Weltuntergangs-Rhetorik ist völlig fehl am Platz

Die Stadt Zürich geht sorgsam mit ihrem Geld um. Das ist mir als Stadtpräsidentin wichtig, und das ist auch die Überzeugung des Gesamtstadtrats. Leider sind bei den Gewinnsteuern der Banken auch einige Jahre nach der Finanzkrise noch grosse Ausfälle spürbar. Zudem hat die Stadt Zürich aufgrund von Steuersenkungen und –reformen auf kantonaler Ebene und beim Bund Steuerausfälle in dreistelliger Millionenhöhe zu verkraften. Darauf müssen wir reagieren.

Wir haben darum die Ausgabenseite noch kritischer unter die Lupe genommen und eine Leistungsüberprüfung lanciert. In unserm Budget werden wir zukünftig noch verstärkter Prioritäten setzen müssen: Durch Abwägen, was Zürich unbedingt braucht und was auch eine Nummer kleiner geht. Also durch solides Wirtschaften mit Bedacht und Verstand. Weltuntergangs-Rhetorik hingegen ist völlig fehl am Platz. Dank unserer vorausschauenden Finanzpolitik verfügt die Stadt weiterhin über deutlich mehr als 600 Mio. Franken Eigenkapital, das uns als Reserve Handlungsspielraum gibt. Unser Ziel ist es, dieses nicht aufbrauchen zu müssen. Und wir setzen uns gegen weitere Lastenüberwälzungen und Einnahmenausfälle aufgrund von übergeordneten Steuerreformen, die die Substanz und die Leistungsfähigkeit Zürichs infrage stellen würden, zur Wehr.

Wichtig ist mir aber, dass wir als Stadt Zürich für die Wirtschaft und die Bewohnerinnen und Bewohner verlässlich bleiben. Sie wollen weiterhin gute und zuverlässige Leistungen. Auf Zürich ist Verlass, was eine Infrastruktur angeht, die auch übermorgen noch funktioniert. Und unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen sich weiterhin auf die Stadt als faire Arbeitgeberin verlassen können. Unseren Kindern und Jugendlichen bieten wir in der Schule, in Horten und in der Freizeit Verlässlichkeit – genauso wie den Kulturschaffenden und den Kulturinteressierten. Und nicht zuletzt sollen sich die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler darauf verlassen können, dass wir mit dem Steuerfuss nicht jonglieren: Zuviele Kantone und Gemeinden senken alle paar Jahre die Steuern, und müssen sie dann wieder anheben. Dass wir in Zürich behutsam mit dem Steuerfuss umgehen, macht das Leben und Wirtschaften in unserer Stadt besser planbar. Dies ist ein wichtiger Standortvorteil für Zürich.

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