Weihnachtsgruss an die CVP-Familie von Christophe Darbellay

Ein weiteres politisches Jahr voller kontroverser Debatten und spannenden Abstimmungen neigt sich dem Ende zu. Weihnachten steht vor der Tür. Es ist Zeit, stolz auf ein erfolgreiches CVP-Jahr zurückzublicken und sich im Kreis der Familie erholsame und besinnliche Festtage zu gönnen. Und es ist Zeit, Danke zu sagen.

Vor einem Jahr durfte ich an dieser Stelle stolz verkünden dass unsere Tochter Justine am 12.12.12 geboren worden war. Ein zweites gesundes Kind, so kurz vor Weihnachten, das war das grösste Glück überhaupt. In der Zwischenzeit haben viele andere CVP-Kolleginnen und Kollegen Kinder bekommen. Das freut mich sehr und ich möchte allen frisch gebackenen Eltern von Herzen gratulieren!

Für starke Familien

Auch in Sachen Familienpolitik ist im letzten Jahr einiges passiert. Wir sind stolz darauf dass der Bundesrat unsere Initiative „Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe“ zur Annahme empfohlen hat. Nun sind wir gespannt auf die Debatte im Parlament und hoffen auf ein Ja des Volkes. Dieselbe Zustimmung wünschen wir uns – trotz Ablehnung des Bundesrates – von unserer zweiten Initiative, die steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen fordert. Ich bin verärgert darüber, dass der Bundesrat hier keinen Handlungsbedarf sieht. Er sagt, bei der AHV gebe es keine Diskriminierung. Das ist falsch. Wir halten daran fest, dass auch die Heiratsstrafe bei der AHV abgeschafft werden muss. Mit dieser Vorlage würde der Mittelstand gestärkt und die Arbeit honoriert, die Eltern täglich leisten. Wir werden uns weiterhin unermüdlich für den erfolgreichen Abschluss unserer Familieninitiativen einsetzen.

Für eine starke Schweiz

Mit Erfolg hat sich die CVP im vergangenen Jahr für eine gesunde Wirtschaft und einen starken Mittelstand eingesetzt. Die Kampagne gegen die linke 1:12-Initiative war ein grosser Erfolg. Die CVP hat damit bewiesen, dass sie sich als Mittepartei und damit im Spannungsfeld zwischen links und rechts für eine starke Wirtschaft und gesunde Sozialversicherungen einsetzt. Denn es ist die Politik der Mitte, die das Erfolgsmodell Schweiz ausmacht. Darum lassen wir uns weder von links noch rechts unsere Politik diktieren. Erfolgreich waren wir auch im Abstimmungskampf über die Revision des Asylgesetzes und mit unserer Kampagne für ein Nein zur Volkswahl des Bundesrates.

2014 steht die Schweiz vor grossen Herausforderungen. Als erstes steht im Februar die rechte Masseneinwanderungsinitiative der SVP zur Abstimmung. Diese gilt es vehement zu bekämpfen. Die CVP steht zur Personenfreizügigkeit mit der EU. Wir sind dringend auf gute wirtschaftliche Beziehungen und fachlich qualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland angewiesen. Wir sind gegen die Ecopop-Initiative. Auch diese Vorlage ist nicht mit den Grundsätzen der Personenfreizügigkeit vereinbar und steht im Gegensatz zu den Prinzipien der Schweizer Migrationspolitik.

Innenpolitisch müssen wir uns um die Sanierung der Sozialwerke kümmern. Ohne Einsparungen wird es zwar nicht gehen, doch müssen wir besonders zum Mittelstand und der jungen Generation Sorge tragen und ihnen nicht noch mehr aufbürden. Während wir auf die Abstimmung über unsere Familieninitiativen warten, stehen wir aber nicht still und haben in der Zwischenzeit im historischen Sempach eine Resolution für den Mittelstand verabschiedet.

Für starke Kandidaten

2013 konnten wir personell ein paar Erfolge für die CVP verbuchen, die ich hier unbedingt erwähnen möchte. Ich gratuliere allen ganz herzlich!

  • Guillaume Barazzone, CVP-Gemeinderat der Stadt Genf, wird in die Fussstapfen von Nationalrat Luc Barthassat treten.
  • Ich gratuliere ausserdem Jean-Michel Cina herzlich zu seiner Wahl zum Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen KdK.
  • Ebenfalls spreche ich Ruedi Lustenberger zu seiner Wahl zum Nationalratspräsidenten 2013/2014 meine Glückwünsche aus.
  • Jean-Pierre Siggen gratuliere ich zum Einzug in die Kantonsregierung Fribourg!
  • Nicht zuletzt freue ich mich über die Wahl der beiden neuen CVP-Regierungsräte Serge Dal Busco und Luc Barthassat!
  • Für die starke CVP-Familie!

Nun möchte ich Ihnen allen noch meinen ganz persönlichen Dank aussprechen. Der fortwährende Einsatz für die CVP, jahrein, jahraus, ist alles andere als selbstverständlich. In die Medien schaffen es meist nur die nationalen Themen. Vergessen wir dabei die vielen Hunderte von aktiven Frauen und Männern nicht, die in Vereinigungen, auf kommunaler und kantonaler Ebene Grossartiges leisten für die CVP. Ich danke Ihnen von Herzen und wünsche allen erholsame, besinnliche und frohe Weihnachtsstage!

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