Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Schweiz zieht EU-Beitrittsgesuch zurück.

Hm, noch nicht ganz. Der Ständerat muss das noch absegnen und das ist alles andere als sicher.

Etwas merkwürdig, die Argumentation des Bundesrates. Das Gesuch sei ja faktisch eh schon zurückgezogen, man brauche es nun nicht noch objektiv zurückzuziehen. Ähem, wie meinen? Seit über zwanzig Jahren liegt dieses Papier in Brüssel. Es hat nicht den Hauch der Chance auf Umsetzung und die Stimmung im Volk hierzulande ist nicht gerade EU affiner geworden, eher im Gegenteil. Man beobachtet mit grosser Sorge den Zerfall, der einst so guten und friedliebenden Idee, ja das sich selber ad absurdum führen einer Vision, eines Traumes.

Das Praktizieren eben dieses Bundesrates des vorauseilendem Gehorsams gegenüber Brüssel, wo wir EU-kompatibler auftreteten als manches EU-Mitglied, es führt nicht nur vermehrt zu Kopfschütteln, es verstärkt die Sorge, betreffend EU und ja, betreffend einer zu starken Annäherung (welche demokratisch zumindest hierzulande, so nicht legitimiert ist).

Darum, objektiv mag jetzt wirklich nicht allzu viel dran sein an diesem Rückzug. Aber trotzdem ist das nicht ganz ohne Bedeutung. Ich selber bin froh um diesen Rückzug, was Island kann, können wir schon lange...

So, und jetzt erwarte ich die hier in diesem Forum übliche Polemik zu diesem Thema. Feuer frei..!

54 Kommentare


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