Insel der Glückseligen

Europa kommt nicht zur Ruhe. Wenige Tage ist es her, seit ein Terrorist in der Nähe von Lyon seinen Chef ermordete und anschliessend enthauptete. Nach Berichten der französischen Zeitung «Le Figaro» sei der mutmassliche Attentäter ab dem Jahr 2000 durch den Kontakt mit Salafisten radikalisiert worden. Überschattet wurde diese grausame Tat nur noch vom Massaker an mindestens 38 Touristen im tunesischen Badeort Sousse, das praktisch gleichzeitig stattgefunden hat. Mittlerweile hat sich die Terrormiliz Islamischer Staat zur schrecklichen Tat bekannt. Derweil äusserte sich der deutsche Jihadist Abu Hamza in einem auf dem Videoprogramm Skype geführten Interview zur Tat und kün- digte weitere Terroranschläge an: «In keinem Urlaubsland werdet ihr mehr sicher sein!»
In lebhafter Erinnerung dürfte uns allen das schreckliche Attentat auf die Redaktion des französischen Satiremagazins «Charlie Hebdo» in Paris sein. Bei einem radikalislamistischen Terroranschlag im Januar 2015 wurden 12 Menschen, darunter ein Grossteil der Redaktionsangestellten, erschossen. Das Attentat galt der freien Meinungsäusserung, hatte das Satiremagazin doch mit islamkritischen Karikaturen Schlagzeilen gemacht.

Doch nicht nur islamistischer Terror bedroht aktuell die Sicherheit Europas. Trotz internationalen Vermittlungsbemühungen gehen die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen pro-russischen Separatisten und den ukrainischen Streitkräften im Osten der Ukraine unvermindert weiter. Dass Terror kein spezifisches Problem des fundamentalistischen Islam darstellt, sondern auch in anderen Formen auftreten kann, wurde uns vor einigen Tagen in tragischer Weise in Erinnerung gerufen: Am 22. Juli waren es genau vier Jahre her, seit der geistig schwer gestörte und rechtsextremistisch motivierte Anders Breivik in Oslo und auf der Insel Utöya 77 Menschen erschoss – darunter mehrheitlich Kinder und Jugendliche, welche an einem Sommerlager der sozialdemokratischen Partei teilgenommen haben.
Der bekannte Schriftsteller Karl Ove Knausgaard fasste das tragische Ereignis wie folgt zusammen: «Wir waren es gewohnt, dass solche Sachen an andern Orten passieren. In anderen fremden Städten und fremden Ländern. Nun passierte es bei uns zu Hause. Der Schock war total.» Sätze, die nicht nur für Norwegen gelten, sondern auch uns in der Schweiz zu denken geben sollten.

Es überrascht angesichts dieser Negativschlagzeilen kaum, dass wir für die Welt schwarz sehen. Zu diesem Befund kam eine kürzlich veröffentlichte Studie der ETH Zürich, welche die Schweizer Bevölkerung seit zwanzig Jahren zu ihrem Sicherheitsgefühl befragt. Was aber bedeuten alle diese Horrormeldungen für die Schweiz? Was ist zu tun? Zuerst einmal: Ruhe bewahren. Hyperaktivismus, insbesondere auf Stufe Politik, bringt nicht in jedem Fall etwas. Dann aber: Wir müssen uns bewusst werden, dass Sicherheit – und damit verbunden Wohlstand und Freiheit – keine Selbstverständlichkeiten darstellen. Handlungsbedarf sehe ich vor allem in den folgenden Bereichen:

Sicherheitspolitik: Nach Jahren der parteipolitisch motivierten Pläne des Abbaus bei unserer Armee ist es an der Zeit, der wichtigsten sicherheitspolitischen Institution des Landes endlich die nötigen Ressourcen zur Verfügung zu stellen, damit sie ihren Verfassungsauftrag, allen voran die Verteidigung von Land und Leuten, wieder erfüllen kann. Konkret heisst das: Mindestens 140 000 AdA und ein verbindliches Budget von mindestens 5,4 Milliarden pro Jahr. Alles andere ist ein Affront gegenüber den Tausenden von jungen Bürgern in Uniform und grobfahrlässig, was unsere Sicherheit betrifft.

Aussenpolitik: Die Schweiz kann vor allem dann helfen, wenn sie das tut, was sie seit vielen Jahren beherrscht: Ihre guten diplomatischen Dienste bei der Konfliktlösung anbieten. Als gutes Beispiel dürfen die Bemühungen von Bundesrat Didier Burkhalter während des letztjährigen Schweizer OSZE-Präsidiums im Ukraine-Konflikt genannt werden. Das Schweizer Engagement wurde allseits geschätzt: beste Werbung für unser Land!

Migrationspolitik: In Zeiten von grösseren Migrationsströmen muss einmal mehr gelten: Asyl soll und kann nur erhalten, wer an Leib und Leben bedroht ist. Im besten Fall soll die Schweiz Hilfe vor Ort leisten, jeder dort investierte Franken ist um einiges effizienter eingesetzt als im hiesigen Asylbereich. Gegenüber inländischen Jihadisten ist mit aller Härte vorzugehen. Diesbezüglich braucht der Nachrichtendienst die entsprechenden Kompetenzen, um unsere Gesellschaft schützen zu können.

Zu guter Letzt: eine Portion Gelassenheit. 100-prozentige Sicherheit wird es nie geben. Wer diese anstrebt und dabei die Freiheit zu stark einschränkt, wird am Schluss beides, die Sicherheit und die Freiheit, verlieren.

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