SICHERHEIT – unser höchstes Gut!

Schon seit längerer Zeit mache ich mir ernsthafte Sorgen um den Weltfrieden und um die Sicherheit der Schweiz,- d.h. auch um die Zukunft unserer Armee. So fanden meine Artikel wie „Der Weltfrieden ist in Gefahr“ oder „Hoffnung auf Stimmen der Vernunft“, den Weg in verschiedene Zeitschriften.

Nun veröffentlichte die ALLGEMEINE SCHWEIZERISCHE MILITÄRZEITUNG (ASMZ) herausgegeben von der Schweiz. Offiziersgesellschaft in ihrer neuesten Ausgabe einen weiteren, viel beachteten Beitrag zum Thema: SICHERHEIT - UNSER HÖCHSTES GUT:

Wer wünscht sich das nicht: Ein Leben in Wohlstand, Sicherheit und Frieden! Wovon viele andere Staaten träumen, dürfen wir jeden Tag erleben. Trotzdem erlaube ich mir einige Gedanken zum Thema Sicherheit. Leider kann ich mich nicht rühmen, ein Mitglied der Schweizer Armee zu sein. Ich bin aber eine Bürgerin dieses Landes und eine Politikerin, welche sich seit Jahren bei jeder Gelegenheit für eine leistungsfähige und starke Armee einsetzt. Warum?

Als ich 1993 zum ersten mal in die Schweiz kam, sah ich an einem Bahnhof junge Männer mit einem Gewehr in der Hand. Ich erschrak. Mein heutiger Mann beruhigte mich aber und erklärte, dass wir nicht angegriffen würden und dass auch nichts passiert sei. Es wäre in der Schweiz üblich, dass Angehörige der Armee ihre persönliche Waffe mit nach Hause nehmen könnten. Unglaublich! Welches Land bringt heute noch so viel Vertrauen gegenüber ihren Wehrmännern auf, dass sie diese mit einer Waffe nach Hause entlässt? Für mich, im totalitären Regime der sozialistischen Tschechoslowakei aufgewachsen, ein unglaubliches Erlebnis! Es war für mich entscheidend und reichte aus, um mich für den Rest meines Lebens für diese Armee zu begeistern. Mehr noch: Im Laufe der Zeit wurde mir auch immer klarer, welche Bedeutung sie für uns alle hat!

So, wie es in der Bevölkerung verschiedene Ansichten gibt, was die Sicherheit unseres Landes betrifft, genauso sind sie auch im Parlament vertreten. Die Einen wollen eine eigenständige, strikt neutrale Schweiz mit einer kampfbereiten, fähigen und starken Armee. Die Anderen dagegen sehen sich schon einem grossen Konglomerat anderer Länder angeschlossen und träumen davon, die Armee abzuschaffen, um damit den „ewigen“ Frieden zu gewinnen.

Meiner Meinung nach leben heute in der Schweiz viele Menschen, die schon in Freiheit und Sicherheit geboren wurden. Für sie sind diese Werte selbstverständlich. Ich weiss aber aus eigener Erfahrung, dass Freiheit, Unabhängigkeit und Sicherheit nicht vom Himmel fallen, sondern dauernd erkämpft werden müssen. Deshalb sollte man diese Werte hegen und pflegen, denn sie können auch sehr schnell wieder verschwinden! Und ich frage mich manchmal, wenn vom Abbau der Armee gesprochen wird: Verhält es sich damit etwa ähnlich wie mit der Gesundheit, deren Wert man leider auch erst erkennt, wenn man sie verloren hat?

Die prioritäre Aufgabe eines Staates und der Armee besteht letztlich darin, für die Sicherheit der Bevölkerung zu sorgen. Diese sollte deshalb uns allen am Herzen liegen. Doch leider setzt auch die Politik gerne bei der eigenen Sicherheit den Rotstift an. Für mich ist dies aber der total falsche Weg. Diese Strategie führt irgendeinmal zu einer Katastrophe. Das alte Sprichwort gilt immer noch: Jedes Land hat eine Armee – eine eigene oder eine fremde! Ich bin der Meinung, dass wir nicht Bewährtes abbauen und die Fehler anderer Staaten wiederholen sollten. Aber offenbar hat der Mensch aus der Vergangenheit nichts gelernt!

Im Rahmen der „Armee 95“ wurde seinerzeit der Bestand an Soldaten halbiert, nämlich auf 400'000 Mann. In einer Volksabstimmung vom 18. Mai 2003 sagten dann 76% JA zur „Armee XXI“. Das heisst der Armeebestand wurde nochmals reduziert, auf 140’000 Aktivisten und 80'000 Reservisten. Das entspricht einem sukzessiven Abbau unserer Armee!

