Statement zur Rede von Bundespräsident Ueli Maurer vor der UNO-Generalversammlung - Maurer der Eisbrecher?

SVP-Nationalrat und Alt-Bundesrat Christoph Blocher setzte seinem Parteikollegen nach der Rede vor der UN-Vollversammlung nicht gerade die Krone aufs Haupt. Auch SVP-Mann Christoph Mörgeli hatte nicht wirklich den Eindruck erweckt, dass er im Ausflug des Bundespräsidenten und dessen Stv. in die Statd die niemals schläft viel Sinn sehen würde.

Täusche ich mich oder verspüre ich beim lesen dieser Schlagzeilen ein Hauch von Eifersucht? Ich meine, wer würde nicht gern den Mächtigsten dieser Welt mal den Tacheles durchgeben und zeigen wo der Hacken hängt?

Zurück auf Anfang.
Um was für eine Organisation handelt es sich bei den "Verienten Nationen"? Laut der geltenden Charta welche von 193 Staaten unterzeichnet wurde sind die wichtigsten Aufgaben die Sicherung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechts, der Schutz der Menschenrechte und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit. Im Vordergrund stehen außerdem Unterstützung im wirtschaftlichen, sozialen und humanitären Gebiet.

Was spielt also die Schweiz für eine Rolle?
Das UNO-Engagement der Schweiz kann in *drei Hauptbereiche** aufgeteilt werden:

  • Lancierung und Begleitung von Initiativen der Schweiz
  • Verstärkung der Präsenz von Schweizerinnen und Schweizern auf allen Ebenen der Organisation
  • Tägliche Arbeit der ständigen Vertretungen der Schweiz (Genf, New York, Wien) und der Schweizer Delegierten bei UNO-Spezialorganisationen und -programmen (Rom, Paris, Nairobi)

Ausserdem bildet Genf mit dem wichtigsten UNO-Sitz in Europa neben New York eines der beiden grossen Zentren der multilateralen Zusammenarbeit. Das «internationale Genf» verleiht der Schweiz ein politisches Gewicht, das höher ist, als es die Grösse des Landes erwarten lässt, und trägt damit zur Umsetzung ihrer aussenpolitischen Ziele bei.*

Um auf das Thema zurückzukommen; ich denke das es enorm wichtig ist, dass unsere Regierung anwesend an solchen Versammlungen ist. Maurer setzte meiner Meinung nach ein gewichtiges Zeichen indem er versuchte die "Grossen" der Welt auf den Boden der Tatsachen zurückzuholen und sie vor der Rückkehr zur Machtpolitik warnte. Ich teile die Meinung das bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit Sanktionen verhängt werden, aber durch Waffengewalt von Aussen - durch andere Staaten - kommt man nicht weiter. Man zwingt einem Land nur etwas neues auf und dann gibt es die Zufriedenen und die Unzufriedenen. International wird man als "Befreier" gefeiert und bekommt Lob und Anerkennung. Fürher oder später jedoch gewinnen die Unzufriedenen wieder an Stärke und dies führt dann wieder zum Status Quo und alle fangen an sich zu bekriegen. Beispiele gibt es in der nahen und weiter zurückliegenden Vergangenheit genug. Also am besten aufhören mit den Machtspielchen.

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