Hotel eine Rolle.
[HERR MÜLLER MEINT, AUF ALLES EINE ZUTREFFENDE ANTWORT ZU FINDEN. DAS WAS ER HIER ZUM BESTEN GIBT ÜBERZEUGT NICHT: WIE VIELE HOTELS GIBT ES IN DER SCHWEIZ, DIE AUF „INDISCHE GÄSTE SPEZIALISIERT (WÖRTLICH ZU NEHMEN!!!!) SIND“? IN HERRN MÜLLERS SATZ STEHT EIN WICHTIGER BEGRIFF: „WEICHE FAKTOREN“.
„WEICHE FAKTOREN“: JA, DIE AUSLÄNDER KUSCHEN, FÜGEN SICH, SIE WOLLEN JA IN UNSER LAND, SIE SIND MIT DEM LOHN, DEN ARBEITSBEDINGUNGEN ZUFRIEDEN, DEN IHNEN DER SCHWEIZERISCHE ARBEITGEBER, AUCH DIE LEITUNG DES AUF INDER SPEZIALISIERTEN HOTELS VORSCHLÄGT.
FAZIT: BEI EINER GROSSEN ZUWANDERUNG FINDEN SICH GENÜGEND AUSLÄNDER, DIE WEICH SIND]

… .“

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