Eine starke Armee braucht die Wehrpflicht

Das Volk hat bei Abstimmungen schon mehrmals bewiesen, dass die Armee nicht nur in der Bundesverfassung sondern auch beim Volk verankert ist. Einmal mehr wird im Herbst an der Urne über die Armee abgestimmt, einmal mehr ist die Gesellschaft Schweiz ohne Armee (GSOA) die Urheberin einer Initiative zur Abschaffung der Armee. Dieses Mal geht es um die Abschaffung der Wehrpflicht für Schweizer Bürger.

Wer sich mit den Aufgaben, Themen und auch mit der Gesetzesarbeit rund um die Armee auseinandersetzt und die Armee aus einer etwas anderen Sicht, nämlich aus der Sicht der Politik kennen lernt, weiss, wie wichtig die Armee für unsere Schweiz ist. In der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates sind mittlerweile bei fast allen Parteien Frauen als Kommissionsmitglieder mit dabei. Diese verfügen über keine militärische Laufbahn, stellen aber oft kritische Fragen und sind sehr gut über sicherheitspolitische Themen informiert. Aus diesem Grund plädieren ganz besonders die Frauen aus den bürgerlichen Parteien für eine gut ausgerüstete und ausgebildete Armee. Als neutrales Land braucht die Schweiz eine eigene Armee, die Schutz und Sicherheit bieten kann.

Ziel ist die Abschaffung der Armee

Die Initiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ beabsichtigt klar die Armee „in ihren Grundfesten zu erschüttern“. Diese Aussage stammt nicht von Gegnern der Initiative, sondern ist im Argumentarium der Initianten zu finden. Und die GSOA verliert dabei ihr Ziel nicht aus den Augen: Sie will die Armee abschaffen. Sie geht so weit, dass sie die Wehrpflicht als unsinnig, teuer und sogar als Freiheitsberaubung für junge Männer bezeichnet. In der heute geltenden Bundesverfassung steht „Jeder Schweizer ist militärdienstpflichtig“. Dies will die Initiative ändern.

Der Initiativtext fordert nicht den freiwilligen Militär-, sondern den freiwilligen Zivildienst. Im Klartext heisst das, dass die Schweiz eine Berufsarmee aufbauen müsste, wenn sie weiterhin eine Armee will. Dies wäre für die Schweiz nicht finanzierbar, oder die Schweizerarmee müsste so reduziert werden, dass die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung in einer Krise nicht mehr gewährleistet werden könnte. Zudem würde wohl kaum noch jemand freiwillig Zivildienst leisten, wenn der Militärdienst nicht mehr verpflichtend ist.

Heute ist die Wehrpflicht der Männer in der Verfassung verankert. Ein Teil der Dienstpflichtigen wird bei der Aushebung von der Dienstpflicht befreit, ein Teil leistet Zivildienst und die grosse Mehrheit leistet Militärdienst. 2011 bestand die Armee aus 160‘000 Armeeangehörigen. Und das ist in der Schweiz bemerkenswert: der grösste Teil davon waren Milizsoldaten. Auch mit der Ausrichtung auf die „neue Armee“ mit einem Bestand von 100‘000 Armeeangehörigen braucht es dringend eine Wehrplicht. Seit der Einführung der Personensicherheitsprüfung bei der Rekrutierung stellt man fest, dass schon heute viele Personen, pro Jahr sind dies immerhin ca. 1‘000, nicht zum Wehrdienst zugelassen werden können, weil sie ein Sicherheitsrisiko für sich oder ihr Umfeld darstellen.

Freiwillige Miliz ist unvorstellbar

Unvorstellbar ist es, dass die Schweiz den Weg über eine freiwillige Miliz wählt. Obwohl unsere Bevölkerung ständig wächst ist es absehbar, dass zu wenig Freiwillige sich für den Militärdienst entscheiden würden. Heute profitiert die Armee vom Wissen und den Erfahrungen, welche die Armeeangehörigen aus ihrem beruflichen Leben mitbringen. Während viele Angehörige einer Milizarmee eine fundierte berufliche Ausbildung mitbringen und dank Weiterbildungen im Beruf immer wieder auf dem neusten Stand sind, müsste eine Berufsarmee in Zukunft, verbunden mit hohen Kosten für die Armee, vollständig anders ausgebildet werden.

Zeit, Krieg zu spielen?

Sehr provozierend äussern sich die Initianten auf ihren Plakaten mit dem Spruch: ‚Nicht alle haben Zeit Krieg zu spielen‘. Damit zeigen sie, dass sie bis heute nicht begriffen haben, welche Aufgaben unsere Armee für die Schweiz wahrnimmt. Die Armee bildet ihre Leute aus, um den Schutz der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten, sie hilft bei Katastrophen und zivilen Einsätzen und sie hilft mit bei der Friedenssicherung. Es wird nicht Krieg gespielt, sondern der Einsatz an verschiedenen Fronten zum Schutz der Bevölkerung verfestigt.

Die Schweiz braucht die Armee. Mit dem Feuer spielen jene Personen, die finden es brauche zwar noch die Armee, aber keine Wehrpflicht mehr. Eine Berufsarmee wäre nicht finanzierbar. Man muss sich immer bewusst sein, dass die Initianten ganz bewusst ihren Weg verfolgen. Das Ziel der GSOA ist die Abschaffung der Armee. Die Sicherheit und der Schutz der Schweiz ist wichtig und darum: Nein zur Abschaffung der Wehrpflicht.

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