Antwort auf einseitige Pressemeldungen zum Referendum in Ungarn gegen EU- Asylanten- Verteilquoten.

Zuerst sollte einmal erwähnt werden, dass 98% der Stimmenden Nein zur Ansiedlung von mehr islamischen Asylforderern in Ungarn gesagt haben und damit gegen EU- Flüchtlingsverteilquoten a la Merkel sind. Damit hat Orban dennoch eine satte Mehrheit der Bevölkerung hinter sich; besonders in dieser Frage.

In den Mainstreemmedien muss man das Abstimmungsresultat krampfhaft suchen, teilweise ist es nicht einmal vorhanden. Denn sonst würde auf deutliche Weise der Volkswille der Ungarn bekannt; dies soll ja tunlichst vermieden werden. Dafür wird lauthals verkündet, dass das Referendum wegen zu tiefer Stimmbeteiligung (gut 40%) gescheitert sei. Mehr noch: Orban wird vorgeworfen, dass er mache, was er will und er sei undemokratisch.

Dabei hört er bloss auf die Mehrheit seiner stimmenden Bevölkerung, die deutlich in seinem Sinne abgestimmt haben!-

Dass bei einem Referendum über 50% der Stimmberechtigten teilnehmen müssen, damit ein Referendum gültig ist, ist ohnehin hanebüchen.
Denn mit einer solchen Regelung wäre hier in der Schweiz fast kein Referendum mehr möglich, da bei uns die Stimmbeteiligung regelmässig (mit wenigen Ausnahmen) unter 50% liegt.-
Wir hätten nämlich so lauter Phantom- Abstimmungen.

Da würde es im Interesse von Ungarns Bevölkerung Sinn machen, wenn diese unsägliche, antidemokratische 50% Klausel- Stimmbeteiligung für eine Gültigkeit eines Referendums abgeschafft würde. Genau das hat Orban vor, indem er dem ungarischen Parlament eine Gesetzesänderung in diese Richtung vorschlägt.

Gottlob haben wir hier in der Schweiz diesen 50% Stimmbeteiligungs- Unsinn nicht!-

Dass aber ausgerechnet Diejenigen im Ministerrat der EU, welche ohnehin keine Volkslegitimation haben, sondern bloss ernannt sind, Orban undemokratisches Verhalten vorwerfen, ist bezeichnend.
Solange die EU-„Vertreter“ dieser Länder und deren Regierungen, die jetzt gegen Orban wettern, ihre Völker nicht über diese Frage abstimmen lassen, sind sie in Sachen Demokratie unglaubwürdig!!-- Sie sollten lieber schweigen statt ein Doppelmoralverhalten an den Tag legen, indem sie Orban Vorwürfe machen.

[gelöscht]

Ich hoffe, dass noch weitere Länder (insbes. die Visegradstaaten) diesem guten Beispiel Orbans folgen.

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