#brexit - Herausforderung für UK, heilsam für Europa und eine grosse Chance für die Schweiz

Ich habe mich heute über den Entscheid von UK gefreut, die EU verlassen zu wollen („Brexit“). Es ist klar, dass dies nicht nur positive Folgen haben wird, aber in der langen Frist bin ich überzeugt, dass das Positive überwiegt. Dies jedoch nicht primär aus Sicht von UK, sondern aus Sicht von Europa und der Schweiz.

Sicht von UK

Auf UK werden in den kommenden Jahren schwierige Zeiten zukommen. Die Mitgliedschaft in der EU hat UK viele wirtschaftliche Vorteile erbracht, die nun wieder hart verhandelt und erkämpft werden müssen. Auch für internationale Konzerne ist diese Unsicherheit Gift und es wäre nicht überraschend, wenn kurzfristig das eine oder andere Unternehmen aus UK wegzieht oder sich nicht niederlässt. Es bleibt zu hoffen, dass die neue Regierung in UK die richtigen Massnahmen trifft und UK jetzt auf einen harten Reformkurs bringt. Wenn ich mir anschaue, was zurzeit in UK an Nationalisten im Aufschwung ist, bin ich nicht so sicher ob dies kurzfristig gelingen wird. Langfristig wird der intensivierte Wettbewerb zwischen den Staaten auch die Politiker in UK zu einer vernünftigen Politik zwingen.

Sicht von Europa

Die EU hat sich in den letzten Jahrzehnten immer mehr von einem Freihandels- und Friedensprojekt zu einem Superstaat entwickelt. Die wachsende Bürokratie in Brüssel und der ständige Kompetenzausbau der supranationalen Ebene lassen nur erahnen, wo die EU in 20 Jahren stehen wird. Dies wird verbunden mit einem riesigen wirtschaftlichen Gefälle zwischen korrupten und bankrotten Staaten und den wirtschaftlich Erfolgreichen. Diese Kombination birgt grossen politischen Sprengstoff, der im Vergleich die Unsicherheiten um den Brexit als winzig erscheinen lässt. Der Brexit ist ein erster Schritt zum Rückbau dieser Fehlkonstruktion ohne totalen Kollaps. Die Schwächung der EU durch den Austritt von UK wird die EU hoffentlich zwingen, den Umgang mit Drittstaaten, aber auch mit ihren eigenen Mitgliedern zu überdenken. Dies kann dazu führen, dass die EU sich von einem Superstaat mehr in Richtung flexibles, atmendes Vertragsgebilde entwickelt, in dem die einzelnen Staaten freiwillig und punktuell zusammenarbeiten anstatt sich einer zentralen Bürokratie zu unterwerfen.

Sicht der Schweiz

Aus Sicht der Schweiz ist der Brexit ein grosser Erfolg. Für jene SchweizerInnen, welche der EU nicht beitreten wollen, ist die EU von einem Handelspartner zu einer politischen Bedrohung geworden. Die Schweiz tut gut daran, sich UK nun zu einem starken Verbündeten zu machen, um den bilateralen Weg mit der EU fortzusetzen. Wichtig ist dabei, dass diese Verträge echte Partnerschaften sind, und keine institutionelle Einbindung im Sinne eines EU-Beitritt auf Raten. Ich würde erwarten, dass sowohl die Schweizer Politik als auch die Wirtschaftsverbände mit ihren Pendants in UK in intensiveren Kontakt treten, um sich auf eine gemeinsame Strategie in der Verhandlung mit der EU zu einigen.

Fazit

Der Brexit bringt schwierige Zeiten, spannende Zeiten, welche aber auch ohne Brexit auf Europa zugekommen wären. Für die Schweiz bietet der Brexit eine grosse Chance, welche es nun zu nutzen gilt.

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