Mit Zuversicht in den Wahlherbst

Grosse Wellen haben sie nicht geworfen, die Wahlen in den drei Thurgauer Gemeinden Arbon, Kreuzlingen und Frauenfeld. Das Resultat war dennoch erfreulich. In Frauenfeld konnte die SP ihre Sitzzahl halten, in Arbon und Kreuzlingen gewann sie Sitze dazu. Damit stehen diese Gemeinden stellvertretend für verschiedene Resultate in kantonalen und kommunalen Wahlen im letzten halben Jahr. In den Kantonen Jura, Zug, Appenzell Ausserrhoden und Luzern konnte die SP leicht zulegen. In Zürich blieb sie stabil, in Baselland verlor sie nur minim. Einzig im Tessin schnitt die SP enttäuschend ab. SP-Erfolge wiederum gab es bei den Gemeindewahlen in Waadt, Genf und Fribourg.

Aus der Übersicht über die Wahlresultate der vergangenen Monate können im Hinblick auf die Wahlen im Herbst einige Schlussfolgerungen gezogen werden:

  • Die SP konnte in den letzten Wochen und Monaten den Negativtrend stoppen. Nach vielen kantonalen Niederlagen konnte endlich eine Trendwende erreicht werden. Euphorisch stimmen können die Resultate zwar noch nicht. Aber sie sind erfreulich und eine sehr gute Grundlage für einen Wahlerfolg im Herbst.
  • Die SP hat in den Kampagnen konsequent konkrete Themen aufgegriffen, welche im Interesse der ganzen Bevölkerung sind – etwa den bezahlbaren Wohnraum für alle in Zürich. Mit Erfolg. Eine kürzlich erschienene Umfrage im Beobachter unter 50‘000 (!) LeserInnen attestiert der SP, von den grossen Parteien mit Abstand am nächsten bei den Sorgen der Bevölkerung zu politisieren. Die Übereinstimmung der LeserInnen mit zentralen Positionen der SP – von der öffentlichen Krankenkasse bis zur Erbschaftssteuer – ist sehr erfreulich. Und bestätigt, was etwa das Institut gfs oder die Umfrageplattform vimentis kürzlich auch festgestellt haben: Bei den Antworten auf Themen, welche den Leuten unter den Nägel brennen, hat die SP eine sehr hohe Glaubwürdigkeit.
  • Es muss der SP sicher noch besser gelingen, ihre eigene Wählerschaft an die Urne zu bringen. Festgestellt werden kann indes, dass die SP offenbar keine Stimmen Richtung der stark wachsenden Grünliberalen verliert. Weder in Zürich noch in Baselland noch in Luzern, wo die Grünliberalen überall deutlich Stimmen gewannen, geschah dies auf Kosten der SP. Das zeigt, dass die Grünliberalen auch aus Sicht der Wählenden im Lager der Bürgerlichen angekommen sind und sich dort mit FDP, CVP und BDP konkurrieren. Diese Viererkonkurrenz zeigt, dass die „neue bürgerliche Mitte“ damit das am meisten umkämpfte Spektrum der Politiklandschaft ist. Es braucht also keine Neuorientierung der SP. Die SP muss ihren Kurs der einzigen grossen linken Partei in der Schweiz – offen für Leute mit kleinem Einkommen und die neuen Mittelschichten – fortführen.
  • Mit Mario Fehr hat wohl erstmals in der Geschichte des Kantons Zürich ein neu antretender Regierungsratskandidat der SP auf Anhieb das beste Resultat aller Kandidierenden erreicht. Mario Fehr hat bewiesen, dass sich ein aktiver Wahlkampf, insbesondere auf der Strasse und an Veranstaltungen lohnt. Genau dieser Wahlkampf, mit möglichst vielen persönlichen Kontakten, möglichst vielen Aktionen auf der Strasse, steht auch für die SP Schweiz im Vordergrund – mit den laufenden Initiativ-Projekten cleantech, öffentliche Krankenkasse und Mindestlohn.
  • Die personelle Erneuerung der letzten Jahren ist geglückt. In den verschiedenen Kantonen wurde immer ein guter Mix von älteren und erfahrenen PolitikerInnen und neuen Gesichtern gewählt. Sowohl im Kanton Zürich, wie im Kanton Luzern oder in den Thurgauer Gemeinden: Überall schafften Junge zwischen 20 und 30 den Sprung ins Parlament.

Die Ausgangslage nach den verschiedenen kantonalen Wahlen stimmt sehr zuversichtlich, dass die SP am 23. Oktober als Wahlsiegerin aus den Parlamentswahlen geht. Und so sich in der kommenden Legislatur noch mit mehr Gewicht für die Interessen der ganzen Bevölkerung und gegen immer weitere Privilegien einiger weniger einsetzen kann.

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