Geistige Erstarrung

„Die Verneinung von Niederlagen wird derzeit vor allem mit arabischen Potentaten in Verbindung gebracht.“, schreibt Tagi-Kolumnist Michael Hermann in einem Rundumschlag gegen die SP. Er möchte damit die seiner Meinung nach offenbar historische Wahlniederlage der SP (-0.8% +5 Sitze) und deren Uneinsichtigkeit diese anzuerkennen, zum Thema machen. Sein Vergleich mit den arabischen Potentaten ist natürlich derart dumm und absurd, dass er keines weiteren Kommentars bedarf. Die Absicht hinter dem Artikel ist aber schon spannender.

Zuerst kurz zu den Tatsachen. Die SP konnte bei den Wahlen 4 Sitze im Nationalrat und 1 Sitz im Ständerat gewinnen. In Waadt und Fribourg dank klarem Wählerzuwachs. In Solothurn und im Wallis mit etwas Proporzglück. Dafür beklagte sie in Neuenburg und im Tessin – in beiden Kantonen verpasste sie einen zusätzlichen Sitz um wenige Hundert Stimmen – gleichzeitig Proporzpech. Natürlich wollte die SP auch in Prozenten zulegen. Das hat sie nicht geschafft. Und es ist zentral, dass die Partei in Zukunft auch prozentual wieder steigt. Trotzdem: Mit minus 0.8% hat die SP klar weniger verloren als Grüne, FDP, CVP und SVP. Und der Verlust ist – objektiv gesehen – doch recht gering, vor allem angesichts der Tatsache, dass zwei neue Parteien in der Mitte knapp 10% zugelegt haben.

Das Resultat kann also nicht der wahre Grund des Rundumschlags gewesen sein. Und die von Hermann beklagte fehlende Analyse ebenfalls nicht: Ob es eine solche gibt, interessiert ihn auch nicht – eine Nachfrage bei der Partei blieb auf jeden Fall aus. Nein. Michael Hermann beklagt die fehlende öffentliche Zerfleischung der Partei, die fehlenden Flügelkämpfe. Dabei wäre Knatsch so schön. Auf der einen Seite einige Deutschschweizer SP-Vertreter vom eher rechten Flügel der Partei, die lautstark kritisieren, dass man wegen dem vermeintlichen Linkskurs Wähler an die GLP verloren habe. Und auf der anderen Seite die Replik etwa aus dem Waadtland, dass je pointierter links man auftrete, desto erfolgreicher man sei. Kurz: Ein öffentlicher Schlagabtausch zur Frage, ob die SP nach links oder nach rechts rutschen soll.

Diese Debatte mag von medialem Interesse sein. Ergiebig ist sie indes nicht. Und sie geht an den Leuten vorbei. Die Wählerschaft der SP hat sich in den letzten Jahrzehnten gewandelt: Die SP ist keine reine Milieupartei, keine reine Arbeiterpartei mehr. Die SP hat es in den letzten 20 Jahren geschafft, in den politisch anspruchsvollen neuen Mittelschichten die beliebteste Partei zu werden. Die letzten Jahre haben aber auch gezeigt: Ein grosser Teil der Arbeiterinnen, etwa in den Dienstleistungsberufen oder in der Produktion wählen nach wie vor SP. Zwar wird die Zahl der klassischen Arbeiter der Maschinen- und Textilindustrie weiter zurückgehen. Doch entstehen neue Berufsfelder mit ähnlichen Bedürfnissen (Angestellte in Call-Centern, private Dienstleistungen usw.). Deshalb bleibt es zentral, dass sich die SP auch in Zukunft mit ihrer Politik für diese Leute mit kleinem Einkommen einsetzt.

Das Fazit ist klar: Die SP wird weiterhin die Partei für die Leute mit kleinem Einkommen und für die neuen Mittelschichten sein. Ein Ausspielen der verschiedenen Wählerschichten wäre kontraproduktiv. Nur wenn es der SP gelingt, sowohl die neuen Mittelschichten als auch die Arbeiterschicht anzusprechen, wird sie in Zukunft erfolgreich sein. Diese Brücke ist alles andere als unrealistisch. Denn beide Klassen eint der Wunsch nach mehr sozialer Gerechtigkeit. Sie kann aber nur gelingen, wenn die SP eine breite Volkspartei ist, mit starken Flügeln. Eine Diskussion, ob die SP sich als gesamte Partei mehr links oder mehr rechts positionieren muss, ist obsolet. Die SP will und muss beides. Die SP braucht Franco Cavalli. Und die SP braucht Pascale Bruderer. Beide sind erfolgreiche Gesichter der Partei. Beide vertreten sozialdemokratische Werte, wenn auch mit anderer Gewichtung.

Der fehlende öffentliche Disput ist ein Zeichen, dass dieses Verständnis innerhalb der Partei mittlerweile breit verankert ist. Bei Michael Hermann offenbar nicht. Vielleicht war die Diagnose der geistigen Erstarrung ja eine Selbstdiagnose.

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