Ständerat - Sessionsbericht Dezember

Fulminanter Start in Bundesbern

Vereidigung, Bundesratswahlen, Kommissionszuteilungen und ein bunter Strauss komplexer Geschäfte prägten meine erste Session im Bundeshaus. Natürlich gab es neben der Session auch viele Termine. Die Ständeratspräsidentenfeier in Neuenburg, das Frühstück mit Bundesrat Johann Schneider-Ammann wie auch das Gespräch mit dem Schweizer EU-Chefunterhändler Jacques De Watteville waren äusserst spannend.

Am 30. November wurde ich anlässlich der Dezember-Session vom Ratspräsidenten Franz Wüest im Luzerner Kantonsrat verabschiedet. Kurz nach halb zehn machte ich mich dann mit dem Zug auf den Weg Richtung Bern. Am Nachmittag hatten wir bereits eine erste Sitzung mit allen FDP-Ständeräten, bei welcher wir die Traktanden der ganzen Sessionswoche vorbesprochen haben. Die Vereidigung im Ständeratssaal war dann auf 16.15 Uhr angesetzt: Ein bewegender Moment! Ich bin mir bewusst, dass ich mit der Vereidigung eine grosse Verantwortung für unsere Schweiz sowie den Kanton Luzern übernommen habe.

Ständerat – Chambre de reflexion
Der Ständerat wird auch als "chambre de reflexion" bezeichnet, da der Rat vielfach als Zweitrat ein Geschäft behandelt. Auch wird oft der Begriff "Stöckli" verwendet. Dies weil die Ständeräte meist älter und erfahrener als die Nationalräte sind. Das höhere Alter trifft auf mich nicht zu. Trotzdem wurde ich im „Stöckli“ herzlich empfangen. Der respektvolle und zielorientierte Umgang behagt mir sehr. Ich hatte es mir genauso vorgestellt. Um meine Französisch-Kenntnisse bin ich im Moment sehr froh, da im Ständerat nichts übersetzt wird.

Bundesratswahlen – richtiger Entscheid!
In der zweiten Sessionswoche standen die Bundesratswahlen im Zentrum. Das Dreierticket der SVP mit Norman Gobbi (Tessin), Guy Parmelin (Waadt) und dem Zuger Thomas Aeschi wurde von der Bundesversammlung, wenn zum Teil auch zähneknirschend, akzeptiert. Der Zuger Unternehmensberater unterlag dem Waadtländer Guy Parmelin im dritten Wahlgang klar mit 138 zu 88 Stimmen. Mit der Wahl von Guy Parmelin ist die SVP wieder mit einer Doppelbesetzung im Bundesrat vertreten. Ich bin überzeugt, dass die Opferrolle der SVP, welche bis in die Kantone spürbar war, mit dieser Wahl eliminiert wurde. Jetzt ist klar – es müssen Taten folgen!

Die Arbeit kann beginnen
Das eidgenössische Parlament tagt grundsätzlich vier Mal im Jahr während drei Wochen – jeweils im März, Juni, September und Dezember. Zwischen diesen Sessionen finden in Bern regelmässig Kommissionssitzungen statt. Die Zuteilung der Kommissionssitze erfolgt nach Parteistärke. Ich freue mich sehr, dass ich in vier Kommissionen Einsitz nehmen darf: In der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK), in der Geschäftsprüfungskommission (GPK), welche den Bundesrat und die Verwaltung einer strengen Kontrolle und Aufsicht unterzieht, in der Legislaturplanungskommission sowie in der Aussenpolitischenkommission (APK), dort bin ich Leader der ständerätlichen FDP-Gruppe. Ich bin mir bewusst, dass grosse Herausforderungen auf mich warten. Ich freue mich auf die verantwortungsvollen Aufgaben, welche übrigens enorme Mengen an Post mit sich bringen. Die unzähligen Sitzungstermine habe ich bereits eingetragen.

Sehen und gesehen werden!
Während meiner ersten Session fanden einige interessante Informationsveranstaltungen statt. So nahm ich am Dinnertalk mit Christoph Franz, Verwaltungsratspräsident von Roche, teil. Bundesrat Johann Schneider-Ammann lud alle Neugewählten zum Frühstück ein. Er berichtete als künftiger Bundespräsident über die Herausforderungen der Schweiz und stellte sein Departement vor. Als Mitglied der Aussenpolitischenkommission war ich am Gespräch mit Jacques De Watteville, dem Schweizer EU-Chefunterhändler dabei. Er erzählte über den aktuellen Stand der Zusammenarbeit mit der EU. Es wird entscheidend sein, wie wir uns in den kommenden Monaten in Brüssel einbringen können. Die Feiern für den Ständeratspräsidenten Raphael Comte in Neuenburg wie auch in seiner Heimatgemeinde Courcelle waren beeindruckend. Und in der letzten Woche lud Bundespräsident Johann Schneider-Ammann zur Präsidentenfeier nach Langenthal. „Seine“ Stadt organisierte ein Fest, zu welchem alle Bürger eingeladen waren. Als Wertschätzung benannte die Stadt Langenthal den Platz in der Marktgasse zum „Bundesrat Johann Schneider-Ammann Platz“. Diese Feiern waren alle sehr schön, wir wurden aber nicht gewählt um zu feiern. Die Arbeit hat begonnen. Ich werde alles daran setzen, damit ich mich mit meiner vollen Kraft für den Kanton Luzern einsetzen kann.

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