Analogie der Finanzen in der Gemeinde und im Kanton

Es erstaunt mich schon gewaltig, dass aus gewissen Kreisen bereits wieder Gelüste entstehen und einige Voten fordern die Sparmassnahmen zu stoppen, sobald eine Rechnung besser abschneidet als budgetiert. Zugegeben, die Zahl um die 300 Mio ist beeindruckend hoch und verleitet (vor-)schnell zu solchen Aussagen.
Wenn man genauer hinschaut erkennt man vor allem eine Zunahme der Erträge der juristischen Personen, also vor allem Firmen, die besser gearbeitet haben als erwartet.
Als Gemeinderat der Gemeinde Rüegsau im Ressort Finanzen erkenne ich hier eine ausserordentliche Parallelität zu der Budgetierung in der Gemeinde. Wenn man nämlich die Erträge der juristischen Personen über die letzten Jahre vergleicht erkennt man eine sehr grosse Variation der Erträge.
Diese Variation lässt eine präzise Budgetierung praktisch nicht zu und lässt selbst einen Finanzplan als nur ein grobes Planungssystem zu.
Die Rechnung der Gemeinde Rüegsau wird mit grosser Wahrscheinlichkeit ein ähnliches Phänomen zeigen wie das die eingangs erwähnte Rechnung 2013 des Kantons Bern tut.
Wie in den Kantonsfinanzen haben wir in der Gemeinde auch ein strukturelles Problem. Dieses lässt auch bei einem positiven Resultat nun keine grossen Abweichungen von einem strikten Budgetprozess und einer ständigen Überprüfung der Leistungen und Standards zu.
Dasselbe gilt für den Kanton und die Forderung einer geplanten zweiten Angebots- und Strukturüberprüfung (ASP). Die Stimmen, die nun eine Abkehr der Sparmassnahmen fordern sollten sich dieses strukturelle Problem vor Augen führen und sich dann noch einmal hinterfragen, ob wirklich jetzt bereits der Moment gekommen ist Sparmassnahmen aufzugeben.
In der Gemeinde werde ich an der Gemeindeversammlung im Juni 2014 diese Thematik dem Volk erklären dürfen.

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