Eine Stadt hat andere Verpflichtungen und Mechanismen als eine Firma

Die Stadt Zürich ist mit ihrer vorausschauenden und vorsichtigen Finanzpolitik gut gefahren und konnte die Finanzkrise entsprechend gut bewältigen. Nun wird der Spielraum enger. Daher hat der Stadtrat vorausschauend eine Leistungsprüfung initiiert mit dem Ziel, zu verhindern, dass das Eigenkapital ausgeht. Ab 2017 soll die Rechnung wieder ausgeglichen sein.

In finanziell schwierigen Zeiten glauben viele ein geeignetes Rezept für die Staatsfinanzen zu kennen. Doch ein Gemeinwesen hat andere Verpflichtungen und Mechanismen als eine Firma: Eine gute Infrastruktur ist Voraussetzung für das Vertrauen der Wirtschaft in den Standort Zürich, gleichzeitig ist sie auch ein wichtiger Beitrag an das lokale Gewerbe. Die Leistungen der Stadt Zürich sind bedeutend für das Funktionieren unserer Gemeinschaft; sie sollen stets überprüft, aber nicht leichtsinnig zusammengestrichen werden. Eine gute Finanzpolitik sichert die Errungenschaften von früher und den Gestaltungsspielraum von morgen.

Was heisst das konkret? Der Stadtrat hat fünf Massnahmen geplant. Die erste will bei allen städtischen Mitarbeitenden das Kostenbewusstsein im Alltag fördern – und einfordern. Die zweite betrifft den Leistungskatalog der Stadt: Muss alles getan werden, was getan wird oder darf es auch da und dort „es bitzeli“ weniger sein? Durch die dritte wird den Departementen in den kommenden Jahren weniger Budget zur Verfügung stehen, was zu Priorisierungen führt. Die vierte prüft, ob die erhobenen Gebühren die damit verbundenen Kosten decken. Und schliesslich wird sich der Stadtrat mittels der fünften Massnahme gegen Gesetzesänderungen auf Kantons- und Bundesebene wehren, welche Steuerausfälle oder Kostenüberwälzungen für die Städte bedeuten.

Ich bin sicher, dass wir die finanziellen Herausforderungen der kommenden Jahre gut meistern werden, denn unsere Stadt ist gut aufgestellt, verfügt nach wie vor über ein dickes Polster an Eigenkapital und hat aus der Krise der 90er Jahre die richtigen Lehren gezogen.

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