Es gibt aber Bereiche im Bundeshaushalt, die kosten jedes Jahr immer mehr und trotzdem spricht das Parlament die entsprechenden finanziellen Mittel. Ob es das Gesundheitswesen, die Kultur oder andere Bereiche betrifft. Z.B. beschloss das Parlament die Erhöhung der Entwicklungshilfe auf sagenhafte 11,3 Milliarden Schweizer Franken (elftausenddreihundert Millionen!). Wenn wir dann aber die Ausgaben von 0,8% des BIP für Verteidigung ansehen, sind wir in der Welt-Tabelle am Schluss, zusammen mit Paraguay! Unsere Schweiz belegt nämlich den 130. Platz von 171 untersuchten Staaten! (BR UELI MAURER / 2010). So wichtig ist uns unsere eigene Sicherheit. Die USA geben dafür pro Jahr über 640 Milliarden Dollar aus!

Bei der gegenwärtigen Behandlung der Vorlage: „Weiterentwicklung der Armee“, geht es wieder um diese und ähnliche Fragen. Im Wesentlichen beschloss der Ständerat, die Armee nochmals auf 100'000 Mann zu verkleinern, sie dafür aber besser auszurüsten und schneller mobilisierbar zu machen. Die Armee soll höchstens fünf Milliarden Franken pro Jahr kosten und sie soll der Verteidigung und dem Schutz der Bevölkerung dienen. U.a. wurde auch die Zahl der Diensttage auf 245 Tage festgelegt. Beschlossen ist aber noch gar nichts. Das Geschäft geht nun an den Nationalrat und im Hintergrund drohen – aus unterschiedlichen Gründen – die „GSoA“ und die „Gruppe Giardino“ bereits mit dem Referendum...

Die neuesten Entwicklungen betreffend unserer Armee und damit unserer Sicherheit sind nach meiner Ansicht bedenklich. Es tauchen Fragen auf wie: „Kann eine derart reduzierte Armee die Sicherheit unseres Landes garantieren?“ In Paris haben einige Kriminelle, welche in einer Zeitungsredaktion mehrere Personen erschossen, 80’000 Soldaten auf den Plan gerufen. Wenn etwas Ähnliches in der Schweiz passieren würde, wäre die Armee bei ihrem Schutzauftrag bereits am Anschlag. Für den „Normalfall“, also für den Schutz der Bevölkerung, mag die Zahl der Wehrmänner genügen. Doch wie sieht es mit der Sicherheit aus bei einer kriegerischen Auseinandersetzung?

Diese Debatte findet statt in Anbetracht der Tatsache, dass sich die allgemeine Sicherheitslage in Europa in letzter Zeit massiv verändert hat. In der Ukraine ist plötzlich ein schrecklicher Bürgerkrieg entbrannt und niemand weiss, wie er noch ausgeht. Spätestens jetzt sollte aber jedem klar sein: Unverhofft kann auch die Schweiz in einen kriegerischen Konflikt hineingezogen werden! Zumal unsere Aussenpolitik wieder die gleichen Fehler macht wie früher: Konflikt- Parteien werden wie im Ukrainekrieg im Voraus in „Gut und Böse“ eingeteilt und es werden sogar Sanktionen ergriffen. Das ist gefährlich und pures Gift für die Neutralität der Schweiz!

Laut Medienberichten rechnen mehrere NATO-Generäle in fünf bis sechs Jahren mit einem Krieg in Europa. Sind wir auf ein solches Szenario vorbereitet? Oder wird uns der fast „ewige“ Friede in der Schweiz letztlich zum Verhängnis?

Und eine letzte Frage: Freund oder Feind - Wer ist eigentlich gefährlicher? Russland, das seit weit über 20 Jahren keine „kriegerischen Aktivitäten“ mehr entwickelte oder die USA, welche sich überall in der Welt militärisch einmischen und den „Weltpolizisten“ spielen. Die Ergebnisse ihrer Einsätze sieht man in Afghanistan, im Irak, in Libyen, Ägypten, Syrien und anderswo. Hunderte Milliarden Dollar werden durch Kriege verheizt, tausende Menschen kommen ums Leben, unsagbares Elend und gewaltige Flüchtlingsströme sind die Folgen. Und die Situation in den betreffenden Ländern ist schlimmer als je zuvor: Zerstörung, verbrannte Erde und politisches Chaos!

Glauben wir nicht, dass wir nur von Freunden umgeben sind! Bei einer kriegerischen Auseinandersetzung können wir weder auf die „EU-Armeen“, die NATO oder die USA hoffen. Diese vertreten ausschliesslich ihre eigenen Interessen. Als neutrales Land sind wir es unseren Wehrmännern deshalb schuldig, eine glaubwürdige, wehrhafte, gut ausgerüstete und kampffähige Armee zu unterhalten!

Wir sollten aufhören, uns in einer falschen Sicherheit zu wiegen und dass im Ernstfall alles gut geht. Wie heisst schon wieder das Sprichwort: „Weise ist, wer nicht nur hofft, sondern auch entsprechend vorsorgt!“

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