Lampedusa – wie weiter?

Das Flüchtlingsdrama in Lampedusa hat auch viele erschüttert, die beim Stichwort «Flüchtling» zuerst an deren Abwehr denken. Doch findet wirklich ein Umdenken statt? Was gäbe es zu tun? Ein Versuch, die Gedanken zu ordnen.

Die schiere Grösse der Katastrophe hat weltweit Schlagzeilen gemacht. Doch eigentlich ist das Flüchtlings-Sterben im Mittelmeer nichts Neues. Die mehr als 330 eritreischen Toten vom 3. Oktober 2013 sind nur die Spitze eines Eisbergs. Über 20’000 Menschen fanden in den letzten zwei Jahrzehnten statt Schutz und einer lebenswerteren Zukunft in Europa ihr Grab im Mittelmeer. Nicht neu sind auch die Kritiken an der Festung Europa. Und in den Debatten über Lösungsansätze gibt es ebenfalls kaum neue Vorschläge.

Fluchtgründe ernst nehmen

Diesen Dienstag publizierte der Bund die neusten Asylstatistiken. Weiterhin kommen die meisten Antragstellenden aus der brutalen Militärdiktatur Eritreas und aus dem Bürgerkriegsland Syrien. Niemand kann bestreiten: hier sind Menschen konkret bedroht, es besteht echter Schutzbedarf. Darum gehe ich hier auch nicht auf weitere Fluchtgründe ein. Die Flucht vor dem Elend, vor wirtschaftlicher Perspektivenlosigkeit. Es gibt sie. Ich habe auch Verständnis für sie. Aber das ist eine eigene Geschichte. Sie braucht eigene Antworten. Sonderbar mutet die ganze Debatte der letzten Tage rund um die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit angesichts der Herkunft der ertrunkenen Flüchtlinge an. Selbst wenn die Schweizer Entwicklungshilfe Schwächen hätte oder gar ganz abgeschafft gehörte – wie Kritiker von rechts monieren – ihr die Schuld an Eritreas Diktatur oder Syriens Bürgerkrieg anzulasten, ist absurd. Absurd ist im gleichen Zusammenhang aber auch das Gegenplädoyer, man müsse mehr nachhaltige Entwicklung in den Herkunftsländern leisten statt Flüchtlinge aufzunehmen. Politisch-militärische Unterdrückung und Bürgerkriege werden so nicht überwunden. Elend, Hunger, Perspektivenlosigkeit langfristig schon eher. Aber eben: das ist eine eigene Geschichte.

Zerrbild Schlepper

Die Schlepper bekämpfen! Das ist die Patentlösung, die alle unterstützten. Von Bundesrätin Sommaruga bis zum EU-Parlament. Am krassesten formuliert es der Präsident der französischen Europa-Denkfabrik «Fondation Robert Schumann», Jean-Dominique Giuliani. Er regt tatsächlich an, gemeinsame militärische Auslandeinsätze Europas in Nordafrika gegen die Schlepper und ihre Schiffe durchzuführen. «Selbstmordschiffe» nennt er sie in einer verstörend klaren Formulierung, welche die Verwirrung seines Denkens auf den Punkt bringt: Er sieht die Krise als Krieg der Flüchtlinge gegen Europa, und die Schiffskatastrophe in Lampedusa ist ein Selbstmordangriff auf die europäische Abschottungspolitik. Aber auch jene, welche nicht so weit gehen, gestehen selten ein, dass die geschlossenen Grenzen der Festung Europa die Geschäftsgrundlage für das Millionen-Schlepper-Business darstellen. Nebenbei: Auch Fluchthelfer im zweiten Weltkrieg oder aus den Ostblock-Staaten wurden jeweils als «Schlepper» diskreditiert… und ja, auch sie haben für ihre Hilfe oftmals Geld verlangt.

Lager oder Korridor?

Auffanglager an der Südküste des Mittelmeers müsse man errichten, fordert als Alternative Gerhard Pfister. Der CVP-Rechtsaussen nimmt eine Idee auf, die in den 90ern Tony Blair und Otto Schily bereits propagierten. Ihr erwuchs damals breiter Widerstand. Von rechts, weil befürchtet wurde, dass so die Flüchtlingszahlen stiegen. Von links, weil niemand den Verdacht entkräftigen konnte, dass die «Willkommenslager» eher als Endstation vor der Rückschaffung in andere afrikanische Staaten gedacht seien. Wenn schon wäre die Idee in die andere Richtung weiterzudenken: Warum sollte Europa in Libyen Lager für Eritreer schaffen, die aus den anderen Flüchtlingslagern nahe der eritreischen Grenze nur durch eine gefährliche Reise durch die Wüste erreichbar sind? Warum nicht direkt grössere Kontingente von Flüchtlingen aus jenen Flüchtlingslagern aufnehmen? Zum Beispiel entferntere Familienangehörigen von Flüchtlingen, die schon hier leben oder besonders verletzliche Personen? Bedenkenswert auch die Forderung dutzender europäischer NGOs, einen humanitären Korridor einzurichten – eine Art Botschaftsasyl. Zwar zeigen die Zahlen der Mittelmeertoten der letzten Jahre: auch das Schweizer Botschaftsasyl war kein Wundermittel. Europaweit würde damit allerdings ein echter legaler Zugang zum Asylsystem geschaffen. Gerade darum ist es realpolitisch kaum rasch umsetzbar. Schliesslich nicht zu vergessen der kleine, aber direkte Schweizer Beitrag an Konflikte: statt neu den Waffenexport auch in Unrechtsstaaten zu erlauben, müsste das Exportverbot ausgeweitet werden. Auch auf Schnüffelsoftware, die, wie das zeitweise von der Schweiz aus vertriebene FinFisher Programm von Gamma, in Eritrea gegen Oppositionelle eingesetzt wurde.

Mein Fazit?

Von den Medien wurde ich in den letzten Tagen oft nach der einen zündenden Lösung all der Probleme gefragt. Ich habe sie nicht. Letztlich wird es noch lange Flüchtlinge geben. Solange nicht – in der kirchlichen Formulierung – mehr Gerechtigkeit, Friede, Bewahrung der Schöpfung auch in ihren Ländern erkämpft und erreicht werden. Denn selten verlassen Menschen vollkommen freiwillig ihr gewohntes Umfeld – vor allem dann nicht, wenn sie weder in Freiheit leben können, noch eine klare Zukunftsperspektive haben. Darum stimmt es: Flucht ist ein Symptom. Aber Flüchtlinge sind dennoch Menschen. Und deshalb gebietet uns die Menschlichkeit – auch jenseits des juristischen Asylrechts – die machbare Hilfe, grad wenn sie bei uns gesucht wird, zu leisten. Würden wir unsere Kräfte nun darauf verwenden, statt auf die Perfektionierung der Frontex-Abwehr, wäre zumindest ein erster kleiner Schritt getan.

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