Leben in der Schweizer „Diktatur“?

Bisher dachte ich, ich würde in der am meisten entwickelten Demokratie weltweit leben. Meine Realität scheint sich jedoch diametral von derjenigen Christoph Blochers zu unterscheiden. Die Schweiz sei auf dem Weg zur Diktatur, so seine Worte. Mit Diktatur habe ich bisher Staatsterror gegen Oppositionelle, Krieg gegen die Freiheit des Einzelnen und permanente Einschüchterung in Verbindung gebracht. Es gibt Menschen, die dies alles erlebt haben. Sie kommen aus Afghanistan, Syrien und Eritrea als Flüchtlinge zu uns. In der Schweiz sind wir – zumindest nach meiner Einschätzung - glücklicherweise weit von diesen menschenunwürdigen Zuständen entfernt. Doch warum in aller Welt kommt ein intelligenter Mensch wie Christoph Blocher dazu, die Schweiz mit einer Diktatur in Verbindung zu bringen? Die einfache Antwort; Provokation.

Provokation wiederum schafft mediale Aufmerksamkeit und diese Aufmerksamkeit nutzt die SVP um die politische Agenda zu bestimmen. Dazu gehört auch, dieselbe Botschaft gebetsmühlenartig immer wieder zu wiederholen. In einer Diktatur übrigens trägt die permanente Beschallung der Bevölkerung mit der Einheitsmeinung des Diktators grosse Wirkung, anders funktioniert dies glücklicherweise in einer prosperierenden Demokratie. Christoph Blocher mag sehr viel Schmiermittel besitzen, um seine provokativen Botschaften verbreiten zu können. Dass just die SVP mit der Durchsetzungsinitiative die Gewaltentrennung – Basis einer funktionierenden Demokratie – durch die Hintertür umgehen will, ist den Zynismus auf die Spitze getrieben. Letztlich aber zähle ich auf die Meinungsvielfalt und den gesunden Menschenverstand des Einzelnen, dass die Schweiz niemals zu einer Diktatur wird.

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