Gemeinsam gegen Terrorismus

Nach den jüngsten Anschlägen wächst die Terrorangst in Europa. Auch in den 70er und 80er Jahren sind bei Terroranschlägen insbesondere in Irland, Spanien und Deutschland rund 150 Menschen pro Jahr ums Leben gekommen. Die damaligen Gruppierungen wie IRA, ETA und RAF ging es bei ihren Terroranschlägen eher um regionalpolitische Anliegen. Heute zielen die Anschläge auf die freie westliche Welt. Terrorismus ist eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Ziel der Terroristen ist es, Angst und Schrecken zu verbreiten. Der Terror ist eine Bedrohung für die Bevölkerung, die Grundrechte, die Rechtsstaatlichkeit und die demokratische Staatsordnung von Europa als Ganzes und auch die Schweiz ist betroffen. Die Attentate in Paris, Kopenhagen, Brüssel, Madrid, Nizza und München haben gezeigt, dass auch autonom agierende, terroristische Einzeltäter im Fokus der Sicherheitsdienste bleiben müssen. Ohne Zweifel haben die jüngsten Ereignisse in der Türkei und Syrien dazu beigetragen, dass die Hemmungen bei Tätern abgebaut wurden, weitere Terrorakte zu verüben.

Terrorbekämpfung in der Schweiz
Ich werde viel angesprochen und gefragt: Sind wir sicher? Die Bekämpfung des Terrorismus ist eine Aufgabe von Bund, Kantonen und Gemeinden. Die gemeinsame Strategie schafft eine Basis für alle beteiligten Sicherheitspartner. Der Bundesrat hat 2015 eine Strategie zur Terrorismusbekämpfung unter der Leitung der Kerngruppe Sicherheit des Bundes erarbeitet. Der Kampf gegen den Terrorismus wird dabei in den vier Handlungsfeldern Prävention, Repression, Schutz und Krisenvorsorge aufgeteilt. Die ersten drei dienen der Verhinderung von terroristischen Anschlägen in der Schweiz. Zur Krisenvorsorge gehören die Vorbereitung der Behörden auf Krisen und Notlagen im In- und Ausland sowie die zielgerichteten Informationen an Behörden, Medien und Bevölkerung über Massnahmen der Krisenvorsorge. Wir müssen uns in diesem Zusammenhang auch bewusst sein, dass wir in unsere Sicherheit investieren müssen. Sei es in die Armee, Polizei oder Grenzwachtkorps – sie alle müssen die heutigen Anforderungen und Bedürfnissen abdecken können, damit wir sicher sind. Zurück zur Frage ob wir sicher sind: Die Welt ist unberechenbarer als früher. Eine hundertprozentige Sicherheit gibt es nicht, aber wir müssen gemeinsam daran arbeiten, damit wir gemeinsam gegen den Terrorismus vorgehen können.

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