Human Rights, Sovereignty and Democracy

Der Zürich Salon hält am 15. November eine Debatte auf Englisch über Menschenrechte, Souveränität und Demokratie - http://www.zurichsalon.org. Es debattieren: Prof. Hans-Ueli Vogt, Luke Gittos (aus Grossbritannien) und ihre Gegner, Andrea Huber (Schutzfaktor M), Dr. Peter Studer und Prof. Matthias Mahlmann.

Das Verhältnis zwischen Menschenrechten, Demokratie und Souveränität scheint kontroverser, unverständlicher und komplizierter denn je.

Wenn man die Selbstbestimmungsinitiative der SVP betrachtet, welche die Schweizer Verfassung über nicht obligatorisches internationales Recht setzen will, und das Verlangen Grossbritanniens aus der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zu treten, stellt sich die Frage, was das Verhältnis zwischen Demokratie und internationalem Recht ist. Viele warnen vor „fremden Richtern“, die ihren Willen auf das Volk zwingen. Ihre Gegner argumentieren, dass unsere Demokratie von der EMRK und anderen supranationalen Instanzen geschützt wird.

Dieser Disput wirft alte politische und philosophische Fragen auf. Wo setzen wir die Grenze, wenn wir die Macht eines Volkes in einer Nation beurteilen? Sind diese Grenzen im internationalen Recht verkörpert? Oder ist internationales Recht „nur“ ein Mechanismus, um den Volkswillen zu ignorieren? Sind Menschenrechte despotisch? Sollte das Volk wirklich das letzte Wort darüber haben, wie es regiert wird?

Der Salon am 15. November im Weissen Wind wird hoffentlich etwas Licht auf diese Dinge werfen.

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